Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt - in Ungarn

1. Dr. Györgyi Nyikos Fiskalregeln als Instrumente für einen nachhaltigen Haushalt - in Ungarn

2. Warum sind Fiskalregeln wichtig? Nationale Haushaltsführung oder inländische steuerliche Rahmenbedingungen können definiert werdenals solche Regeln, Vorschriften und Verfahren, die beeinflussen, wie die Haushaltspolitik geplant, genehmigt, durchgeführt und überwacht wird. Dazu gehören insbesondere: • nationale numerischefinanzpolitische Regeln, • unabhängige fiskalische Institutionen und • MittelfristigeHaushaltsrahmen (MTBF).

3. Länder mit Fiskalregeln

4. Was ist das Ziel der Staatshaushaltsführung? Fiscal Governance hat mehrere Ziele: • Das Erreichen einer soliden Haushaltslage insbesondere durch Eindämmung des Defizits Bias, dh die Bekämpfung der Tendenz zu einer nicht nachhaltigen Fiskalpolitik, die zu hohen Defiziten und steigenden Schuldenquote führen, • Reduzierung der Zyklizität der Finanzpolitik und • Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Ausgaben.

6. „Politischer Konjunkturzyklus” (Haushaltssaldo,% des BIP)

7. Background: Ungarische Ausnahme, 2001-2009 • Fiskaler Luxus bis 2006 • Defizit Bias • intertemporale Inkonsistenz • Moral hazard durch den EU-Beitritt ermutigt, durch eine umsichtige Geldpolitik, die von Carry-Trade-Investoren • prozyklisch expansiver finanzpolitischer Kurs • schwächste Finanzleistung in der EU (2006) • Anpassung ab 2007 • EU Konvergenz übertroffen • Verschlechterung der Stimmung der Investoren nach LB Zusammenbruch • Standby-Arrangement mit IMF, EU • Drastische prozyklische Kontraktion

8. Ungarns öffentliche Verschuldung primäre Bilanz Wirtschaftswachstum Effekt der Realzinszahlung Sonstiges Effekt der Änderung des Änderung der Verschuldungsquote Realwechselkurses

10. Fiskalregeln in Ungarn t-2 t-1 t t+1 t+2 • Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008) • Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – Real Schuld Regel • Verfahrensregeln: pay-go Vorschrift, Transparenz • Fiskalrat, mit technischem Sekretariat, Ratsmitglieder: unabhängige Experten

11. Fiskalregeln in Ungarn • Fiskal Verantwortung Gesetz (Nov. 2008) • Fiskalrat, mit technischem Sekretariat, Ratsmitglieder: unabhängige Experten

12. Fiskalregeln in Ungarn II. • Neue Verfassung (2011) • Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – fix limit: BIP 50%

13. Budgetlimits in den USA

14. Fiskalregeln in Ungarn II. • Neue Verfassung (2011) • Politikregeln: Staatsverschuldung Limit, Staatsausgaben Limit – fix limit: BIP 50% - 2016!!! • dem Verfassungsgericht das Einspruchsrecht bei budgetrelevanten Gesetzen entzogen • Schuldenformel durch den Stabilitätsgesetz!?!

16. Konvergenzkriterien übermäßigem Defizitverfahren Makro-Konditionalität… Am 5. Juli 2004 stellte der Rat mit der Entscheidung 2004/918/EG gemäß Artikel 104 Absatz 6 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) fest, dass in Ungarn ein bermäßiges Defizit bestandmit dem Beschluss 2012/139/EU im Einklang mit Artikel 126 Absatz 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)den Betrag auf 50 % der für das Jahr 2013 vorgesehenen Mittelbindungen aus dem Kohäsionsfonds (Obergrenze von 0,5 % des nominalen BIP dieses Mitgliedstaats): 495 184 000 EUR

17. Ungarische Hauptkennziffern 2013

18. Danke für die Aufmerksamkeit!