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DR. CHRISTIAN WALDHART. RECHTSANWALT. „Die Fragen“. Was darf ein Social Network wie Facebook alles mit meinen Daten machen? Welche Modelle (die man selbst umsetzen kann) zum Thema „Datenschutz“ gibt es?
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DR. CHRISTIAN WALDHART RECHTSANWALT
„Die Fragen“ • Was darf ein Social Network wie Facebook alles mit meinen Daten machen? • Welche Modelle (die man selbst umsetzen kann) zum Thema „Datenschutz“ gibt es? • Stichwort Download, P2P: Welche Daten darf ich runterladen bzw. inwieweit kann ich P2P-Programme verwenden? • Inwieweit müssen IT – Anbieter (z. B.: UPC) für den Ausfall ihrer Anwendungen haften? • Welche rechtlichen Grundlagen gelten, wenn ich (Österreich) z. B.: bei ebay einkaufe und der Verkäufer Amerikaner ist? • Welche Auswirkung hat competitive intelligence auf die Wirtschaftsspionage? • Inwieweit müssen IT-Dienstleister für die Verfügbarkeit von Service haften? • Bietet die ISO 27001 Zertifizierung Schutz gegen Haftungsansprüche? • Welche Rolle spielt IT-Compliance? • Was sind die kritischen Lücken bzw. Graubereiche zur Umgehung des Datenschutzes? • Datenschutz bzgl. Sozialer Netzwerke: Ist es rechtlich zulässig einen Bewerber aufgrund seines Profils in einem sozialen Netzwerk zu entlassen, bzw. nicht einzustellen? • Müssen Unternehmen die Daten eines sozialen Profils löschen, oder sind sie dazu nicht verpflichtet? Welche Chancen habe ich als User solcher Plattformen? • Kurze Erläuterung zum Problem Download und Upload von Musik, Software und Filmen aus dem Internet. (Strafen, Strafen für Unternehmen/Privatpersonen) • Geruillia Marketing - wie kann man sich schützen bzw. wie sollte man vorgehen, wenn man plötzlich eine Rechnung für einen Dienst im Internet bekommt, der als kostenlos deklariert war.
Strukturierung der Fragestellungen • Was sind die Ziele von Konsumenten? • was möchte ein Konsument erreichen • was darf ein Konsument verlangen • was kann er / wird er einklagen • Was sind die Ziele vom Unternehmen? • was dürfen Unternehmer fordern • inwieweit können Unternehmer belangt werden(zivil- und auch strafrechtlich) • Was sind die Anspruchsgrundlagen? • Gesetze (Verfassungsgesetze, einfache Gesetze,innerstaatliche Verordnungen, EU-VO, etc.)also generelle Normen • Verträge (zweiseitige, mehrseitige) • Empfehlungen / unverbindliche „Normen“
Standardfall „Microsoft-Software“ • Was sind die Ziele von Konsumenten? • was möchte ein Konsument erreichen • was darf ein Konsument verlangen • was kann er / wird er einklagen • Was sind die Ziele vom Unternehmen? • was dürfen Unternehmer fordern • inwieweit können Unternehmer belangt werden(zivil- und auch strafrechtlich) • Was sind die Anspruchsgrundlagen? • Gesetze (Verfassungsgesetze, einfache Gesetze,innerstaatliche Verordnungen, EU-VO, etc.)also generelle Normen • Verträge (zweiseitige, mehrseitige) • Empfehlungen / unverbindliche „Normen“
Fall „Facebook“ Betrifft die Frage 1: Was darf ein Social Network wie Facebook alles mit meinen Daten machen? • Was sind die Ziele von Konsumenten? • was möchte ein Konsument erreichen • was darf ein Konsument verlangen • was kann er / wird er einklagen • Was sind die Ziele vom Unternehmen? • was dürfen Unternehmer fordern • inwieweit können Unternehmer belangt werden(zivil- und auch strafrechtlich) • Was sind die Anspruchsgrundlagen? • Gesetze (Verfassungsgesetze, einfache Gesetze,innerstaatliche Verordnungen, EU-VO, etc.)also generelle Normen • Verträge (zweiseitige, mehrseitige) • Empfehlungen / unverbindliche „Normen“
Weitere wichtige, klassisch juristische Fragenbei der Rechtsdurchsetzung • EINFLUSS auf die VERTRAGSGESTALTUNG? • Gegen WEN kann das Recht durchgesetzt werden? • WO kann das Recht durchgesetzt werden? • Die Macht des Faktischen! • Rechtsdurchsetzung in Uganda • Urheberrecht in China • Erfolgte Rechtsverletzung im Facebook
Fall „Raubkopien“ Betrifft die Frage 3:Stichwort Download, P2P: Welche Daten darf ich runterladen bzw. inwieweit kann ich P2P-Programme verwenden? Grundsätzlich ein Problem vom Urheberrecht. An sich „nichts Besonderes“. • Was sind die Ziele von Konsumenten? • Was sind die Ziele vom Unternehmen? • Was sind die Anspruchsgrundlagen?
Klassiker - AGBs • Was sind die Ziele von Konsumenten? • was möchte ein Konsument erreichen • was darf ein Konsument verlangen • was kann er / wird er einklagen • Was sind die Ziele vom Unternehmen? • was dürfen Unternehmer fordern • inwieweit können Unternehmer belangt werden(zivil- und auch strafrechtlich) • Was sind die Anspruchsgrundlagen? • Gesetze (Verfassungsgesetze, einfache Gesetze,innerstaatliche Verordnungen, EU-VO, etc.)also generelle Normen • Verträge (zweiseitige, mehrseitige) • Empfehlungen / unverbindliche „Normen“
„Die Fragen“ • Was darf ein Social Network wie Facebook alles mit meinen Daten machen? • Welche Modelle (die man selbst umsetzen kann) zum Thema „Datenschutz“ gibt es? • Stichwort Download, P2P: Welche Daten darf ich runterladen bzw. inwieweit kann ich P2P-Programme verwenden? • Inwieweit müssen IT – Anbieter (z. B.: UPC) für den Ausfall ihrer Anwendungen haften? • Welche rechtlichen Grundlagen gelten, wenn ich (Österreich) z. B.: bei ebay einkaufe und der Verkäufer Amerikaner ist? • Welche Auswirkung hat competitive intelligence auf die Wirtschaftsspionage? • Inwieweit müssen IT-Dienstleister für die Verfügbarkeit von Service haften? • Bietet die ISO 27001 Zertifizierung Schutz gegen Haftungsansprüche? • Welche Rolle spielt IT-Compliance? • Was sind die kritischen Lücken bzw. Graubereiche zur Umgehung des Datenschutzes? • Datenschutz bzgl. Sozialer Netzwerke: Ist es rechtlich zulässig einen Bewerber aufgrund seines Profils in einem sozialen Netzwerk zu entlassen bzw. nicht einzustellen? • Müssen Unternehmen die Daten eines sozialen Profils löschen, oder sind sie dazu nicht verpflichtet? Welche Chancen habe ich als User solcher Plattformen? • Kurze Erläuterung zum Problem Download und Upload von Musik, Software und Filmen aus dem Internet. (Strafen, Strafen für Unternehmen/Privatpersonen) • Geruillia Marketing - wie kann man sich schützen bzw. wie sollte man vorgehen, wenn man plötzlich eine Rechnung für einen Dienst im Internet bekommt, der als kostenlos deklariert war.
Die Schlüsse • IT-Bereich ist neu, sodass die über Jahre gewonnene Rechtssicherheit fehlt. • IT-Bereich ist global und damit rechtlich komplexer. • Mangels Rechtssicherheit und wegen der Komplexität ist eine Beschränkung auf das Wesentliche notwendig.