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Projekt Grundbuchrechtliche Sicherung von gewässerkundlichen Messstellen des Landes Brandenburg für das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV). Kirsten Krause Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg. Ausgangssituation.
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ProjektGrundbuchrechtliche Sicherung von gewässerkundlichen Messstellen des Landes Brandenburgfür dasLandesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) Kirsten Krause Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg
Ausgangssituation • Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) betreibt hydrologisches Messnetz • Messstellen auf privaten und öffentlichen Grundstücken • Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) • Beschränkt persönliche Dienstbarkeit begründet, u.a. für Grundstücke mit Messstellen • Berichtigung des Grundbuches • Gesetzlich vorgegebener Endtermin 31.12.2010
Grundlegender Verfahrensablauf • Flurstücksermittlung • Aktualisierung der Lagekoordinaten der Messstellen • Ermittlung der Flurstücke, auf denen sich die Messstellen befinden • Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB) • Berichtigung des Grundbuches bei den Amtsgerichten • Eingang der Antragsunterlagen bis zum 31.12.2010 • 2008: Servicevereinbarung zwischen dem LUGV und der LGB
Beispiele für Messstellen Grundwassermessstellen Oberflächenwassermessstellen
Projektablauf Flurstücksermittlung Ziel: Zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke, die durch Messstellen betroffen sind, einschließlich der Angaben zum Eigentümer Dienstleistungen der LGB • grafische Lageanalyse der Messstellen mit GIS-Software ArcGIS • Aktualisierung der Koordinaten • Kontakt zu weiteren Behörden, u.a. zum Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), zu Bauämtern und zur Katasterbehörde • zweifelsfreie Ermittlung der Flurstücke in ArcGIS • Eigentümerermittlung über LiKa-Online
Projektablauf Bescheinigungsverfahren bei den Unteren Wasserbehörden (UWB) Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung von UWB Dienstleistungen der LGB • Abstimmung mit den einzelnen Unteren Wasserbehörden • Anpassung, Erstellung der Antragsunterlagen nach gesetzlichen Vorgaben • Herstellung Auszug aus Liegenschaftskarte mit eingetragenem Standort der Messstelle (Anlage zum Antrag) • Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an UWB • Überprüfung der ausgestellten Bescheinigungen, ggf. Korrekturveranlassung
Projektablauf Berichtigung des Grundbuchs bei den Amtsgerichten Ziel: Antragserstellung und Abgabe, Erhalt der Mitteilung des Grundbuchamtes über Grundbucheintragung Dienstleistungen der LGB • Erstellung der Antragsunterlagen, einschl. Bescheinigungen der UWB • Organisation der Unterzeichnung der Anträge im LUGV, Übergabe an Grundbuchämter • Überprüfung der Mitteilungen der Grundbuchämter, ggf. Korrekturveranlassung
Ergebnis und Zusammenfassung • Das Projekt – mit gut 1.200 Messstellen – wurde termingerecht zum 31.12.2010 abgeschlossen! • Sehr gute Zusammenarbeit mit dem LUGV! Dienstleistungen der LGB • Qualitätsprüfung und -verbesserung • Dokumentenmanagement, Organisation und Durchführung • Kontakt zu verschiedenen Behörden und Koordinierung der Abläufe • Verwendung eigener Dienste und Geobasisdaten, u.a. Dienst der DOP20, der ALK und deren Vektordaten, LiKa-Online