Welthandel Mag. Christian Felber christian-felber.at

1. WU Wien, 19. November 2009 • Welthandel • Mag. Christian Felber • www.christian-felber.at

2. Neoliberale Versprechen Globalisierung und „Freihandel“ bringen • Höheres Wachstum • Mehr Wohlstand für alle • Ende der Armut

3. Zentrale Phantasie • Je mehr internationale Arbeitsteilung … Je mehr Export … Je mehr „Globalisierung“ … desto besser! • „Pro Prozent Öffnung eines Landes steigt das Pro-Kopf-Einkommen um ein Prozent.“ Guy Verhofstadt, Ex-Ministerpräsident

4. Zentrale Phantasie • WTO: „mächtigste Einzel-Einblick in die Ökonomie“ Theorie der absoluten Kostenvorteile (Adam Smith 1776) Theorie der komparativen Kostenvorteile (David Ricardo 1817)

5. Ricardos Überlegung 1817 „Zwei Männer können beide Schuhe und Hüte herstellen, aber der eine ist dem anderen in beiden Tätigkeiten überlegen. Wenn er Hüte macht, ist er allerdings nur um ein Fünftel oder 20 Prozent besser als sein Konkurrent, während er, wenn er Schuhe macht, ein Drittel oder 33 Prozent besser ist. Liegt es nicht im Interesse beider Männer, dass der, der in beidem besser ist, nur noch Schuhe herstellt und der andere nur noch Hüte?“

6. Probleme des Theorems • Kulturelle Probleme • Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser

7. Probleme des Theorems • Kulturelle Probleme • Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser • Volkswirtschaften denken nicht wie Männer • Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen

8. Probleme des Theorems • Kulturelle Probleme • Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser • Volkswirtschaften denken nicht wie Männer • Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen • Würde nur mit „Zuteilung“ funktionieren > globale Planwirtschaft!

9. Probleme des Theorems • Kulturelle Probleme • Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser • Volkswirtschaften denken nicht wie Männer • Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen • Würde nur mit „Zuteilung“ funktionieren > globale Planwirtschaft! • Was passiert bei ungleicher Vorteilsverteilung? • „Automobile“ vs. „Brot“

10. WTO 2008 „Angenommen, Land A ist besser im Autobauen als Land B, und Land B ist besser im Brotbacken. Dann ist es offensichtlich (Akademiker würden sagen ‘trivial’), dass beide davon profitieren, wenn Land A sich auf die Herstellung von Autos spezialisieren würde und Land B auf Brot, und beide ihre Produkte miteinander handelten.“ Quelle: www.wto.org

11. Außerdem: 1817 ≠ 2006 Zur Zeit Ricardos … • … war der Kapitalverkehr nicht frei • Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren • Kapital „sammelt“ Standortvorteile

12. Außerdem: 1817 ≠ 2006 Zur Zeit Ricardos … • … war der Kapitalverkehr nicht frei • Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren • Kapital „sammelt“ Standortvorteile • … gab es kein fossiles Transportsystem • Raumwiderstand war der „natürliche Zoll“ • Oft werden die gleichen Produkte ausgetauscht

13. Arbeitsteilung? • Äpfel aus Chile • Butter aus Neuseeland • Granit aus China • Holz aus Sibirien • Schweinefutter aus Brasilien • Wein aus Kalifornien

14. Historisch waren alle Protektionisten • USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle • Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne • Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat • Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen

15. Historisch waren alle Protektionisten • USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle • Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne • Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat • Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen • Kein Land ist mit Freihandel groß geworden! • Freihandel ist (bestenfalls) eine Folge, keine Voraussetzung für Entwicklung!

16. Medien geschlossen für Freihandel „Zum Weltwirtschaftsforum in Davos machen die Globalisierungsgegner wieder mobil. Dabei zeigte David Ricardo schon vor über 200 Jahren, dass Freihandel den Wohlstand erhöht.“ Wiwo, 21. Jänner 2008

17. Welthandelsorganisation WTO • Seit 1. Jänner 1995 • 76 > 148 Mitgliedstaaten, 30 Kandidaten • 3 Säulen • GATT: Waren • GATS: Dienstleistungen • TRIPS: geistiges Eigentum

18. Institutioneller Autismus WTO ist keine Teilorganisation der UNO … • UNDP - Entwicklung • UNEP - Umwelt • FAO - Ernährung • ILO - Arbeit • WHO - Gesundheit • UNCTAD - Handel und Entwicklung … aber sie hat ein effizientes Gericht

19. Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ • Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung)

20. Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ • Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) • Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU

21. Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ • Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) • Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU • Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti

22. Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ • Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) • Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU • Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti • Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch)

23. Kernprinzip „Nichtdiskriminierung“ • Gleichbehandlung Ungleicher (≠ Verfassung) • Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU • Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti • Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch) • Ausnahmen (SDT) „praktisch abgeschafft“ • Patentschutz-Aufschub um 10 Jahre

24. Wer profitiert vom GATS? • Hausverstand: • Wo sind die großen Banken, Telekomkonzerne, Energie- und Wasserversorger, privaten Krankenhausketten, ... zu Hause? • Forderungen EU < > arme Länder: • 94 : 16

25. Ehrlich währt … David Hartridge, ehem. GATS-Direktor, WTO „Ohne den enormen Druck der amerikanischen Finanzdienstleistungsindustrie, insbesondere der Firmen wie American Express od. Citicorp, hätte es kein Dienstleistungsabkommen gegeben“.

26. TRIPS – geistige Monopolrechte • Patente auf 20 Jahre • länger als viele Innovationszyklen = Monopol • Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab

27. TRIPS – geistige Monopolrechte • Patente auf 20 Jahre • länger als viele Innovationszyklen = Monopol • Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab • Patente auf Leben • Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) • Biopiraterie (Neem-Baum)

28. TRIPS – geistige Monopolrechte • Patente auf 20 Jahre • länger als viele Innovationszyklen = Monopol • Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab • Patente auf Leben • Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) • Biopiraterie (Neem-Baum) • Patente auf Medikamente • Industrieländer selbst erst in den 60er und 70er Jahren • Profit vor Gesundheit (Südafrika-Klage)

29. TRIPS abschaffen „Die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist ein Beispiel dafür, wie Sonderinteressen sich mit einer grob vereinfachenden, ideologischen Argumentation durchzusetzen versuchen.“ Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

30. TRIPS abschaffen „Die Volkswirtschaften verliert kurzfristig, weil die höheren Monopolpreise das allgemeine Wohlergehen beeinträchtigen, und langfristig, weil auch die Innovationen zurückgehen.“ Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger

31. Ehrlich währt am längsten • James Enyart von Monsanto: • „Das (...) hat es in der GATT-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. • Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen.“

32. Ergebnisse des „Freihandels“ • Absturz der Rohstoffpreise • Deindustrialisierung, „Reprimarisierung“ • Negative Handelsbilanz armer Länder • Zerstörung lokaler Märkte / kultureller Vielfalt • Oligopolisierung/Monopolisierung > Vermachtung von Märkten

33. Ergebnisse des „Freihandels“ • Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller • 1960er: 3,6% • 1970er: 2,4% • 1980er: 1,3% • 1990er: 1,1%

34. Ergebnisse des „Freihandels“ • Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller • 1960er: 3,6% • 1970er: 2,4% • 1980er: 1,3% • 1990er: 1,1% • Anteile armer Regionen am Welthandel seit 1980 • Afrika 5,9 > 2,5 % • Lateinamerika 5,5 > 5,1 % • Osteuropa/GUS 5,3 > 3,5 %

35. Ergebnisse des „Freihandels“ • Einkommen reichste / ärmste 20 Länder • 1960: 54 : 1 • 2000: 121 : 1

36. Ergebnisse des „Freihandels“ • Einkommen reichste / ärmste 20 Länder • 1960: 54 : 1 • 2000: 121 : 1 • 80er: „verlorenes Jahrzehnt“

37. Ergebnisse des „Freihandels“ • Einkommen reichste / ärmste 20 Länder • 1960: 54 : 1 • 2000: 121 : 1 • 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ • 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer

38. Ergebnisse des „Freihandels“ • Einkommen reichste / ärmste 20 Länder • 1960: 54 : 1 • 2000: 121 : 1 • 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ • 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer • In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu

39. Ergebnisse des „Freihandels“ • Einkommen reichste / ärmste 20 Länder • 1960: 54 : 1 • 2000: 121 : 1 • 80er: „verlorenes Jahrzehnt“ • 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer • In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu • Seit End der der neunziger Jahre: Hunger nimmt zu

40. Korrektur „Internationale Arbeitsteilung heißt, dass sich die einen aufs Gewinnen spezialisieren und die anderen aufs Verlieren.“ Eduardo Galeano

44. Ministerkonferenzen • 1. Ministerkonferenz 1996 in Singapur • 2. Ministerkonferenz 1998 in Genf • 3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle • 4. Ministerkonferenz 2001 in Doha • 5. Ministerkonferenz 2003 in Cancún • 6. Ministerkonferenz 2005 in Hongkong

45. WTO und Demokratie • Delegierte in Cancún 2003 • 22 Länder: max. 5 • Brasilien: 34 • EU: 664 • 29 Länder keine permanente Vertretung in Genf • 5 - 10 Sitzungen/Woche, Abwesenheit = Ja • 80% der BeamtInnen aus Industrieländern • multiple Abhängigkeiten (E-Hilfe, IWF-Kredite)

46. Cancún scheitert • Bartenstein: • „Der Tisch war noch nie so reich gedeckt für die armen Länder.“