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Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation. Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referat „Eingriffe in Natur und Landschaft/Ökologisches Flächenmanagement“ Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten RLP.
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Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referat „Eingriffe in Natur und Landschaft/Ökologisches Flächenmanagement“ Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten RLP
Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation - Regelungsgegenstand - • Bewirtschaftungs- und Pflegemaßnahmen i. S. d. § 15 Abs. 3 BNatSchG • Durchführung besonderer Nutzungsweisen oder Einhaltung von Nutzungsauflagen(Hamsteräcker, Feldlerchenfenster, Blühstreifen…)
Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation- Verantwortlichkeiten - • Durchführungsverantwortung nach § 15 Abs. 4 BNatSchG verbleibt beim Eingreifer oder dessen Rechtsnachfolger • Vereinbarungen zur Beauftragung Dritter mit der Durchführung der Kompensation sind privatrechtlicher Natur und regeln nur deren Mitwirkung als Erfüllungsgehilfe i. S. d. § 278 BGB
Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation- Rollierende Kompensation - • Erfordernis der rechtlichen Sicherung einer fixen Kompensationsfläche über beschränkt persönliche Dienstbarkeit • jahrweise Verlagerung als rollierende Kompensation auf gleich geeignete Flächen in einem in der Zulassung definierten Bezugsraum • Zustimmungsvorbehalt der Naturschutzbehörde
Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation- Rechtsfolgen bei Leistungsausfall - • nicht durchführbare Realkompensation ist in eine Ersatzzahlung nach § 15 Abs. 6 BNatSchG zu wandeln • ggf. „Restschadensausgleich“ bei befristeten Eingriffen und bereits tlw. erbrachten Kompensationspflichten
Vertragsregelungen zur investiven Kompensation • Vertragsregelungen auch für investive, nutzungsexterne Maßnahmen(z. B. Biotopneuanlagen bzw. –wiederherstellung, Gewässerrenaturierung, Naturwaldentwicklung) • Komplementärfinanzierung möglich(Ökopools; z. B. Aktion Blau)
Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation • Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit! • Kontakt: • Matthias.Schneider @mulewf.rlp.de