Ein Projekt der Hoffnung

1. Ein Projekt der Hoffnung

2. Wozu ein Global Marshall Plan James Goldsmith, erfolgreicher britischer Unternehmer:„Ich habe das Gefühl, auf der Titanic im Poker gewonnen zu haben!“

3. Aktuelle Situation – Armut und Hunger • Jede Sekunde stirbt ein Mensch an Unterernährung und deren Folgen  30 Mio/Jahr! • Ca. 840 Mio. Menschen leiden Hunger • über eine Milliarde Menschen verdienenweniger als 1 US$/Tag Quellen: UNO, Weltbank

4. Aktuelle Situation – Einkommensentwicklung • Einkommensschere wird immer extremer BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$)1960-62 212 : 11.4172000-02 267 : 32.339

5. Verlorene Balance Einkommen in US$/Jahr 2004 Einer der weltweit Ärmsten 37 Ein Armer in der „Dritten Welt“ 150 Ein Arbeitsloser in Deutschland 5.000 Ein durchschnittliches Einkommen in Deutschland 20.000 Ein höherer Beamter in Deutschland 80.000 Der höchstbezahlte Politiker in Deutschland 250.000 Ein Top-Manager in Deutschland bis zu 20.000.000 Ein Top-Investmentbanker weltweit bis zu 600.000.000 Die drittreichste Person im Jahr 2004 18.800.000.000 Quelle: Huschmand Sabet, 2005; Globale Maßlosigkeit

6. Unternehmenssteuer in OECD / EU Steuerwett-bewerb führt zu einer systematischen Senkung der Unternehmens-besteuerung (OECD Tabellen von: KPMG, 2004, 2)

7. Aktuelle Situation -Absurditäten in der Welt • Entwicklungshilfe: ca. 0,26 % des BIP 79 Mrd. US$(0,7% versprochen, Zahlen 2004) • Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 116 Mrd. US$ • Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze 60 Mrd. US$ • Rüstungsausgaben weltweit 950 Mrd. US$ • Rüstungsausgaben der USA 440 Mrd. US$ Quellen: OECD, UNO, Weltbank,

8. Fairness im Interesse Aller Soziale und ökologische Ausbeutung im „Süden“ führt zu Abbau sozialer Standards und Zerstörung von Existenzen im „Norden“ Eine gerechte Ordnung ist im Interesse Aller!

9. Aktuelle Situation - Klimaproblematik / 1 KlimaerwärmungLetztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren. Arktis, 01/1979 Arktis, 01/2003 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA

10. Aktuelle Situation –Klimaproblematik / 2 Zunahme extremer Wetterereignisse z. B. Schäden durch Naturkatastrophen seit 80er Jahren von 211 auf 652 Mrd. US$ mehr als verdreifacht (Preise 2001) Quelle: Münchner Rück

11. Aktuelle Situation - Klimaproblematik / 3 Quelle: Kemfert, C., 2005 DIW-Berin

12. Die Schlussfolgerung • Umstieg von einer „Zivilisation des Raubbaues“ auf eine Zivilisation der Nachhaltigkeitzukunftsfähige Entwicklung • Schaffung einer gerechten Ordnung für eine global vernetzte Menschheit.Fairer Wettbewerb friedensfähige Entwicklung

13. Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Win-Win-Strategie • Faire Entwicklungschancen für alle • Finanzierung der Millennium Development Goals als erster Schritt • Faire Marktwirtschaft für alle • Schrittweise verbindliche Standards – (Co-) Finanzierung – gezielte Marktöffnung • „Weltwirtschaftswunder“ und Wachstumsschub durch Innovationsimpulse und steigende Kaufkraft

14. Eckpfeiler des Global Marshall Plan- Millenniums Entwicklungsziele • Rasche Verwirklichung der weltweit vereinbarten Millenniums Entwicklungsziele der Vereinten Nationen als Zwischenschritt zu einer gerechten Weltordnung und zu nachhaltiger Entwicklung

15. 1. EckpfeilerMillenniums Entwicklungsziele Beschluss 2000 – Bis 2015 soll erreicht werden: • Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca.1 Milliarde) • Grundschulausbildung für jedes Kind • Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen • Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 • Gesundheitsverbesserung bei Müttern • Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. • Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) • Neuartige Partnerschaft für Entwicklung • Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen

16. 2. Eckpfeiler des Global Marshall Plan- Mittelbedarf - • Zur Erreichung der Millenniums Entwicklungszielen und zur Finanzierung öffentlicher Güter werden ab 2008 zusätzlich jährlichca. 100 MilliardenUS$ 0,4 % Weltbruttosozialproduktbenötigt (Verglichen mit EZA-Mittel 2004). Quellen: UN- „Sachs Report“ UN-Zedillo Report White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB George Soros, Finanzexperte

17. 3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan- Mittelaufbringung - • Faire Mechanismen zur Aufbringung der benötigten Mittel. • Global Marshall Plan Initiative unterstützt das 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit • Aus ordnungspolitischen Gründen soll ein wesentlicher Teil der Mittel über Abgaben auf globale Transaktionen und den Verbrauch von Weltgemeingütern aufgebracht werden

18. 3. EckpfeilerFinanzierungsmöglichkeiten • globale Abgabe auf Devisentransaktionen (0,01 bis 0,02 Prozent) 30 bis 40 Mrd. US$ • Sonderziehungsrechte des IMF zugunsten sich entwickelnder Länder 30 bis 40 Mrd. US$ oder Abgabe auf Kerosin oder Schifffahrtstreibstoff, International Finance Facility, Flugticketabgabe, Handel mit CO2-Zertifikaten etc.

19. Notwendigkeit einer Steuerung der Finanzmärkte „…Die Finanzmärkte sind ihrem Wesen nach instabil, und bestimmte gesellschaftliche Bedürfnisse lassen sich nicht befriedigen, indem man den Marktkräften freies Spiel gewährt. Leider werden diese Mängel nicht erkannt. Stattdessen herrscht allgemein der Glaube, die Märkte seien in der Lage, sich selbst zu korrigieren, und eine blühende Wirtschaft sei auch ohne eine Weltgesellschaft möglich…“ George Soros, „Die Krise des Globalen Kapitalismus“

20. 4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan- Ökosoziale Marktwirtschaft - • Schrittweise Realisierung einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft • Überwindung des globalen Marktfundamentalismus • fairer Weltvertrag. Dazu gehören Reformen und eine Verknüpfung bestehender Regelwerke und Institutionen (z. B. UN, WTO, IWF, Weltbank, ILO, UNDP, UNEP und UNESCO).

21. kulturelle Identität Markt- Wirtschaft Wertschöpfungs-fähigkeit der Märkte ökologisch sozial Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen Erhaltung des sozialen Friedens Modell der Ökosoziale Marktwirtschaft Entscheidend ist dierichtige Balancezwischen den drei Eckpunkten. Verankert in der EU-Politik

22. Korrekturen Korrekturen von der sozialen Marktwirtschaft zur Ökosozialen Marktwirtschaft • Ökologische Steuerreform • stärkere Besteuerung von Erdölprodukten • Steuererleichterung für Erneuerbare Kostenwahrheit - Nachhaltigkeit muss sich rechnen z. B. Handel mit Emissionsrechten soziale Marktwirtschaft • Sozial- und Umweltstandards • Verbindlichkeit • global fairere Wettbewerb Verbote und Gebote wo der Markt nicht wirkt (z. B. Produktdeklaration, Verfütterung von Tiermehl an Rinder...

23. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Ökonomie, Ökologie, Soziales und kulturelle Identität als gleichrangige und gleichwertige Ziele Verbindlichkeit von internationalen Standards (z. B. ILO-Standards, Standards innerhalb des UNEP) Faire Regeln für globale Finanzmärkte Weltweit faire und vergleichbare Steuersysteme

24. quotation Pascal Lamy ...if you believe in markets, like I do, ... you also believe that they are in need of being “corrected”every once in a while. In other words, the “invisible hand“itself needs to be “taken by the hand”sometimes. Pascal Lamy, Director General, WTO WTO symposium on Trade and sustainable Development, 10 Oct. 2005

25. 5. Eckpfeiler des Global Marshall Plan- Mittelverwendung - Voraussetzung zur Erreichung eines vernünftigen Ordnungsrahmens sind eine • faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen • ein adäquater Mittelfluss • Förderung von Good Governance, die Bekämpfung von Korruption und koordinierte und basisorientierte Formen von Mittelverwendung sind entscheidend für eine selbstgesteuerte Entwicklung

26. 5. EckpfeilerMittelverwendung • Prinzip des „Empowerments“  Investition in Bildung und Gesundheit • Stärkung der Eigenverantwortung und unternehmerischen Fähigkeit (z. B. Kleinstkreditbanken) • Einbeziehung der Zivilgesellschaft (z.B. Entwicklungsschulen Fundaec, Kolumbien) • bessere Koordination der Förderprogramme z. B. über UN-Organisationen • Akzeptanz von Standards - Good Governance

27. EU als Hoffnungsträger • EU hat schon bisher wesentliche Punkte des Global Marshall Plan vertreten: • Ökologische und soziale Standards • Ansätze für Tobin-Tax... • Handelserleichterungen für Entwicklungsländer. • Prinzip der EU-Erweiterung – Demokratie, Menschenrechte, Solidarität, gemeinsamer Rechtsbestand versus Cofinanzierung – ist ein überzeugendes Modell für ein friedliches Zusammenleben im 21. Jahrhundert.

28. Was wurde bisher erreicht • Gute Verankerung der Initiative in Österreich und Deutschland, beginnende Vernetzung international • Bundesländer OÖ, S, St • Rund 100 Verbände, NGOs, Schulen, Unis... z. B. • BV für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft • Junior Chambers International • Uni Klagenfurt, Krems, HLW Yspertal • Gemeinde Mallnitz, Vulkanland • AIESEC Deutschland und Österreich • VENRO • und 2100 Einzelpersonen • erste Aktivitäten in Brüssel

29. Struktur der Initiative in Österreich

30. Ziele der GMP-Initiative Österreich • GMP wird Teil der offiziellen EU-Politik • GMP wird Teil der österr. Bundespolitik • Gewinnung aller Bundesländer in Österreich • Regionalisierung des GMP: Was kann jeder konkret in der Region beitragen? • dazu notwendig: • Verbreiterung und weitere Öffnung der Initiative; Gewinnung weiterer Unterstützer / Partner • Umsetzung der dazu passenden Struktur • Inhaltliche Weiterentwicklung und Ausdifferenzierung

31. Global Marshall Plan Initiative Treffen Ulm, 24.-25 Juni 2005

32. Global Marshall PlanUtopie oder realistische Vision? Edward Goldsmith, Träger des Alternativen Nobelpreises 1991: „Was wir wollen, wird sehr schwierig sein. Aber was die derzeit Herrschenden wollen, ist schlichtweg unmöglich!“ www.globalmarshallplan.org www.oesfo.at