Die Zukunft der NATO

1. Die Zukunft der NATO

3. 26 Mitglieder • seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB • 1952: Türkei und Griechenland • 1955: BRD • 1982: Spanien • 1999: Tschechien, Polen, Ungarn • 2004: Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien

4. sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen • Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel • operativen Oberbefehl hat „Supreme Allied Commander Europe“, der immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist • Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär

6. NATO Gipfel 2002

7. Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und den Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959

8. Militärbudgets im Vergleich (März 2003)

9. 1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien-Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN-Sicherheitsrates • Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung aus • Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützung • Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständen • BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebiets • Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert

10. Nach Anschlägen des 11.9.2001 erklärte NATO erstmals den „Bündnisfall“ gemäß Artikel 5 • Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändert • Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigung • USA will weiter in Europa präsent bleiben • Die Europäer brauchen NATO mehr als USA • Für Europa sowohl kollektive Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-Koordination

11. Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03 • Westeuropäische Partner haben für USA an strategischer Bedeutung eingebüßt • Neue NATO-Partner liegen akuten Konfliktgebieten geographisch näher • Irak-Krise 2002/03 („altes Europa“) • 2004 angekündigte Reduzierung der Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Mitgliedsländer

12. Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz „ultima ratio“ • USA „neuer Interventionismus“ • Auf Druck der USA sorgte sich NATO zunehmend um Krisen außerhalb des Vertragsgebietes • Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich Militärausgaben und Truppenstärken • Bereits bestehende Kluft wurde größer

13. „Brüsseler Pralinengipfel“ am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg • Symbolische Bildung von einer von den USA „unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft“ • Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein „burden sharing“ mit den USA, um die Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen

14. Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt worden • Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals militärische Gewalt eingesetzt • Bundesmarine im Rahmen der „Anti-Terror-Allianz“ im Mittelmeer und im Indischen Ozean • Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Truppenkontingent → „Krisenreaktionskräfte“ zur „Stabilitätsförderung“ → Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch „am Hindukusch verteidigt“

15. „Die sicherheitspolitische Lage fordert eine auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielende Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die das gesamte Spektrum sicherheitspolitisch relevanter Instrumente und Handlungsoptionen umfasst und auf gemeinsamem Handeln mit Verbündeten und Partnern aufbaut.“ Verteidigungspolitische Richtlinien des Bundesministers der Verteidigung, Mai 2003

17. Schnelle Eingreiftruppe der EU • NATO gab EU Dezember 2002 „grünes Licht“ • „Responce Force“ im Rahmen der NATO • Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO-Vertrag, dem Verteidigungsfall • Bis zu 21.000 Mann zu Land, See und Luft • Einsatzentscheidung: NATO-Rat

18. „Rapid Reaction Mechanism“(ESVP) • „Petersberg Aufgaben“ • Korpsstärke 60.000 Mann, bis zu 18.000 deutsche Soldaten • Einsatzentscheidung: Rat der Außenminister

19. „Metamorphose“ der NATO • Phase: Vorsichtige Anpassung • Phase: Vom hegemonial geführten kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer gleichwertigen, offenen Sicherheitsgemeinschaft? • Phase: Die Restitution amerikanischer Macht erzeugt wachsende Spannung innerhalb der Allianz

20. Ausblick • Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen ist • Möglich: Umwandlung in multilaterale Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Staaten • Russland könnte beitreten • „OSZEisierung der NATO“ • Oder fortschreitende Aushöhlung der NATO durch Ausbau der ESVP • NATO: Now Almost Totally Obsolete ?