Sozialhilfe; quo vadis?

1. Sozialhilfe; quo vadis?

2. Entwicklungen Beziehende 23.4% der Sozialhilfebeziehenden sind Personen in einem Alterzwischen 46 und 64 Jahren und 27.3% sind Alleinerziehende.

3. Entwicklung Gesamtkosten

4. Entwicklungen Kostenarten

5. Politische Reaktionen seit Nov. 2012 Interpellation von Kantonsrat Walter Gurtner (SVP, Däniken) „Sozialkosten quo vadis? Zum ungebremsten Kostenanstieg bei der gesetzlichen Sozialhilfe“ vom 29. August 2012 – Stellungnahme Regierungsrat vom 20. November 2012. Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen: Von der Schule in die Sozialhilfe? Mit Beschluss vom 26. Juni 2013 (A 108/2012) vom Kantonsrat den für erheblich erklärt. Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen: Massnahmen zur Stärkung der Eigenverantwortung vom Kantonsrat am 26. Juni 2013 (A 163/2012) für erheblich erklärt. Interpellation der Fraktion FDP.Die Liberalen „Zu viele Angebote für die Integration von ausgesteuerten Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt? vom 4. September 2013 - Stellungnahme Regierungsrat vom 21. Oktober 2013. Auftrag von Kantonsrat Alexander Kohli (FDP, Grenchen) „Weg mit der Anbindung der Sozialhilfeleistungen an die SKOS-Richtlinien“ vom 15. Mai 2013 – Stellungnahme Regierungsrat vom 21. Oktober 2013. Auftrag der Kantonsräte Alexander Kohli und Hubert Bläsi (FDP, Grenchen) „Sozialregionen als Profitcenter im Bereich Sozialadministration“ vom 26. Juni 2013 – Stellungnahme des Regierungsrat auf den 19. November 2013 traktandiert. Auftrag der Fraktion FDP.Die Liberalen „Strukturelle Überprüfung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Sozialwesen (gesetzliche Sozialhilfe) zwischen Kanton und Gemeinden“ vom 04. September 2013. Stellungnahme des Regierungsrates in Vorbereitung.

6. Handlungsfelder • Die Strukturen der gesetzlichen Sozialhilfe im Kanton Solothurn und deren Neuordnung. • Die Leistungen der gesetzlichen Sozialhilfe im Kanton Solothurn und deren Neugestaltung.

7. Themen Handlungsfeld Strukturen • Organisation der Sozialdienste (z.B. Intake) • Ausbildung Personal auf den Sozialdiensten • Datenaustausch Sozialregionen (Sozialdienste) - Amt für soziale Sicherheit • Kontrolle der Sozialregionen und Benchmarking • Lastenausgleichssysteme (inkl. Anreize und Sanktionen) • Organisation der sozialhilferechtlichen Integration • Strukturen zur Entlastung (bspw. Fachstelle Sozial-versicherungen, Sozialinspektorat)

8. Themen Handlungsfeld Leistungen • Einführung von Vorbehalten und Ausnahmen zu den SKOS-Richtlinien • Sanktionssystem • Anreizsystem • Angebotsplanung in der sozialhilferechtlichen Integration • Ausbau von Hilfsmitteln für die Praxis • Schaffung von Assessmentangeboten • Steuerung des Zugangs zur Sozialhilfe

9. Was darf wer tun? Kompetenz: Änderung Sozialgesetz Zuständigkeit: Kantonsrat Ebene 3 Kompetenz: Anpassung Sozialverordnung, Vollzug Lastenausgleich, Aufsicht. Zuständigkeit: Regierungsrat und DDI/ASO Ebene 2 Kompetenz: Vollzug im Rahmen der Sozialgesetzgebung, Organisation Sozialdienste Zuständigkeit: EWG u. Sozialregionen. Ebene 1

10. Themen mit Lead Ebene 1 • Steuerung des Zugangs zur Sozialhilfe • Information der Gesuchstellenden • Subsidiaritätsprüfung (Unterlagen, Hausbesuche) • Assessment (Klärung eigener Ressourcen) • Organisation der Sozialdienste (insb. Intake) • Regelmässige Fallbewirtschaftung • Ausbildung Personal auf den Sozialdiensten • Internes Kontrollsystem und Qualitätssicherung • Aktenführung und Datenerhebung Das ASO stellt gerne Ressourcen und Strukturen zur Verfügung!

11. Themen mit Lead Ebene 2 • Einführung von Vorbehalten und Ausnahmen zu den SKOS-Richtlinien • Ausgestaltung Sanktionssystem • Ausgestaltung Anreizsystem • Ausbau von Hilfsmitteln für die Praxis • Vereinheitlichung Datenbasis und Herstellen Voraussetzungen zum Datenaustausch (EDV-System) • Kontrollkonzept gegenüber Sozialregionen • Angebotsplanung und Strukturen der beruflichen Integration

12. Themen mit Lead Ebene 3 Einführung einer gesetzlicher Grundlagen für: • vollen Datenaustausch (Plattform soziale Sicherheit) • Schaffung ergänzender Bestimmungen zur Verhinderung unrechtmässigen Leistungsbezuges (Grundlagen Überwachung, Verbesserung Amtshilfe, Schaffung Anzeigepflicht bei Betrugsverdacht, Grundlage für Verrechnung bei unrechtmässigen Bezügen). • Klarere Aufsichtskompetenzen Kanton • Benchmark und anreizorientierten Lastenausgleich • Neue Strukturen (Sozialinspektorat, Fachstelle zur Abklärung von Sozialversicherungsansprüchen)?

13. Massnahmenplanung DDI/ASO 2014 2015 2016 2017 Übergeordnete Strategie gegen Armut erarbeiten Umsetzung Strategie gegen Armut Massnahmenplan gegen unrecht-mässigen Leistungsbezug Grundlagen neues SH-Handbuch, ständige Weiterentwicklung und Ergänzung Einrichtung voller Datenaustausch über alle 14 SR; Bildung einer einheitlichen Datenbasis. Umstellung auf kompatible EDVbeim Kanton im Bereich SH erfolgt Revision Sozialverordnung: AusnahmenSKOS-RL, Sanktions- und Anreizsystem,admin. Lastenausgleich Neugestaltung Kontroll- Konzept Kanton Vollzug und Optimierung Kontrollkonzept Entwicklung übergeordnetes Integrations-konzept inkl. Angebotsplanung Reduktion Anbieter; Optimierung vorhandene Strukturen Entwicklung Benchmark Revision Sozialverordnung Revision Sozialgesetz:

14. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit