Ist der Sozialstaat noch zu retten ?

Ist der Sozialstaat noch zu retten ? Sozialstaat oder Wohlfahrtsstaat ? Sozialleistungen + Sozialstruktur Demografischer Wandel + die Folgen

Sozialökonomische Megatrendszu Beginn des 21. Jahrhunderts • Weltweiter Wettbewerb hält an + führt zu ständig steigender Arbeitsproduktivität – Verlagerungen von lohnintensiven (Standard - )Produktionen in die Dritte Welt – zunehmende Spezialisierung + technische Verfeinerung • Ressourcenknappheit führt zur Verteuerung • Wandel zur Dienstleistungsökonomie geht weiter • Die demographische Entwicklung droht zu einer Zeitbombe für die Sozialordnung zuwerden. • Der gesellschaftliche Individualisierungsprozess (Emanzipation der Frauen, nachlassende Selbst -hilfekraft der Familien, steigende Mobilität) schreitet voran • Der Migrationsdruck aus den unterentwickelten Regionen der Welt nimmt bei wachsendem Abstand „arm – reich“,“sicher – unsicher“ zu

Sozialstaat • Verfassungsprinzip gem. Art. 20 + 28 GG • Ziel: Herstellung + Gewährleistung erträglicher Lebensbedingungen, sozialer Sicherheit, sozialer Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit • Allgemeine Aufgabe der Sozialpolitik: * Bürger vor Armut und Not durch Garantie des Existenzminimums zu schützen * Bürger gegen die Wechselfälle und Risiken des Lebens (Alter, Invalidität, Krankheit etc.) zu sichern * soziale, also nicht natürliche Ungleichheit zu verringern • Kernstück des Sozialstaates: soziales Sicherungs -system

Historische Entwicklungdes Sozialstaates in Deutschland • Soziale Absicherung bis zum Einsetzen des Industrie -zeitalters durch Familie, Kirche, Zünfte, Kommunen und Betriebe • Aufhebung der Leibeigenschaft – Übergang von handwerk - licher zur industriellen Produktion – in den Städten werden Lösungen für Arbeiter gesucht • 1842 – Preußen: Armenversorgung von Geburtsort auf Wohngemeinde verlagert - • 1854 – Krankenversicherung für Bergarbeiter • Sozialversicherungsgesetze unter Bismarck: 1883 Krankenversicherung – 1884 Unfallversicherung – 1889 Alters – und Invalidenversicherung • Grundzüge: - Arbeitnehmerversicherung – Beitragsfinan –zierung – Selbstverwaltung – Pflichtversicherung, nicht Erwerbstätige sind Aufgabe der kommunalen Fürsorge

Sozialpolitik in der Bundesrepublikbis zur Wiedervereinigung • Nach den Weltkriegen: Kriegsopferversorgung • Zusätzlich nach 1945: Integration der Flüchtlinge + Vertriebenen – Versorgung von Witwen + Waisen, Schwer -behinderten – Wiedereingliederung von Heimkehrern – Entschädigung von Opfern – Schaffung von Wohnungen, Infra –struktur, Arbeitsplätzen - • 1956:„Wohlstand für alle“ – „Soziale Marktwirtschaft“ – Renten nach Umlageverfahren + Generationenvertrag • 1969 – 1982 – Sozialstaatsexpansion – Ziel: der Wohlfahrts- staat – Sozialquote steigt auf 33,9% - Rezession • 1974 Kehrtwendung zur Sparpolitik unter Helmut Schmidt • 1982/89 Restriktive Sozialpolitik und Neustrukturierung; Arbeitslosenquote bei 5,6% - Sozialleistungsquote bei 33,3% Kürzung von Leistungen (Schülergeld; z.B.) Hinwendung zur Familienpolitik, Förderung von Vermögensbildung, Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung

Wiedervereinigtes Deutschland • 1989 – Sozialleistungsquote 30,7% - Anstieg mit Wiedervereinigung durch Anpassung der Gebiete der ehem. DDR auf 34,1% • Alterssicherung – stufenweise Angleichung • Arbeitslosensicherung (Ziel der DDR: Vollbe -schäftigung –– Ziel Marktwirtschaft: Effizienz + Produktivität) • 1993 Gesundheitsstrukturgesetz – Einführung einer Pflegeversicherung • Fazit: statt Konsolidierung der Sozialausgaben – sozialpolitische Expansion

Grundzüge der Sozialordnung in Deutschland • Integration aller Schichten durch Abbau des Gegensatzes Kapital – Arbeit, Verbesserung der Durchlässigkeit des gesellschaftlichen Schichtgefüges, materielle Teilhabe • Schaffung der materiellen Grundlagen entsprechend dem Wertesystem der Gesellschaft • Geförderte Entfaltung der menschlichen Produktivkraft durch Förderung/Ausschöpfung der humanen Talente • Institutionalisierung der Regeln der Konfliktaustragung, die es ermöglichen, die Interessen der Kontrahenten frei zu formulieren und dadurch Kompromisse zu erzielen • Solidarische Absicherung in Notlagen im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft – neue Ansätze zwischen Eigenvorsorge und Systemen der sozialen Sicherung

Sozialleistungen 2002gesamt: 722,9 Mrd Euro

Nettosozialquote 2001im Vergleich

Reform des SozialstaatesAgenda 2010 • 2003: - Agenda 2010 mit folgenden Eckpunkten. Finanzielle Lage der Kommunen Steuerreform und ihre Finanzierung Sozialpolitik vor allem Arbeit, Gesundheitswesen, Renten • Weitere/alternative Reformansätze: Bürgergeld-Konzept Subventionierung des Niedriglohnarbeitsmarktes Senkung der Lohnnebenkosten + Steuererhöhungen Bürgerversicherung + Gesundheitsprämien • Alternativen zwischenSozial – und Wohlfahrtsstaat: Professionelle Dienstleistungen vom Staat (Modell Skandinavien) oder Umverteilung durch Sozialtransfers • Neue Herausforderungen: Globalisierung + Demografie

Bevölkerung Deutschlands2011 • Einwohner: 81.471.834 • 0 – 14: 13,3% m: 5.556.390w: 5.282.280 • 15 -64: 66,1% m: 27.227.487w: 26.617.915 • Über 65: 20,6% m: 7.217.163w: 9.557.634 • Durchschnittsalter44,9 m: 43,7 w: 46 • Lebenserwartung: 80,07 Jahre M: 77,82 F: 82,44 • Wachstum: - 0,208 Kinder je Frau: 1,41 • Ethnische Zugehörigkeit: Deutsche 93 % Türken 2% Sonstige 5% • Migranten 0,54 auf Tausend E.

Bevölkerungsentwicklung bis 2050Deutschlands – untere/obere Variante

Veränderungen durch demografischen Wandel • Zahl der Beschäftigten im Verhältnis zur Zahl Rentner – Pensionäre Belastungsquote • Altersversorgung: Steigerung auf etwa 30% der Bevölkerung • Gesundheitswesen: erhöhte Inanspruchnahme der Krankenversorgung, Pflege etc. • Geringere Mobilität • Veränderte Nachfrage bei Wohnungen, Nahrung und Freizeitangeboten

Fazit • Das Sozialstaatsprinzip muss erhalten bleiben, da es Kern der Humanität in unserer Gesellschaft bildet • Umfang und Qualität der Leistungen + das Recht auf Inanspruchnahme müssen neu definiert werden • Die Finanzierbarkeit verlangt ein neues Konzept, dass Veränderungen bereits heute schrittweise vollziehen muss. • Abmilderungen der Probleme durch ergänzende Maßnahmen sind notwendig – Einwanderung, Altersgrenzen, Bildung - + Ausbildungsförderung

Ist der Sozialstaat noch zu retten ?