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Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit

Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit. Russland im System Europäischer Sicherheit. Hauptthese. Das Verhältnis Russlands zu gegenwärtigen Entwicklungen in Europa ist anders, als bei den meisten anderen Staaten Trotzdem ist die Anpassung relativ einfach. Warum ist das Verhältnis anders?.

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Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit

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Presentation Transcript

  1. Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Russland im System Europäischer Sicherheit Zagorski, 13.04.2005

  2. Hauptthese • Das Verhältnis Russlands zu gegenwärtigen Entwicklungen in Europa ist anders, als bei den meisten anderen Staaten • Trotzdem ist die Anpassung relativ einfach Zagorski, 13.04.2005

  3. Warum ist das Verhältnis anders? • Paradigmenwechsel: Europas Einheit wächst aus Osterweiterungen • Russland ist aus diesem Prozess ausgeschlossen (klarer Nachteil) • Will es sich aber einbinden lassen? Zagorski, 13.04.2005

  4. Selbstidentifikation Russlands • Ein europäisches, gleichzeitig aber ein asiatisches Land • Selbst-suffizienter Akteur • Einer der wenigen, die souverän über ihre Außenpolitik entscheiden • Freie Hand im inneren und in der Welt • Nicht einbindungwillig (Einbindungdsfähigkeit steht nicht zur Debatte) Zagorski, 13.04.2005

  5. Fazit • Mitgliedschaft weder in der EU, noch in der NATO steht nicht auf der Tagesordnung • Wenn keine Einbindung, welche Optionen: (Selbst)Isolation oder Anbindung? Zagorski, 13.04.2005

  6. Paradigmenwechsel und Interessen Russlands • Osterweiterungen bringen die Einheit Europas herbei, nicht die neuen Trennlinien • Welches Europa braucht Russland: ein einheitliches oder ein fragmentiertes? Zagorski, 13.04.2005

  7. Bewertung und Optoinen • Wenn (Selbst)Isolation: der Trend ist trotzdem negativ: Ausschluß Russlands aus dem Europäischen Geschehen • Wenn Anbindung wünschenswert: Direkte Kooperation mit relevanten Institutionellen Akteuren, um Anschluß zu finden Zagorski, 13.04.2005

  8. Nachweis der These • Mit Müh und Not, ist die europäische Politik Russlands seit Mitte der 1990er Jahre gerade durch fortschreitende Institutionalisierung der Anbindung gekennzeichnet Zagorski, 13.04.2005

  9. Russland – EU (I) • 1994: PKA abgeschlossen • Handelsregime, politische Bestimmungen, Mechanismus für Konsultation • Seit 1997 in Kraft • Das Abkommen ist ausbaufähig und beinhaltet die Option des freien Handels Zagorski, 13.04.2005

  10. Russland – EU (II)Hans-Georg Ehrhart, Burkhard Schmitt (Eds), Die Sicherheitspolitik der EU im Werden: Bedrohungen, Aktivitäten, Fähigkeiten, Baden-Baden: Nomos, 2004. • Seit 1999: „strategische Partnerschaft Russland – EU“ (zwei Strategiepapiere) • Seit 2000: Kooperation in Bereich der GASP und ESVP • Polizeiliche Operation in Bosnien-Herzegovina • Seit 2000: Energiedialog • 2005: Vier Räume Roadmaps? • 2007: PKA läuft aus, was danach? Zagorski, 13.04.2005

  11. Russland – NATO (I) • 1994: Ablehnung der Partnerschaft für den Frieden • 1995: Partnerschaft für den Frieden • 1995: Mechanismus für den fortgeschrittenen Doalog (über die Partnerschaft hinaus) Zagorski, 13.04.2005

  12. Russland – NATO (II) • 1997: Grundlegende Akte • Der Gemeinsame Ständige Rat (19+1) • 1998: positive ergebnisse • 1999: Lahmlegung wegen des Kosovo-Krieges • 1999 (August): Wiederaufnahme der Arbeit, aber keine Erholung Zagorski, 13.04.2005

  13. Russland – NATO (III) • 2002: Deklaration von Rom „Neue Qualität der Beziehungen“ • Der neue Russland-NATO-Rat „zu 20“ plus • Rege Konsultationen • Wenig praktische Zusammenarbeit Zagorski, 13.04.2005

  14. Zusätzliche Institutionalisierung • G8 • Kontaktgruppe(n) • VN • OSZE • WTO, OECD Zagorski, 13.04.2005

  15. Fazit • Anpassung findet statt durch: • Institutionalisierung der direkten Konsultation und Kooperation mit der EU und NATO • OSZE wird zunehmend vernachlässigt Zagorski, 13.04.2005

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