Der Nahe Osten und die israelische Perspektive auf die Sicherheit

1. Der Nahe Osten und die israelische Perspektive auf die Sicherheit

3. JERUSALEM ZUR ZEIT JESU

4. DIE DIASPORA 2000 Jahre lang wurden wir verbrannt, verbannt und immer wieder waren wir die Parias der Gesellschaft - vogelfrei und ohne Zivilrechte.

5. ZIONISMUS Ende des 19. Jahrhunderts gründete Theodor Herzl die politische zionistische Bewegung in der Hoffnung, dem Leiden des Jüdischen Volkes ein Ende zu setzen.

6. SHOA

7. Balfour-Deklaration 1917- Zum ersten Mal wurde das Recht des Jüdischen Volkes auf Errichtung einer “Nationalen Heimstätte” in Palästina zugesichert .

8. RESOLUTION 181 • Nach langen Erörterungen in verschiedenen UNO-Gremien wurde am 29. November 1947 Resolution Nr. 181 (II) der Vollversammlung zur Abstimmung übergeben. • 33 Staaten stimmten für und 13 gegen die Resolution, darunter die sechs arabischen Mitgliedsstaaten, zehn Staaten enthielten sich der Stimme. • Die Juden begrüssten die Resolution, von arabischer Seite wurde sie abgelehnt.

9. UNABHÄNGIGKEITSERKLÄRUNG DES STAATES ISRAEL • Verkündet in Tel Aviv am 14.Mai 1948 (5. Ijar 5708) • Das Land Israel ist die Geburtsstätte des Jüdischen Volkes. • Wir wenden uns - selbst inmitten mörderischer Angriffe, denen wir seit Monaten ausgesetzt sind - an die in Israel lebenden Araber mit dem Aufrufe, den Frieden zu wahren... • Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft...

10. Waffenstillstandslinien 1949

11. Waffenstillstandslinien 1967

13. Israels Sicherheitsbedenken • Traditionell: Konventionelle Militärische Bedrohung, die die Zerstörung Israels zum Ziel hat • Aktuell: • Terror – lokal sowie global • Massenvernichtungswaffen und Missiles

15. Israels Sicherheitsbedenken • Iran: • Konventionelle Bedrohung der östl. Grenzen Israels (bis zum Irakkrieg) • Iranische Unterstützung der Terroraktivitäten der Hizbullah und palästinensischer Terrororganisationen • MVW Fähigkeiten und Langstreckenraketen des Iran

16. Hizbullah (“Gottespartei”) Gegründet: 1982, nach dem ‘Frieden für Galiläa – Krieg’ in Libanon Führer: Hassan Nasrallah Basis: Libanon Ideologischer Einfluss: khomeinistische shi’itische Fundamentalisten Ziel: Pan-Islamische Republik, vollständige Zerstörung Israels *In großem Ausmass finanziert und militärisch ausgestattet von Iran und Syrien Die Hizbullah ist für die Entführungen der drei IDF Soldaten an der Grenze von Libanon und von einem israelischen Zivilisten aus Europa verantwortlich.

17. Israels Sicherheitsbedenken Syria’s & Hizbulla’s Missiles Threat • Syrien & Hizbullah • Die Syrische Armee (konventionelle Bedrohung) • Hizbullahs Terroraktivitäten unterstützt durch Syrien und Iran • Syriens MVW und enge Verbindung zur Hizbullah

18. Israels Sicherheitsbedenken • Die Palästinenser: • die PA verfügt über eine 30.000 Mann starke bewaffnete Truppe • Terror – unterstützt durch lokale und auch internationale Organisationen und Initiativen • Gefahr des Zugriffs auf MVW durch Terroristen

19. Die Hamas (Islamische Widerstandsbewegung) Gegründet: 1978 Führer: Unbekannt, bis 2004 Sheikh Ahmed Yassin Basis: hauptsächlich Gaza, auch West Bank Ideologischer Einfluss: ägyptische muslimische Bruderschaft Ziel: Der Jihad, die Zerstörung Israels *Dominante islamische, fundamentalistische Organisation in Gaza *Hervorragende soziale, kulturelle, bildungspolitische Infrastruktur. “Beitrag” zum täglichen Leben der Flüchtlinge *Extrem starker Finanzierungsrückhalt: Saudi Arabien, Golf Staaten, Iran; Islamische Hilfsorganisationen; Wohlfahrtshilfe aus den USA (The Holy Land Foundation), Großbritannien, Deutschland, Frankreich 30. Juli 1997: Bombenattentat auf dem Mahane Yehuda Markt in Tel Aviv. Tote: 16; Verletzte: 178.

20. Israels Sicherheitsbedenken • SITUATION • Nur der Friedensprozess kann eine Lösung für den Konflikt bringen • Berücksichtigung der Sicherheitsbedenken auf allen Ebenen • Konventionelle Waffen, Massenvernichtungswaffen, Terrorismus • REAKTION • Militärische Gegenwehr gegen Terroristen • Der Sicherheitszaun • Politische Schritte, um auch internationale terroristische Aktivitäten als politisches Instrument nicht anerkennen zu lassen • Politische Anstrengungen, den Friedensprozess fortzusetzen • Abkopplungsplan

21. Der Abkopplungsplan von Ariel Sharon April 2004 Israel ist dem Friedensprozess verpflichtet und strebt ein Abkommen auf der Basis zweier Staaten für zweier Völker an (…)   Israel ist überzeugt, dass es agieren muss, um die aktuelle Lage zu verbessern. Israel ist zu der Schlussfolgerung gekommen, dass es zur Zeit keinen palästinensischen Partner gibt, mit dem es möglich wäre, Fortschritte hin zu einem bilateralen Abkommen zu machen. Infolgedessen wurde ein einseitiger Abkopplungsplan formuliert, der auf folgenden Abwägungen basiert: Die innewohnende Stagnation der gegenwärtigen Lage ist schädlich. Um dieser Situation zu entgehen, muss Israel einen Schritt initiieren, der nicht von palästinensischer Kooperation abhängig ist. (…) Nach dem zukünftigen endgültigen Abkommen wird es keine israelischen Siedlungen in Gaza geben. Nichtsdestotrotz ist klar, dass in Judäa und Samaria (Westjordanland) einige Gebiete Teil des Staates Israel bleiben werden, darunter bewohnte Siedlungen, Sicherheitszonen und Orte, in denen Israel ein zusätzliches Interesse hat. (…) Israel hofft, dass die Palästinenser die Vorteile nutzen, die sich aus der Abkoppelungsinitiative ergeben, um aus dem Kreis der Gewalt auszusteigen und den Prozess des Dialogs wieder aufzunehmen. (…) Der Abkoppelungsplan wird existierende Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern nicht beeinträchtigen. Die vorhandenen Abkommen behalten ihre Gültigkeit. Wenn Beweise für die Bereitschaft auf der palästinensischen Seite für den Kampf gegen den Terror und für die Umsetzung von in der „Roadmap“ geforderten Reformen vorliegen, wird es möglich sein, zu Verhandlungen und Dialog zu kehren.

22. Der Abkopplungsplan Der Gaza-Streifen • Israel wird den Gaza-Streifen räumen, inklusive aller existierenden israelischen Siedlungen. Israel wird sich außerhalb des Gazastreifens neu aufstellen. Dieses, bis auf die militärische Stationierung entlang der Grenzlinie zwischen Gaza und Ägypten („Philadelphi Route“) wird unten näher ausgeführt. • Nach Vollendung der Abkopplung wird keine dauerhafte israelische, zivile oder militärische, Anwesenheit in den geräumten Gebieten des Gaza-Streifens mehr vorhanden sein. In dessen Folge wird es keine Basis für den Anspruch, dass der Gaza-Streifen besetztes Gebiet sei, mehr geben

25. Der Abkopplungsplan Judäa und Samaria (Westjordanland) • Israel wird das Gebiet des nördlichen Samarias (Ganim, Kadim, Chomesh und Sa-Nur) sowie die dort installierten militärischen Einrichtungen räumen und außerhalb dieses Gebietes neu gruppieren. • Nach Vollendung dieses Schrittes wird es keine dauerhafte Anwesenheit von israelischem Militär und Zivilisten in diesem Gebiet geben. • Dieser Schritt wird den Palästinensern im Gebiet des nördlichen Samarias territoriale Kontinuität ermöglichen. • Israel wird die Verkehrsinfrastruktur in Judäa und Samaria verbessern, mit dem Ziel, dem palästinensischen Transportwesen eine zusammenhängende Verbindung in diesen Gebieten zu ermöglichen. • Dieser Schritt wird die wirtschaftliche und kommerzielle Geschäftsfähigkeit der Palästinenser in Judäa und Samaria vereinfachen.

26. Der Abkopplungsplan Der Sicherheitszaun • Israel wird den Bau des Sicherheitszauns entsprechend der relevanten Entscheidungen des israelischen Kabinetts fortsetzen. Der Verlauf des Zauns wird humanitären Gesichtspunkten Rechnung tragen.

27. http://www.coxandforkum.com

28. 9. Januar 2005:Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde Ansprache des vereidigten Vorsitzenden am 15.1.2005, Ramallah

29. Sharm-el-Sheikh Gipfel, 8. Februar 2005

30. Die Positionen Israels nach dem Gipfel in Sharm El Sheikh8. Februar 2005 Israel wird konkrete Schritte unternehmen, die das Leben der Palästinenser erleichtern: die Freilassung von Gefangenen, die Öffnung der Übergänge, der Abbau von Strassensperren. Israel wird die Kontrolle von palästinensischen Städten an die PA übergeben. Israel ist bereit, die Abkopplung mit der palästinensischen Seite zu koordinieren. Der Schlüssel für alle Änderungen im nahen Osten ist das Ende des Terrors. Ein echter Durchbruch kann nur erreicht werden, wenn die Terrororganisationen entwaffnet werden, alle illegalen Waffen eingesammelt werden und die Hetze gestoppt wird. Ein sogenannter Waffenstillstand ist keine langfristige Lösung, wenn er in sich nicht die Auflösung der Strukturen der Terrororganisationen beinhaltet. Je weniger Gewalt wir erleiden, umso mehr Erleichterungen werden die Palästinser bekommen. Die Schlüsselfrage ist und bleibt, welches Ausmass an Verantwortung und Verpflichtung die PA in ihrem Kampf gegen den Terror erfüllt.

31. DIE ROAD MAP Beteiligte Parteien: • Nah-Ost-Quartett (USA, UN, EU, Russland) • Israel • Palästinensische Autonomiebehörde

32. Erste Phase • Waffenstillstand, Normalisierung und Reformierung der Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde • Gegenseitige Erklärungen bezüglich einer Einstellung der Gewalt und der Hetze

33. Israelische Anmerkungen • Die Palästinenser bemühen sich um eine Verhinderung von Terror und Anschlägen und eine Auflösung der Infrastrukturen der Terrororganisationen entsprechen der Tenet und Zinni Programme. Es werden keine Einschränkungen auf die IDF-Aktionen gegen den Terror erhoben. • Die Fortschritte bei der Umsetzung des Programms Erste Phase richten sich nach der von den Seiten ergriffenen Maßnahmen, nicht nach einem Zeitplan. • Die Kontrolle über die Umsetzung liegt bei den Amerikanern, nicht bei dem internationalen Quartett. • Der Palästinenserstaat wird in temporären Grenzen nur nach einer Übereinkunft mit Israel gegründet, und nur nach einer totalen Einstellung des Terrors und dem Sturz der palästinensischen Führung. Der Staat wird völlig entwaffnet sein. • Die Palästinenser werden erklären, dass Israel ein “jüdischer Staat” ist (und somit auf das Rückkehrrecht verzichten), oder die Eröffnungserklärungen der beiden Seiten werden aufgehoben.

34. Israelische Anmerkungen • Das Ende des Prozess beim Finalstatus führt zu einem Ende des Konflikts und der gegenseitigen Forderungen. Jede Regelung wird in direkten Verhandlungen zwischen den Seiten erzielt. • Es wird keine externe Einmischung in die Fragen des Finalstatus geben. • Das Programm wird sich nur auf die UN-Resolutionen 242 und 338 stützen, nicht auf die “saudi-arabische Initiative” (die zu einem Rückzug Israels aus allen Gebieten aufruft). • Die IDF wird sich außerhalb der Gebiete der PA entsprechend der sicherheitspolitischen Umstände formieren. • Die arabischen Staaten unterstützen den Prozess und setzen sich gegen den Terror ein. • Die PA wird umfassende Reformen durchführen

35. VERPFLICHTUNGEN DER PALÄSTINENSER • Die Palästinenser stellen die Gewalt ein und beginnen mit Präventivmaßnahmen gegen den Terror • Neuorganisierung der palästinensischen Sicherheitskräfte • Ernennung eines palästinensischen MP mit Autoritäten

36. VERPFLICHTUNGEN ISRAELS • Israel vermeidet Maßnahmen, die das Vertrauen verletzen • Mit einer Verbesserung der Sicherheitslage wird sich die IDF stufenweise zu den Stellungen vor der Intifada zurückziehen • Israel wird palästinensische Institutionen in Jerusalem wieder öffnen • Israel wird alle Außenposten der Siedlungen räumen, die in der Amtszeit Sharons errichtet wurden • Israel wird den Siedlungsbau gemäß des Mitchell-Reports einstellen

37. Zweite Phase:   Übergangsphase: • Ein Palästinenserstaat in temporären Grenzen wird nach Wahlen gegründet . • Die arabischen Staaten nehmen die Beziehungen zu Israel wieder auf. • Ein weiterer israelischer Rückzug zur Sicherstellung einer territorialen Kontinuität wird erfolgen, einschließlich “weiterer Aktionen” in den Siedlungen (Hinweis auf Räumung) • Das Quartett wird die Aufnahme des Palästinenserstaats in die Vereinten Nationen vorantreiben

38. Dritte Phase: Endstatus und Ende des Konfliktes: • Einberufung einer internationalen Konferenz zum Beginn der Verhandlungen über den Finalstatus • Fortsetzung der Reformen und der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit • Die Seiten schließen das Abkommen über den Endstatus ab, mit dem die Besatzung beendet wird, eine Lösung des Flüchtlingsproblems erzielt wird, eine Regelung in Jerusalem und eine Umsetzung der Vision von zwei Staaten, Israel und Palästina. Die arabischen Staaten stimmen vollen Beziehungen zu Israel zu, im Rahmen eines umfassenden Friedensabkommens