StVO ab 01.09.2009

1. StVO ab 01.09.2009 Dienstbesprechung am 26.11.2009 Auswirkungen der Novelle

2. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 2 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen �Weniger Verkehrszeichen � bessere Beschilderung� 46. Verordnung zur �nderung stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO) vom 05.08.2009 Allg. Verwaltungsvorschrift zur �nderung der Allg. Verwaltungsvorschrift zur Stra�enverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) vom 17.07.2009 MBV NRW: Einf�hrungserlass vom 21.08.2009 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

3. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 3 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Inhalt / Ablauf der Dienstbesprechung: kleine Historie Ziele der Novelle 2009 Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Schwerpunkte der Novelle: 1. �nderungen bei den Verkehrszeichen 2. Neuregelungen zum Radverkehr 3. weitere Neuregelungen (insbes. Parken, Vorfahrt, Vorbeifahren, Fahrstreifenbenutzung) (jeweils unter Ber�cksichtigung wesentlicher �nderungen der VwV und der eingereichten Fragestellungen) Konsequenzen Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

4. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 4 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Hinweise: Verkehrszeichenkatalog � VzKat 1992 - (Stand: Juli 2007) ist noch nicht �berarbeitet worden! �bersichten StVO alt � StVO neu und VwV alt � VwV neu in Form synoptischer Gegen�berstellungen sowie Pr�sentation stehen zum Download bereit unter: www.brms.nrw.de Abteilungen / Dezernat 25 / weitere Informationen: StVO-Novelle Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

5. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 5 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen kleine Historie: . �gro�e StVO-Novelle� - seit 1971 keine derart umfassenden �nderungen, i.d.R. nur themenbezogene Anpassungen (z. Bsp. Kreisverkehr, Mautpflicht) bereits 1997 StVO - (Fahrrad)Novelle mit dem Ziel einer Reduzierung des �Schilderwaldes� im Stra�enverkehr u.a. durch neue �� 39 Abs. 1, 45 Abs. 9: �Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist.� seitdem Bund � L�nder - Arbeitsgruppen zu dieser Problematik Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

6. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 6 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (1) Ziele der Novelle 2009: Abbau des �Schilderwaldes� durch Wegfall bestimmter Verkehrszeichen Grundsatz: Nur so viele wie n�tig � so wenige wie m�glich! (statt: Lieber ein Schild zu viel, als ein Schild zu wenig) Verkehrszeichen nur dort, wo aufgrund besonderer Umst�nde zwingend erforderlich mehr Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer bei der Beachtung der Verkehrsregeln Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

7. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 7 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (2) Ziele der Novelle 2009: grundlegende Umstrukturierung, insbes. neue Auflistung der Verkehrszeichen und �einrichtungen und der dazugeh�rigen Gebote, Verbote und Erl�uterungen in 4 tabellenartigen Anlagen / Regelkatalogen zu � 40 (Gefahrzeichen), � 41 (Vorschriftzeichen), � 42 (Richtzeichen) und � 43 (Verkehrseinrichtungen) weitgehende Beschr�nkung des StVO-Textes auf allg. Verhaltensregeln (? Verschiebung zahlreicher Einzelregelungen zwischen Text und Anlagen und umgekehrt sowie Verlagerung von Zeichen in den Ausnahmekatalog in � 39 Abs. 8 sowie VzKat) Straffung und Vereinfachung der Radverkehrsvorschriften sowie Reduzierung der benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen Rechtsgrundlagen f�r die Nutzung von Inline-Skates im Stra�enverkehr in � 31 Abs. 2 (neues Zusatzzeichen) Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

8. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 8 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (3) Ziele der Novelle 2009: Einf�hrung der neuen Verkehrszeichen 314.1 und 314.2 �Parkraumbewirtschaftungszone� Anpassung, Straffung und Vereinfachung der VwV-StVO Hilfestellung f�r die StVB zur systematischen �berpr�fung der Verkehrszeichen ? neue StVO ab sofort �Messlatte� f�r alte und neue Beschilderung Anpassung der Bu�geldvorschriften an ge�ndertes Verhaltensrecht (Art. 7 �ndVO: Bu�geldkatalog-Verordnung) Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

9. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 9 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (1) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen ? erl�uternde Hinweise zu Einzelregelungen, z. Bsp.: � 2 Abs. 4 Radwege � 6 dauerhafte Fahrbahnverengungen � 12 Halten und Parken � 19 Bahn�berg�nge � 31 Sport und Spiel, Inline-Skates �� 45 Abs. 3a, 51 touristische Hinweiszeichen Anlagen 1-3 einzelne Verkehrszeichen VwV einzelne Vorschriften Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

10. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 10 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (2) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Hinweis auf redaktionellen Fehler: In der VwV zu � 31 Abs. 2 (Inline-Skates) ist in Ziffer I. nach dem Wort �Fu�g�ngerverkehrsanlage� das Wort �nicht� einzuf�gen! Bitte weitere Auff�lligkeiten / Fehler dem MBV � �ber die BezReg � mitteilen! Bsp: widerspr�chliche Regelungen zu Piktogrammen in Schutzstreifen f�r Radfahrer in StVO und VwV! Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

11. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 11 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (3) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Weisungen zum Abbau �berfl�ssiger Verkehrszeichen (1): 1. nach � 2 Abs. 4 S. 6 d�rfen Mofas au�erhalb geschlossener Ortschaften Radwege benutzen (seit 2008) ? alle entsprechenden Zusatzzeichen 1022-11 sind dort zu entfernen! 2. � 6 bezieht sich jetzt nicht nur auf vor�bergehende Hindernisse auf der Fahrbahn, sondern auch auf dauerhafte Fahrbahnverengungen ? bestehende Zeichen 208 bzw. 308 werden weitgehend entbehrlich und sind m�glichst zu entfernen, soweit nicht im Einzelfall eine von � 6 abweichende Regelung getroffen werden soll! Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

12. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 12 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (3) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Weisungen zum Abbau �berfl�ssiger Verkehrszeichen (2): 3. nach � 19 Abs. 1 S. 3 d�rfen Kraftfahrzeuge an Bahn�berg�ngen ab Zeichen 151 bzw. 156 generell nicht mehr �berholt werden ? evtl. dort vorhandene Zeichen 276 werden dadurch entbehrlich und sind zu entfernen! 4. das selten angeordnete Zeichen 353 im Verlauf einer Einbahnstra�e ist gestrichen ? vorhandene Schilder sollten so bald wie m�glich entfernt oder gegen das Zeichen 220 (ggf. in Schr�gaufstellung) ausgetauscht werden! Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

13. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 13 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (3) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Weisungen zum Abbau �berfl�ssiger Verkehrszeichen (3): 5. in � 42 wurden die Zeichen 380 / 381 �Richtgeschwindigkeit� gestrichen ? vorhandene Zeichen 380 und 381 sind � unabh�ngig von der nach � 53 Abs. 5 bestehenden �bergangsfrist � unverz�glich zu entfernen! 6. in � 42 wurden das Zeichen 388 �Seitenstreifen nicht befahrbar� gestrichen ? vorhandene Zeichen 388 sind so bald wie m�glich zu entfernen! (ggf. stattdessen Zeichen 101, mit verbalem Zusatzzeichen) Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

14. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 14 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (3) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Weisungen zum Abbau �berfl�ssiger Verkehrszeichen (4): 7. in Anlage 3, Lfd. Nr. 51, erh�lt das � generell wei�e - Zeichen 432 die neue Bezeichnung �Pfeilwegweiser zu Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeu- tung�; dies k�nnen sowohl inner- als auch au�er�rtliche Ziele sein ? ggf. in braun vorhandene Zeichen 432 sind zu entfernen oder durch wei�e Zeichen 432 zu ersetzen! Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

15. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 15 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (4) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Anordnung abweichender Regelungen in NRW: 1. abweichend von Ziffer II. der VwV zu Zeichen 276 (�berholverbot) wird die Regelung getroffen, dass die StVB auf der Grundlage des � 45 Abs. 9 nach eigenem pflichtgem��en Ermessen �ber ein evtl. zus�tzliches Zeichen 276 bei l�ngeren Verbotsstrecken zu entscheiden haben 2. abweichend von den VwV des Bundes gilt bei den Zeichen 332, 448, 449 und 453 (Ausfahrt- und Entfernungstafeln an Autobahnen und Kraftfahr- stra�en) der Erlass vom 23.04.2009 � III.7 � 78-12/432 � zur Hinweisbe- schilderung zu privaten und �ffentlichen Einrichtungen (neue Synopse) Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

16. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 16 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (5) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Hinweis auf unterschiedliche Zeitpunkte des Inkrafttretens: 1. Grundsatz: Art. 9 der 46. �nderungsverordnung StVO Art. 2 der Allg. VwV zur �nderung der VwV-StVO ? Inkrafttreten am 01.09.2009 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

17. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 17 Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (5) Einf�hrungserlass: wesentliche Aussagen / Aufforderungen Hinweis auf unterschiedliche Zeitpunkte des Inkrafttretens: 2. Ausnahmen nach � 53 Abs. 4 � 6 StVO (Inkrafttreten): ? bis zum 31.12.2010 bleiben Zusatzzeichen 1000-33 zu Zeichen 220 (nicht Zeichen 353!), mit denen Fahrradverkehr in der Gegenrichtung einer Einbahnstra�e durch senkrechte Pfeile zugelassen worden ist, g�ltig! ?die bisherigen Zeichen 150, 153, 353, (380, 381,) 388, 389 bleiben bis zum 31.08.2019 � d.h. noch 10 Jahre - g�ltig! ? � 37 Abs. 2 Nr. 6 (Beachtung von Lichtzeichen durch Radfahrer) gilt - aufgrund erforderlicher Umr�stungen - erst ab dem 01.09.2012! Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). Bei Bedarf k�nnen die Gefahrzeichen auch mit den in � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) enthaltenen Sinnbildern dargestellt werden. b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist (Ausnahme: Anordnung von Tempo-30-Zonen oder Zonen-Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sowie f�r Verkehrszeichenanordnungen zur Begegnung des sog. Mautausweichverkehrs). Insbesondere Beschr�nkungen oder Verbote des flie�enden Verkehrs d�rfen nur angeordnet werden, soweit eine besondere Gefahrenlage z. B. f�r Leib, Leben oder Gesundheit besteht. Gefahrzeichen d�rfen nur dort angebracht werden, wo es f�r die Sicherheit des Verkehrs unbedingt erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtszeitig erkennen kann oder mit ihr rechnen muss. c) Verkehrszeichenkatalog In den Verkehrszeichenkatalog, der zu den bekannt gegebenen Verkehrszeichen Varianten enth�lt, wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben. Es handelt sich um die Zeichenvarianten Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk.Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.