StVO ab 01.09.2009

1. StVO ab 01.09.2009 Dienstbesprechung am 26.11.2009 Auswirkungen der Novelle

2. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 2 Verkehrszeichen und -einrichtungen wurden in folgenden vier Anlagen zur StVO neu geordnet: Anlage 1 Gefahrzeichen (zu � 40 StVO) Anlage 2 Vorschriftzeichen (zu � 41 StVO) Anlage 3 Richtzeichen (zu � 42 StVO) Anlage 4 Verkehrseinrichtungen (zu � 43 StVO) + Verkehrszeichenkatalog Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog (Hinweis in �� 39 bis 43 VwV) und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist c) Verkehrszeichenkatalog. In den Verkehrszeichenkatalog wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben: Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk. Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht. Neue Ordnung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen Zur besseren �bersicht wurden die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen jetzt in eine Anlage zur StVO integriert und mit f�r den Verkehrsteilnehmer wichtigen erg�nzenden Erl�uterungen dargestellt. Dar�ber hinaus bleibt es bei dem schon bestehenden amtlichen Verkehrszeichenkatalog (Hinweis in �� 39 bis 43 VwV) und den durch Verkehrsblattverlautbarung bekannt gegebenen amtlichen Verkehrszeichen. a) Anlagen Folgende vier Anlagen bestehen nunmehr: Gefahrzeichen (Anlage 1 zu � 40 StVO) Vorschriftzeichen (Anlage 2 zu � 41 StVO) Richtzeichen (Anlage 3 zu � 42 StVO) Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 zu � 43 StVO). � 39 StVO (Schnee- und Eisgl�tte; Steinschlag; Splitt, Schotter; Bewegliche Br�cke; Ufer; Viehtrieb; Fu�g�nger�berweg und Flugbetrieb) b) Bei der Anordnung der Zeichen gilt der Grundsatz des � 45 Absatz 9 StVO : Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umst�nde zwingend geboten ist c) Verkehrszeichenkatalog. In den Verkehrszeichenkatalog wurden mehrere Verkehrszeichen aus der StVO verschoben: Parken und Reisen; Wandererparkplatz; Fu�g�ngerunter- oder -�berf�hrung; Pannenhilfe; Autobahnhotel; Autobahngasthaus; Autobahnkiosk. Kennzeichnend f�r diese Zeichen ist ihre geringe Pr�senz im Stra�enraum. Ihre Anordnung, wie etwa der Wandererparkplatz als Variante zum Parkplatz, bleibt weiterhin m�glich, wenn hierf�r ein besonderer Bedarf besteht.

3. Dienstbesprechung mit den Stra�enverkehrsbeh�rden am 26.11.2009 3 Verkehrszeichen und -einrichtungen entfallen? neu? verschoben? weitere �nderungen�..