Wenn das Land knapp wird – Der Wettlauf zwischen Teller, Tank und Trog

1. Wenn das Land knapp wird – Der Wettlauf zwischen Teller, Tank und Trog Zentrum Globalisierung und Umwelt DEKT – Dresden Michael Windfuhr (Deutsches Institut für Menschenrechte)

2. Übersicht: • Die neue Landnahme • Die alte Landnahme • Aktuelle Anlässe für das neue Interesse an Land • Finanzmarkttrends • Trog • Tank • Versorgungssicherheit • Langfristige Trends • Bodenverlust • Klimawandel • Verstädterung • Koppelung der Agrarpreise an den Ölpreis • Versuche der Regulierung

3. 1. Die neue Landnahme • Welternährungskrise • Vom Überfluss zur Knappheit • Preisanstieg • Exportverbote • Die neue Nachfrage: (Biosprit / Fleisch) • Neue Investoren • Länder (z.B. China, Saudi Arabien, Südkorea) • Staatliche Investitionsfonds (VAR, Oman etc.) • Private Investoren (Agrarinvestfonds) • Nationale Eliten

4. 1. Die neue Landnahme (2) 2. Umfang ist beträchtlich und steigt • > als 45 Millionen ha (Weltbankstudie 09/10) • Anhaltender Trend • Ausländische Investoren treibend • > 75 % der Investitionen in Subsahara Afrika • Asien: kaum verfügbares Land • LA: alte Landnahme, v.a. nationale Elite • Afrika: niedrige „governance“ erleichtert große Landkäufe

5. 2. Die alte Landnahme Prozesse der Landnahme sind nicht neu • Plantagenökonomie (bis ca. 80er Jahre) • Futtermittelimporte sind ein Teil der gemeinsamen Agrarpolitik der EU • Ökologischer Fußabdruck > 20 ha (NL) • Akteure: • Nationale Eliten Beispiele Brasilien, Guatemala, Philippinen • Transnationale Konzerne Beispiele: im Bananen, Ananas

6. 3. Aktuelle Anlässe für das neue Interesse an Land • Finanzmärkte • Viel Kapital nach der Finanzmarktkrise (vor allem seit sich Hausinvestitionen in den USA nicht mehr lohnen9 • Angebote an private Investoren (Agrarinvestment Fonds) • Land als Sicherheit (für nationale wie internationale Anlege) und als Spekulationsobjekt • Trog • Hohe Importabhängigkeit der EU entstanden seit 1968 • Anstieg des Fleischkonsums in den „Schwellenländern“, v.a. in Asien – großte Handelsströme z.B. Argentinien, Brasilien – China

7. 3. Aktuelle Anlässe für das neue Interesse an Land (2) 3. Tank • Beimischung in den USA (Mais) • Nachfrage aus der EU • Palmöl (Indonesien) • Formell nur 1,5 % der Weltgetreidemenge (aber ein großer Teil der Weltlagerbestände) • In vielen Ländern nur kleinere ein Teile der Landwirtschaftlichen Nutzfläche aber großer Effekt auf die „Faktorpreise“ für Böden, Wasser (Tanzania) 4. Absicherung von Food Security in Ländern mit begrenztem eigenen Produktionspotential

8. 4. Langfristige Trends • Verstädterung • 1,5 Milliarden Menschen bis 2030 allein in Asien • Vergleichbarer Trend in Afrika • Bodenverluste durch Straßen- und Infrastrukurausbau + Industrieflächen • Bodenverluste • Desertifikationsprozesse, Versalzung • „Badland“-entwicklung • Klimawandel • Verknappung von Wasser: Landgrab = Watergrab • Direkte Verluste von LNF (Bebaubarkeit, Mehrspiegelanstieg etc.) • Koppelung der Agrarpreise an den Rohölpreise • Nach „Peak Oil“ – anhaltende Nachfrage zu erwarten

9. 5. Regulierungsversuche • Völkerrechtliche Verpflichtungen (Recht auf Nahrung) • Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte • Respect – Achtung – Do noharm • Protect – Schutz – Kontrolle Dritter • Fulfill – Gewährleistung – Zugang zu Land schaffen • Freiwillige Leitlinien zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung (Zugang zu Land und anderen produktiven Ressourcen ist zentrales Thema) • Nationale Agrarpolitik • Sicherer Zugang zu Land • Umsetzung der Völkerrechtlichen Verpflichtungen • Beschwerdemöglichkeiten / Rechtsstaat

10. 5. Regulierungsversuche (2) 3. Freiwillige Leitlinien – Zugang zu Land / GoodGovernance on Tenure • Derzeit in Arbeit bei der FAO • Versuch der Fertigstellung bis Oktober 2011 (CFS = Committee on World Food Security • Große Unterstützung der Bundesregierung (BMELV / BMZ) 4. PrinciplesforResponsible Investment on Land (PRAI) • Konkurrenzvorschlag der Weltbank / G 20 • Versuch eine Kompatibiltät der zwei Instrumente herzustellen • VG = Zugang zu Land • PRAI = andere Aspekte von Agrarinvestitionen (Arbeitnehmerrechte, Keine Korruption etc.

11. 5. Regulierungsversuche (3) 5. Sonderbeauftrager des VN-Generalsekretärs zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte (John Ruggie) • Legt Abschlussbericht im Juni 2011 im Menschenrechtsrat vor • Framework • Protect (Staaten sind verpflichtet zu kontrollieren) • Respect (Verantwortung von Firmen „due diligence“ • Remedy (Beschwerdemöglichkeiten) • Sonderberichterstatter der VN gefordert 6. Extraterritoriale Staatenpflichten • Völkerrechtliche Bindung staatlichen Handels „beyondborders“ • Angemessene Kontrolle privater Akteure

12. 6. Resumee • Hohe Dynamic • Langanhalter Trend • Schwierige Langfristige Rahmenbedingungen • Reichen die Regulierungsinstrumente aus? • Einfluss völkerrechtlicher Instrumente • Starke wirtschaftliche Interessen (Machtgruppen) • Hauptveränderung auf nationaler Ebene nötig

13. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Michael Windfuhr Tel: 030-259359-23 windfuhr@Institut-fuer-menschenrechte.de