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Der Europäische Rat. Ein offizielles Organ der EU. Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften. Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates. 1974 Entstehung / Gesprächsforum 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht)
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Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates • 1974 Entstehung / Gesprächsforum • 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht) • 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der sieben Organe der EU
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Was tut der Europäische Rat?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wer sind seine Mitglieder?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie oft tritt er zusammen? • Zweimal pro Halbjahr • Wenn es die Lage erfordert
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie trifft er seine Entscheidungen? • Gewöhnlich im Konsens • Durch eine qualifzierte Mehrheit
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Der Präsident • Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt • Kann einmal wiedergewählt werden • Amtszeit: 2,5 Jahre • Hat den Vorsitz (Repräsentant) • Vermittelt • Legt Berichte vor
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Kritik (Renationalisierung)
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat?
Der Rat der Europäischen Union Ein wesentliches Entscheidungsorgan Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Zusammensetzung
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ratsformationen (seit 2009) • Rat für Allgemeine Angelegenheiten • Rat für Auswärtige Angelegenheiten • Rat für Wirtschaft und Finanzen • Rat für Justiz und Inneres • Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz • Rat für Wettbewerbsfähigkeit • Rat für Umwelt • Rat für Bildung, Kultur und Sport • Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie • Rat für Landwirtschaft und Fischerei
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Arbeitsweise • Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene • Grundsätzlich öffentlich • Koordinationsinstanz: „Ausschuss der Ständigen Vertreter“ Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen • Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte) und vom Generalsektretariat
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Vorsitz • Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich • Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Abstimmungsverfahren • Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde thematisiert (siehe Unterlagen) • Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?