1961

1. Deutsche Umweltpolitik im Wandel Einleitung Kurze Definition 1961 Anfänge der Umweltpolitik 1970 Umweltpolitik lebt auf Die Umwelt steckt zurück 1974 1977 Protestschrei des Volkes 1982 Regierungswechsel 1987 Höhepunkt der Umweltpolitik 1993 Stagnation der Politik aktuell Klimaschutz bedeutet Umbau der Industriegesellschaft

2. Kurze Definition zur Umweltpolitik "Unter Umweltpolitik versteht man die Gesamtheit politischer Bestrebungen, welche die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen bezwecken"

3. 1961 – Anfänge der Umweltpolitik Versprechen für Abhilfe gegen verschmutze Umwelt im Ruhrgebiet Dunkelgrauer Himmel Belastete Erde Verunreinigtes Grundwasser Entstehung einiger Umweltschutzverbände mit guten Ideen und wenig Einfluss Bevölkerung und Politikern ist Wirtschaft wichtiger als Umweltschutz

4. 1970 – Umweltpolitik lebt auf Öffentliches Umweltbewusstsein steigt Bundesinnenministerium (BMI) erhält Umweltschutzzuständigkeiten Das erste richtige Umweltministerium wurde gegründet (Alfons Goppel CSU 1970) Grundgesetzartikel zu Lärmschutz, Luftreinerhaltung und Abfallbeseitigung (1972) 1. Umweltgesetz: Fluglärmbegrenzung Gründung des Umweltbundesamt (1973)

5. 1974 – Die Umwelt steckt zurück Öl- und damit Benzinpreise steigen Die Industrie fordert eine Umweltschutzpause Helmut Schmidt und Vertreter der Industrie- und Umweltzweige treffen sich um über weitere Umweltschutzmaßnamen zu diskutieren künftig sollten Nachteile für Wirtschaft im Umweltschutz vermieden werden Im Umweltbericht 1976 wurden Umweltschutzleitlinien klar definiert Vorsorgeprinzip (Absehbare Schäden vermeiden) Verursacherprinzip (Urheber kommen für Schäden auf) Kooperationsprinzip (Politik im allgemeinen Einvernehmen)

6. ! 1977 – Protestschrei des Volkes Lokale Umweltverbände schlossen sich zusammen und protestierten bundesweit gegen Atomkraft Die Regierung verschärft die Sicherheitsvorkehrungen Die erste Umweltpartei entstand (1977) Eine hohe Entwicklung von Umweltverbänden Parteien stellten Umweltschutz in den Vordergrund „Die Grünen“ werden gegründet (1980) Waldsterben durch Luftverschmutzung Proteste der Umweltverbände (u.a. Greenpeace) Umweltbeschlüsse werden von der Koalitionspartei gefasst

7. 1982 – Regierungswechsel Die bisherige Koalition zwischen FDP und SPD zerbrach und die Koalition CDU/CSU-FDP übernahm die Regierungsgeschäfte (1982) Die Partei „Die Grünen“ schafft es ins Parlament (1983) Großfeuerungsanlagen-Verordnung (1983) ! Durch unzureichende Information und Absicherung wegen Tschernobyl 1986 verlor die Bevölkerung das Vertrauen in das BIM Bundeskanzler Helmut Kohl verschiebt die Zuständigkeiten für Umweltschutz vom BMI zum BMU (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) (1986) Walter Wallmann wird 1. deutscher Umweltminister

8. 1987 – Höhepunkt der Umweltpolitik Walter Wallmann tritt zurück und wird von Klaus Töpfer abgelöst Das Umweltbewusstsein der Bevölkerung erreicht gegen Ende der 80er einen Höhepunkt Nach ausführlicher Beratung beschließt die ehm. BRD der ehm. DDR durch Umfangreiche Umwelt-Sanktionen zu helfen (1990) Die ehm. DDR übernimmt das Umweltrecht der BRD Eine Konferenz der vereinten Nationen wird eingerufen (UNCED) (1992) Deutschland verpflichtet sich bei der Agenda 21 zu einer nachhaltigen und umweltverträglichen Entwicklung

9. 1993 – Stagnation der Politik Wirtschaft wird Bevölkerung und Politikern wieder wichtiger als Umweltschutz Bundesregierung gibt vielen Forderungen der Industrie nach Töpfers Nachfolgerin Angela Merkel versuchte die Industrie dazu zu bewegen, durch Umweltschutz und Energiesparen, auch Geld zu sparen Im UNO-Gipfel stand die Agenda 21 im Fordergrund Grundgesetzartikel 20a wurde verfasst „Der Staat schützt auch in Verantwortung für künftige Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und Rechtsprechung“

10. Umweltpolitik aktuell: Gabriel: Klimaschutz bedeutet Umbau der Industriegesellschaft Deutschland kann den Ausstoß von Kohlendioxid bis 2020 um 40% gegenüber dem Basisjahr 1990 reduzieren 8-Punkte-Plan: 1 Reduktion des Stromverbrauchs um 11 Prozent durch massive Steigerung der Energieeffizienz 2 Erneuerung des Kraftwerksparks durch effizientere Kraftwerke 3 Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung auf über 27 Prozent 4 Verdoppelung der effizienten Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung auf 25 Prozent 5 Reduktion des Energieverbrauchs durch Gebäudesanierung 6 Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien im Wärmesektor auf 14 Prozent 7 Steigerung der Effizienz im Verkehr und Steigerung des Anteils der Biokraftstoffe auf 17 8 Reduktion der Emissionen von anderen Treibhausgasen

11. Umweltpolitik aktuell: Gabriel: Klimaschutz bedeutet Umbau der Industriegesellschaft Durch den Umbau der Industriegesellschaft können wir bis 2020 270 Tonnen CO2 sparen Ökonomische Chancen für eine Verbesserung des deutschen Exportgewinnes € Ein ungebremster Klimawandel würde 137 Mia. € Folgeschäden verursachen € Die Notwendigen Klimaschutzinvestitionen bis 2010 nur 3 Mia.. € "Noch nie waren die Zeiten für eine konsequente Klimaschutzpolitik so günstig wie heute. Noch nie war die internationale Staatengemeinschaft so entschlossen und geschlossen für entschiedenes Handeln. Noch nie waren die Menschen so bereit mitzutun, weil sie die Vorteile für ihr Budget und ihre Lebensqualität sehen. Noch nie waren die wirtschaftlichen Chancen so offensichtlich. Diesen Schwung, diese Stimmung sollten wir nutzen. Im Interesse unseres Landes und der Menschen, die hier leben und arbeiten."

12. Fragen