Kick-off-Veranstaltung 10. September 2013

2. Kick-off-Veranstaltung 10. September 2013

3. Ziele des heutigen Abends • Information über Ziel, Ablauf und Organisation des Projektes • Erwartungen der Beteiligten an das Projekt klären • Hinweise, auf was besonders geachtet werden soll, aufnehmen

4. Ausgangslage • Die Gemeinden der Region Solothurn arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen. • Die Zusammenarbeit stösst an institutionelle Grenzen.

5. Ausgangslage • Vermutung, dass sich die Stadtregion Solothurn mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte. • Vermutung, dass durch eine Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können.

6. Ausgangslage • Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden“ vorgenommen. • Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil haben an Gemeindeversammlungen entschieden, einen Fusionsvertrag und eine Abstimmungsbotschaft auszuarbeiten.

7. Ziel des Projektes • Fusionsvertrag und Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen ausarbeiten

8. Auftrag • Spezifische Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen erheben • Finanzplan für die fusionierte Gemeinde erstellen

9. Auftrag • Verwaltung skizzieren und Reorganisationskosten abschätzen • Entwurf einer Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

10. Auftrag • Vernehmlassung der Fusionsvorlage durchführen • Verhandlungen mit dem Kanton führen • definitive Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

11. Ablauf, Vorgehen • Kick-off-Veranstaltung September 2013 • Bedürfnisse der Bevölkerung erheben öffentliche Foren in den Gemeinden Oktober 2013 • Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen November 2013

12. Ablauf, Vorgehen • Arbeit in Interessengruppen Bevölkerung • Freizeit und Kultur • Wirtschaft und Gewerbe • Jung und Alt • Politik Januar 2014 – April 2014

13. Ablauf, Vorgehen • Arbeit in den Fachgruppen • Finanzen und Steuern • Raumplanung, Bau, Infrastruktur • Gesundheit und Soziales • Öffentliche Sicherheit • Bildung • Behörden und Kernverwaltung • Recht Verantwortliche aus den Gemeinden Mai 2014 – September 2014

14. Ablauf, Vorgehen • Entwurf Fusionsvorlage November/Dezember 2014 • Vernehmlassung Februar 2015 – Mitte April 2015

15. Ablauf, Vorgehen • Entscheid über Anpassungen und Durchführung der Abstimmung April 2015 • Fusionsabstimmung Herbst 2015

16. Organisation Projektrat • Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri • Gemeinderäte und Gemeindeschreiber aller beteiligten Gemeinden • Vertreter Kanton: D. Fluri Steuerungsgruppe • Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri • 5 Gemeindepräsidenten, Vertreter Kanton: D. Fluri, HJ. Boll, G. Barth, S. Käppeli

17. Organisation Projektleitung • S. Käppeli Kommunikation • HJ. Boll

18. Nächste Schritte Bevölkerungsforen in den Gemeinden • Welche Vorteile, Chancen und Hoffnungen verbinden Sie mit einer Fusion? • Welche Nachteile, Risiken und Befürchtungen verbinden Sie mit einer Fusion? • Was ist aus Ihrer Sicht besonders wichtig im Falle einer Fusion?

19. Nächste Schritte Bevölkerungsforen • Zuchwil: 21. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr • Derendingen: 24. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr • Solothurn: 28. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr • Biberist: 29. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr • Luterbach: 30. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr

20. Fragen?

21. 5 gemischte Gruppen Ihre Erwartungen an das Projekt? Auf was sollte besonders geachtet werden?

22. Offene Fragen