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Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949. oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern Wie nun den Schaden begrenzen ? Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ?.

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Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949

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Presentation Transcript

  1. Die wirtschaftlichen Konsequenzender Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949 oder Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern Wie nun den Schaden begrenzen ? Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ? MGS/04.04.2009

  2. Sieben Sünden beim Aufbau Ost : • Versäumter Austausch der SED- Funktionsträger • Fehlleitung von Transfermilliarden u. Subventionen • Aufrechterhaltung der Konfiskationen «  Boden- u.Industriereform » • Aussperrung und Blockade von Investoren • Zementierung falscher Agrarstruktur u. Mißachtung ländl. Räume • Ungleichbehandlung der SED-Opfer gegenüber NS-Opfern • Mangelnde Transparenz und Rechtskontrolle / Beisp. TLG, BVVG MGS/04.04.2009

  3. Die Kardinalfehler der Wiedervereinigung in der Zusammenfassung: - zu schnelle Währungsunion, - Falscher Umtauschkurs - Altschuldenregelung- - Beibehaltung der Konfiskationen mit allen Folgen MGS/04.04.2009

  4. Aufbau Ost und sein Krebsschaden (Willgeroth , Blum u.a.) • Warnungen und Proteste zahlreicher Rechtswissenschaftler von Rang, aber auch Historiker, Politikwissenschaftler und Wirtschaftler • Besonders hervorzuheben zwei hochrangige Wirtschaftswissenschaftler Prof. em. Hans Willgeroth, Köln und • Prof. Ulrich Blum vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle /IWH MGS/04.04.2009

  5. Auszug zur Illustration /Vergleich Ost MGS/04.04.2009

  6. MGS/04.04.2009

  7. Mitteldeutschland vor 1945 und danach Exkurs hierzu…

  8. Rechtsstaatliche Erosion seit 1991 und seineKonsequenzen mindestens 10 Bereiche : « Das ist der Fluch der bösen Tat..... » Fazit : Ohne rechtliche Korrekturen/Novellierungen kein Fortschritt MGS/04.04.2009

  9. Das Problem des zerschlagenen Eigentumsschutzes als Grundübel Ausserdem: zunehmendes Auseinanderdriften Ost/West beim Recht « Nachzeichnung des DDR-Rechts », « Gelebte DDR Rechtswirklichkeit » als Leitfaden. Basis: Bundesverfassungsgericht contra Grundgesetz – und Fehlurteile von höchsten Gerichten, Beispiel: Bundesverwaltungsgericht, OLG Naumburg, LG Dresden und Rostock etc. Beispiele : Was nun : MGS/04.04.2009

  10. Fatale Rolle der verantwortlichen Potik • Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts • Blinde oder sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen( « Schäuble : alle Entscheidungen aus Karlsruhe sind richtig( !) » • etc. MGS/04.04.2009

  11. Zunahme des Unrechts – Verschlechterung für die Wirtschaft und den Aufbau Ost Beisp. Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der « Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») , - Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, - Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, - Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie Verweigerung der Rehabilitierung, - Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung, - Faktische Beibehaltung der DDR- Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. ARE-Liste)‏ MGS/04.04.2009

  12. SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland : VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern Beispiel  Belgien  mit 8 Erosionserscheinungen : z.B. Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,Mängel im Strafvollzug usw. besonders bei Straftaten Jugendlicher,Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf,Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,Mangelnde Unterstützung für Behinderte,Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,Formale, aber nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen Fazit jedoch : Keine oder doch geringere Erosion des Eigentumsschutzes ! MGS/04.04.2009

  13. Folgen für den schleppenden Einigungsprozess - im Jahre 20 nach dem Mauerfall • Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende Nachhaltigkeit / Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer » • Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen Auflösungserscheinungen der Gesellschaft führen zu mafiotischen Strukturen statt zu Investitions-Schub, ( «  Neu - Jürgen Roth: « Mafialand Deutschland » siehe auch Baale :« Abbau Ost » sowie Gerke: « Nehmt und Euch wird gegeben – Das Agrarkartell Ost »)‏ Zentrale Frage : C U I B O N O ?Wem dient das ganze ? MGS/04.04.2009

  14. Wie kommen wir zum AUFBAU Ost statt der Defizite z.T. sogar Abbau und StagnationtrotzMilliardentransfer ? • Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung Wirtschaftlicher Teil einer Enquete-Kommission « Zwischenbilanz deutsche Einheit » mit Kurskorrektur- Vorschlägen in Kooperation u.a. mit dem IWH, der CDU Mittelstandsvereinigung sowie dem - Bundesverband Mittelständische Wirtschaft BVMW MGS/04.04.2009

  15. Bereiche der Schadensbegrenzungen / räumlich /inhaltlich • Ländliche Räume, Entwicklungskorridore,Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne - Gezielte Wirtschaftsförderung für den Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)‏ MGS/04.04.2009

  16. Neubelebung und Umsetzung der Idee«  FREIHEIT statt Sozialismus «  WIE VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS ? «  EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT «  Freiheitliche Demokratie = rechtzeitige Korrekturen, zur Verhinderung des Zerfalls Einsatz, Zusammenwirken mit Ausdauer und Augenmass –ARE gibt ein Beispiel MGS/04.04.2009

  17. « KAIROS 2009 « ? Kairos = der antike Gott der günstigen Gelegenheit Kommt « Kairos » noch einmal vorbei ? Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im 20. Jahr nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des kommunistischen Experiments « Dank » der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Kehrtwendung zum Recht « Endogene Schocktherapie »( U.Blum) mit heilender Wirkung ist denkbar- Herausforderung für alle rechtsstaatlichen Kräfte , besonders für die Union ! – Und nun : Was kann jeder von uns, was werden S I E tun ? MGS/04.04.2009

  18. *Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chance und des rechtenAugenblicks und laut dem Dichter Ion von Chios (490--421 v. Chr.) derjüngste Sohn des Zeus . Preussische Gesellschft MGS/04.04.2009

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