Folgenabschätzung neuer Technologien Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS

1. Folgenabschätzung neuer Technologien Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS Dr. Sergio Bellucci, Geschäftsführer TA-SWISS Luzern, 9. September 2011

2. Inhalt • Was ist TA-SWISS • TA-SWISS Arbeitsmethoden • Resultate aus TA-Studien • Resultate aus partizipativen TA-Verfahren • Fazit

3. Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS existiert seit 1992 • schätzt die Folgen von neuen Technologien ab • berät Parlament, Bundesrat, Verwaltung und Interessen-vertretende zu Fragen zu Chancen und Risiken neuer Technologien. Seit 2008: • Ein Kompetenzzentrum der Akademien der Wissenschaften Schweiz

4. TA-Methoden: Experten-Studie • Über neue, kontroverse Technologien, die für einen breiteren Kreis von Anwender/innen bedeutsam sind (Bsp. Medizin, Ernährung) • Wissenschaftlich fundierte, interdisziplinäre Studien • Breit abgestützte Beurteilung: Chancen, Risiken, Handlungsbedarf • Ethik • Gesellschaft • Wirtschaft • Recht • Politik

5. TA-Methoden: Partizipative Verfahren • Moderierte Diskussionen zu kontroversen Technologien – jedoch keine Akzeptanzbeschaffung • Qualitatives erfassen der Ansichten von Bürgerinnen und Bürgern, die sich vorgängig mit dem Thema befasst haben: -> Nutzen / Hoffnungen; Risiken / Befürchtungen • Drei Methoden: • PubliForum: mehrere Tage • Publifocus: ein Nachmittag oder Abend • PubliTalk: ca. 2 Stunden

6. Veröffentlichung der Resultate • Anlässe für Politikerinnen und Politiker: • Parlamentarische Kommissionen • Rundtische • Einzelne persönliche Kontakte

7. RESULTATE: STUDIEN

8. Studie «Menschliche Stammzellen» • Die Studie zeigt Potenziale für die Forschung auf und analysiert ethische Fragen. Sie wurde bei der Gesetzgebung verwendet: • Resultate beschrieben im Begleitext («Botschaft») zum Bundesgesetz über die Forschung an überzähligen Embryonen und embryonalen Stammzellen • Autorin der Studie als Expertin bei WBK-NR eingeladen • Zwischenbericht zur Studie an WBK-SR • Interpellation (Nationalrätin Sommaruga): «Fragen rund um importierte embryonale Stammzellen» • Thematisiert während der Debatte im Nationalrat (Nationalrätin R. Dormann)

9. Studie «Xenotransplantation» • Die Studie zeigt Risiken auf, z.B. jenes der Übertragung einer Tier-krankheit auf den Menschen. Die Ergebnisse wurden verwendet: • TA-SWISS -> Stellungnahme zum Verfassungsartikel (1996) bzw. zum Gesetz (2000) zur Transplantationsmedizin. • TA-SWISS -> Stellungnahme zu einer Übergangsregelung (Verordnung), die bis zum Inkrafttreten des Gesetzes gelten sollte. • Das bei der Gesetzgebung federführende Bundesamt für Gesund-heit wurde im Verlauf der Studie über die Ergebnisse informiert.

10. Studie «Nanotechnologie in der Medizin» • Die Studie gibt einen Überblick über Forschungsgebiete und erste Anwendungen und macht Prognosen für künftige Entwicklungen. • An der dritten Europäischen Konferenz für klinische Nanomedizin nimmt Bundesrat Didier Burkhalter Bezug auf die Studie: «As a government, we also have to consider the economic interests of a nanotechnology application and the potential risks to health and environment. From this perspective, Switzerland was among the pioneers in this domain with studies on nanotechnology (e.g. TA-SWISS, the Swiss centre for technology assessment).»

11. Studie «Nanotechnologie im Bereichder Lebensmittel» • Die Studie zeigt unter anderem auf, dass in der Schweiz bereits synthetische Nanopartikel in Verpackungsmaterialien eingesetzt werden (Bsp. PET-Flaschen). Reaktionen in der Politik: • Postulat (Ständerat Stadler):«Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf» → Empfehlungen der TA-SWISS-Studie erwähnt → Bundesrat anerkennt Bedarf zur Überprüfung der Regulierung • Hinweis auf die Studie während der Debatte im Ständerat (Ständerat Stadler)

12. RESULTATE: PARTIZIPATIVE VERFAHREN

13. PubliForum «Gentechnik und Ernährung» • Nach der Ablehnung der sogenannten Gen-Schutz-Initiative durchgeführt • Grundsätzliche Haltung des Bürgerpanels: • Zurückhaltung der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Gentechnik im Bereich der Ernährung • Wissenschaftliche Kenntnisse genügen nicht zur Einschätzung der Risiken; erwarteter Nutzen gering • Mehrheit des Panels will ein Moratorium für die Freisetzung und Vermarktung von gentechnisch veränderten Organismen • (Risiko-)Forschung soll unter strengen Auflagen möglich sein

14. PubliForum «Gentechnik und Ernährung» • Gute Resonanz → Resultate in politischen Vorstössen aufgegriffen: • Motion (Nationalrat Lötscher):«Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen» • Postulat (Nationalrat Widmer):«GVO. Information, Dialog und Partizipation der Öffentlichkeit» • Anfrage (Nationalrätin Gonseth):«Geheimniskrämerei bei der Anmeldung von GVO-Lebensmitteln»

15. PubliForum «Gentechnik und Ernährung» • Die Politiker und Politikerinnen wollen im Gentechnik-Gesetz (Gen-Lex) allerdings kein Moratorium Gegner der Gentechnik reichen eine Volksinitiative ein für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft Abstimmung (November 2005) 56% für ein Gentechnik-Moratorium

16. Fazit • Wirkungen der Ergebnisse von TA-SWISS-Projekten auf verschiedenen Ebenen: • Politiker/innen stützen sich in den Kommissionen oder in der Diskussion im Ratsplenum auf die Ergebnisse von TA-SWISS-Projekten ab oder reichen Vorstösse ein. • Ergebnisse werden von den zuständigen Behörden bei der Gesetzgebung genutzt. • TA-SWISS kann sich im Rahmen einer Stellungnahme direkt äussern (Vernehmlassung, Konsultation). • Publikum wird sensibilisiert und frühzeitig in der Diskussion einbezogen • Ein breites Publikum wird in den Medien informiert; interessierte Personen -> Kurzfassung, Berichte