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Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss. Die Gebäude des EWSA. Europäische Kommission. Der EWSA im institutionellen Gefüge. Wer ist im EWSA vertreten?. Vertrag von Rom 1957 Vertreter der verschiedenen Gruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens Vertrag von Nizza 2000
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Europäische Kommission Der EWSA im institutionellen Gefüge
Wer ist im EWSA vertreten? • Vertrag von Rom 1957 • Vertreter der verschiedenen Gruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens • Vertrag von Nizza 2000 • Vertreter der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft • Vertrag von Lissabon 2009 • Vertreter der Organisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer sowie andere Vertreter der Zivilgesellschaft, insbesondere aus dem sozialen und wirtschaftlichen, dem staatsbürgerlichen, dem beruflichen und dem kulturellen Bereich
Was genau ist der EWSA? • Der EWSA ist eine Versammlung von 344 Mitgliedern aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. • Die Mitglieder werden für fünf Jahre ernannt, Wiederernennung ist zulässig. • Die Ernennung der Mitglieder erfolgt durch den Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Regierungen.
Eine Versammlung, die in drei GRUPPEN organisiert ist • Gruppe I – Arbeitgeber • öffentlicher und privater Industrie-, Handels- und Finanzsektor usw. (Großunternehmen) • Gruppe II – Arbeitnehmer • einzelstaatliche Gewerkschaftsverbände • Gruppe III – Verschiedene Interessen • Landwirte, Verbraucher, Sozialwirtschaft, Handwerk und KMU, regierungs-unabhängige Organisationen im Sozial- und Umweltbereich, freie Berufe usw.
Die Beschlussfassungsorgane des EWSA • Präsidentschaft • gewählt für zweieinhalb Jahre • Präsidium • gewählt für zweieinhalb Jahre • Plenum • ernannt für fünf Jahre
Die Arbeitsorgane des EWSA • Die sechs Fachgruppen • Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch – INT • Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN • Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umweltschutz – NAT • Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt – ECO • Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC • Außenbeziehungen – REX
Die Arbeitsorgane des EWSA • … und fünf andere Arbeitsorgane • Kommission für den industriellen Wandel – CCMI • Binnenmarktbeobachtungsstelle – BBS • Beobachtungsstelle für nachhaltige Entwicklung – BNE • Arbeitsmarktbeobachtungsstelle – ABS • Beobachtungsstelle für die Lissabon-Strategie – BLS • Die Mitglieder und die verschiedenen Organe werden bei ihrer Arbeit vom Generalsekretariat unterstützt.
Die Tätigkeit des EWSA • Der Ausschuss erarbeitet und verabschiedet Stellungnahmen • (ca. 150 pro Jahr) • Vertrag von Rom 1957 • Der Ausschuss kann vom Rat oder von der Kommission gehört werden. • Vertrag von Amsterdam 1997 • Der Ausschuss kann vom Rat, von der Kommission oder vom Europäischen Parlament gehört werden. • obligatorische oder fakultative Befassungen
Die Tätigkeit des EWSA • Darüber hinaus • verfügt der Ausschuss über das Initiativrecht, • kann Sondierungsstellungnahmen erarbeiten und • tritt als Initiator und Förderer des zivilen Dialogs auf.
Arbeitsmethoden • Zur Erarbeitung der Stellungnahmen richten die Fachgruppen meistens "Studiengruppen" ein und bestellen einen Berichterstatter. • Es wird stets ein "dynamischer Kompromiss" angestrebt. • Dank des gebündelten Sachwissens werden konstruktive Debatten geführt. • Die Stellungnahmen werden in den Fachgruppenangenommen und danach im Plenumverabschiedet.
Arbeitsrhythmus • Es finden neun Plenartagungen pro Jahr statt. • Jede der sechs Fachgruppen tritt in der Regel einmal pro Monat zusammen. • Die Studiengruppen halten bis zu drei Sitzungen ab.
Der EWSA als Mittler für den zivilen Dialog • Regelmäßige Kontakte und Zusammenarbeit mit den Netzwerken der nationalen Wirtschafts- und Sozialräte und den Organisationen der Zivilgesellschaft • auf Unionsebene • in den Mitgliedstaaten und europäischen Drittländern • in den Ländern der Partnerschaft Europa-Mittelmeer • in den AKP-Ländern (Afrika, Karibik, Pazifik) • in den Mercosur-Ländern und weiteren lateinamerikanischen Ländern • in Indien, China usw.
Die künftigen Herausforderungen • Konsolidierung der Rolle des EWSA als beratendes Organ beim Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission durch den Ausbau der Zusammenarbeit • Verbesserung der Repräsentativität und Glaubwürdigkeit des EWSA als institutioneller Vertreter der Zivilgesellschaft • Stärkung der Stellung des EWSA in der Debatte über die Zukunft Europas
Der Mehrwert des EWSA • gebündeltes Sachwissen • Konsenssuche ("dynamischer Kompromiss") • Schaltstelle zwischen der Zivilgesellschaft und den europäischen Institutionen • nachvollziehbarer Einfluss auf den Recht-setzungsprozess in der Europäischen Union
Dank seiner beratenden Funktion und des Dialogs mit den Organisationen der Zivilgesellschaft … … ist der EWSA einer der dynamischsten Akteure und Förderer der … … PARTIZIPATIVEN DEMOKRATIE.
Irini Pari Griechenland Gruppe Arbeitgeber (I) Seppo Kallio Finnland Gruppe Verschiedene Interessen (III) Mario Sepi Italien Gruppe Arbeitnehmer(II) Die Vizepräsidenten Der Präsident
Henri Malosse Frankreich Gruppe Arbeitgeber (I) Georgios Dassis Griechenland Gruppe Arbeitnehmer(II) Staffan Nilsson Schweden Gruppe Verschiedene Interessen (III) Die Gruppenvorsitzenden
Filip Hamro-Drotz REX (Finnland) Krysztof Pater ECO (Polen) Leila Kurki SOC (Finnland) Hans-Joachim Wilms NAT (Deutschland) Bryan Cassidy INT (Vereinigtes Königreich) János Tóth TEN (Ungarn) Die Fachgruppenvorsitzenden
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