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Klimafinanzierung in Warschau Ohne Klimafinanzierung kein Abkommen 2015: Werden die Zusagen erfüllt? Wann steht der Green Climate Fund?. ¶ Kontext Klimafinanzierung ¶ Stand Deutschland ¶ Klimafinanzierung in Warschau ¶ „Gutes“ Ergebnis möglich?. 23 Oktober 2013, Berlin
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Klimafinanzierung in Warschau Ohne Klimafinanzierung kein Abkommen 2015: Werden die Zusagen erfüllt? Wann steht der Green Climate Fund? • ¶ Kontext Klimafinanzierung • ¶ Stand Deutschland • ¶ Klimafinanzierung in Warschau • ¶ „Gutes“ Ergebnis möglich? 23 Oktober 2013, Berlin Jan KowalzigOxfam Deutschlandjkowalzig@oxfam.de
Kontext Klimafinanzierung Worüber reden wir? • ¶ UN-Klimarahmenkonvention 1992: Artikel 4 der UNFCCC verpflichtet Industrieländer zur Unterstützung der armen Länder bei Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel. • ¶ Fast-Start-Zusage 2009: 30 Mrd. $ für 2010-2012. • ¶ 100-Milliarden-Zusage 2009: Anstieg der Klimafinanzierung bis 2020 auf 100 Mrd. $ pro Jahr, aus öffentlichen, privaten und „alternativen“ Quellen. • ¶ Kanäle: Bilaterale Zusammenarbeit, Entwicklungsbanken und multilaterale Klima-Fonds, z.B. Adaptation Fund, Global Environment Facility, und ab 2014 der Green Climate Fund. Rolle von privaten Mitteln noch in Diskussion.
Stand Deutschland Klimafinanzierung aus Deutschland • ¶ Woher: Mittel aus den Etats von Entwicklungsministerium und Umweltministerium sowie (bisher) aus dem „Energie- und Klimafonds“. • ¶ Umsetzung: Großenteils (80-90%) bilaterale Projekte (Entwicklungszusammenarbeit, Internationale Klimaschutzinitiative), aber auch Beiträge in multilaterale Klima-Fonds. • ¶ Volumen: Seit 2008 spürbar angestiegen. In Doha (COP18) hatte die Bundesregierung für 2013 etwa 1,8 Mrd. € angekündigt. • ¶ Aussichten 2014: Vermutlich erste deutsche Zusage an den Green Climate Fund. Aber: Drastische Kürzungen geplant, u.a. wegen der Einnahmeausfälle im Emissionshandel.
Stand Deutschland Klimafinanzierung aus Deutschland 2008-2014 Quellen: Bundesregierung 2011, 2012 und 2013
Stand Deutschland Klimafinanzierung aus Deutschland 2008-2014 Quellen: Bundesregierung 2011, 2012 und 2013
Stand Deutschland Bundesregierung zählt jetzt anders! Klimafinanzierung aus Deutschland 2008-2014 Quellen: Bundesregierung 2011, 2012 und 2013
Klimafinanzierung in Warschau Situation vor Warschau • ¶ Volumina 2013: In Doha 5,5 Mrd. € für 2013-2014 verkündet (D: 1,8 Mrd. €), aber nur von wenigen Ländern. • ¶ Anstieg bis 2020: 1-jähriges Arbeitsprogramm zu Aufwuchspfaden, Barrieren, Mobilisierung von privaten Mitteln, keine greifbaren Ergebnisse. • ¶ Green Climate Fund: GCF-Direktorium (Vorsitz neu: Deutschland und Philippinen) arbeitet noch an der Ausgestaltung; erste Zusagen 2014 realistisch. • ¶ Adaptation Fund: Fundraising-Ziel 100 Mio. $ bis Ende 2013. • ¶ 2015-Abkommen: Rolle von Klimafinanzierung im neuen Abkommen noch sehr unklar. • ¶ Brauchen wir Fortschritt in Warschau? Kein starker „Hebel“ vorhanden (wie in Doha), Agenda enthält eher architektonische Fragen,aber: Minister-Roundtable zu Finanzierung.
„Gutes“ Ergebnis möglich? Denkbar: Warschau-Meilenstein für die Klimafinanzierung • ¶ Aufwuchspfade: 2014 könnten die Industrieländer Szenarien zu Aufwüchsen, Instrumenten und Quellen bis 2020 entwickeln. • ¶ 2014-2015: Aussagen über Finanzierung 2014-2015 von einigen oder allen Industrieländern. • ¶ Green Climate Fund: Zusagen für 2014 in Aussicht gestellt. • ¶ Adaptation Fund: Konkrete Zusagen der Geberländer (inkl. D) über 100 Mio. $. • Hausaufgaben Deutschland • ¶ Bundeshaushalt 2014: Statt geplanter Einschnitte (>400m€): Aufwuchs um jährlich mindestens 600m€. • ¶ Energie- und Klimafonds:Emissionshandelreparieren (EKF-Einnahmebasis), Finanztransaktionssteuer als Quelle? Danke!
Kontakt: Jan KowalzigOxfam Deutschlandjkowalzig@oxfam.de Tel.: 030-453069-612Mobil: 0177-4917135