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VOLKS-“Wirtschaftskrise“ Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Gemeinden Fürstenfeld, 21. Mai 2010. o. Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl, WP/StB. GOOGLE -Suchstatistik 2009. Krise Werner Faymann. GOOGLE -Suchstatistik 2009. Krise Josef Pröll. GOOGLE -Suchstatistik 2009. Krise
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VOLKS-“Wirtschaftskrise“Wirtschaftliche Auswirkungen auf die GemeindenFürstenfeld, 21. Mai 2010 o. Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl, WP/StB
GOOGLE-Suchstatistik 2009 • Krise • Werner Faymann
GOOGLE-Suchstatistik 2009 • Krise • Josef Pröll
GOOGLE-Suchstatistik 2009 • Krise • Heinz-Christian Strache
Definition und Begriffe • KRISE = Ungleichgewicht • zB dauerhaft: Ausgaben > Einnahmen • Eskalationsstufen: • Strukturelle Krise • Latente Krise • Akute Krise
Wirtschaftskrise und EinnahmenstrukturEntwicklung der Gemeindeertragsanteile in Mio €
Einnahmenpotentiale • Kommunalsteuer • Wirtschaftswachstum • Ansiedlungspolitik • Grundsteuer • Reform des Bewertungsgesetzes • Aktualisierung der Einheitswerte • Gebühren • Kostendeckung
2. Wirtschaftskrise und AusgabenstrukturAusgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio €
Investitionsausgaben • Investitionsausgaben der Gemeinden (ohne Wien) 2008: € 2.079 Mio • Investitionsausgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008:
Finanzschuld und Zinslast • Finanzschulden der Gemeinden (ohne Wien) • 2008: € 11.227 Mio • Zinsbelastung der Gemeinden (ohne Wien) • 2008: € 450 Mio (Zinssatz ~ 4,0 %) • 2009: € 250 Mio (Zinssatz ~ 2,5 %)
3.Steuerungsmechanismen • Neues kommunales Rechnungswesen • Kameraler Abschluss • Kostenrechnung • Finanzplanung • Erfassung und Bewertung aller Vermögenswerte und Schulden (STATUS / BILANZ) • Kostenwahrheit • Gebühren
4.Rationalisierungspotentiale Aufgabenreform als Schlüssel für weitreichende und nachhaltige Veränderungen und langfristige Budgetsanierung: Wie können die Leistungen möglichst wirtschaftlich erstellt werden? Welche Leistungen werden angeboten? Effektivität =die richtigen Dinge tun Effizienz =die Dinge richtig tun Managementfrage Strategische/politische Frage
Aufgabenreform und Prozesskritik • Kritische Analyse und Bewertung aller Leistungen / Aufgaben • Zentrale Entscheidungsfrage: Welche Aufgaben sollen künftig • in welchem Umfang, • in welcher Qualität und • für welche Ziel-/Anspruchsgruppe erbracht werden? • Zweckkritik („Tun wir die richtigen Dinge?“) versus Verfahrenskritik („Tun wir die Dinge richtig?“) • Aufgabenreform ist ein zeitlich vorrangiger Veränderungsansatz, der eine gute und wertvolle Basis für andere Ansätze / Vorhaben bildet • Aufgabenreform liefert ein langfristig umsetzendes Veränderungsprogramm / Maßnahmenpaket
Personalmanagement • Bestehende Mitarbeiter/innen leisten mehr • oder • Weniger Mitarbeiter/innen leisten bisheriges • oder • Alle Mitarbeiter reduzieren Bezüge
Kommunalfonds • € 2.000 – 3.000 Mio Emissionsvolumen • Lange Laufzeit (mindestens 40 Jahre) • Endfällig • Verzinsung • Aliquote Haftung • Mittelverwendung für Finanzierungslücke 2009 – 2011
PPP – Public Private Partnership • Risiko oder Chance ? • Verhältnis Bürger/Gemeinde bleibt öffentlich-rechtlich • Kommune bleibt rechtlich für Aufgabenerfüllung zuständig • Gebühren- und Kostenschuldner bleibt der Bürger, Gläubiger die Gemeinde • Betreiber plant, finanziert, errichtet und betreibt • Betreiber erhält im Gegenzug ein zuvor vereinbartes Entgelt • Betreiber wird durch Ausschreibung ermittelt • Vergabe an Betreiber erfolgt nur, falls sich für die Gemeinde ein wirtschaftlicher Vorteil ergibt
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.