Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April 2007

1. Neues vom Humanitären Völkerrecht Die ZeichenfrageLandesausschuss, 23. April 2007

2. Die Zeichenfrage - allgemein • „Corporate identity“ und Durchsetzungsproblematik • Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen • Andere Zeichen und Signale • Ausführungsbestimmungen zur Verwendung (int.) • Zivilkrankenhäuser • Einhaltungswillen und Vorbereitungsmaßnahmen • Missbrauchskontrolle Die Zeichenfrage

3. Kennzeichnung im Zivilschutz Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß ZP I, Art. 66 III Die Zeichenfrage

4. PW PG Sonstige Schutzzeichen Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PW = prisoner of war Kennzeichen für den Schutz von Kulturgut Die Zeichenfrage

5. Der „Rote Kristall“ - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung • Bekräftigung und Ergänzung des schützenden Werts und universellen Charakters der Schutzzeichen • Neutrales Symbol • Frei von religiöser, ethnischer, rassischer, regionaler oder politischer Bedeutung • Gleicher Status wie Rotes Kreuz und Roter Halbmond Die Zeichenfrage

6. Hintergrund • Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete • Symbole missverstanden •  Einige Nationale Gesellschaften bevorzugen die Verwendung anderer Zeichen, u. a.: • Eritrea: gemeinsame Verwendung von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond  Internationale Föderation erlaubt dies nicht • Israel: Roter Davidstern kein offiziell anerkanntes Schutzzeichen •  Offizielle Anerkennung und Aufnahmen in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bisher nicht möglich Die Zeichenfrage

7. Hintergrund • Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des • Grundsatzes der (religiösen) Neutralität •  Akzeptanz bei Zivilbevölkerung und bewaffneten Akteuren • Verhindern, dass Helfer als religiös voreingenommen gesehen werden • Eindeutige Abgrenzung von Militärs und politischen Gruppen  hoher Wiedererkennungswert des Schutzsymbols •  Anschläge auf Einrichtungen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verhindern Stichwort: Irak Oktober 2003 Die Zeichenfrage

8. Historische Entwicklung • 2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems • Dezember 2005: Verabschiedung des III. Zusatzprotokolls in Genf • Juni 2006: (29.) Internationale Konferenz Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung: Änderung der Statuten • Anschließend: Anerkennung und Aufnahme der Israelischen Nationalen Gesellschaft und des Palästinensischen Roten Halbmonds • 14. Januar 2007: Inkrafttreten • 13 Ratifik. (incl. USA); 71 Unterz. (keine arab.) Die Zeichenfrage

9. Verwendung • Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können • Gesellschaften, deren nationale Zeichen international nicht anerkannt werden, z. B. Israel • IKRK, Internationale Föderation und nationale Gesellschaften nutzen bisherige Wahrzeichen  Roter Kristall unter außergewöhnlichen Umständen und zur Erleichterung ihrer Arbeit einsetzbar • Für Streitkräfte vorübergehende Verwendung (jeweils) anderer Schutzzeichen sofern dadurch Schutzerhöhung • DRK führt auf nationaler Ebene weiter das Rote Kreuz als Zeichen • DRK bezieht neues Schutzzeichen in Verbreitungsarbeit ein Die Zeichenfrage

10. Verwendung und Bewertung • Nationale Zeichen können inkorporiert werden: • (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) • Tragfähiger Kompromiss zwischen Grundsätzen der Einheit und Universalität – Zeicheninflation? • Wegbereitung für die Anerkennung und Aufnahme der Israelischen und Palästinensischen Nationalen Gesellschaft Die Zeichenfrage

11. Impuls für die Verbreitungsarbeit • Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit • Kreiskonventionsbeauftragte und AK Humanitäres Völkerrecht • Verbreitungsarbeit „modern“ und Qualifizierungsproblem • JRK und Schulen – „Outface“ - Humanitäre Schule und EHL • Referendartagungen und das Ressourcenproblem Die Zeichenfrage