Einkauf von Arbeitsmarktdienstleistungen

1. Einkauf von Arbeitsmarktdienstleistungen 20. Oktober 2004 Regionale Vergabe Erfahrungen und Perspektiven

2. Themen Der Einkauf der Bundesagentur für Arbeit stellt sich auf - Ziele und Ausrichtungen - SGB II Das Vergaberecht Ergebnisse der Vergabe der Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen Die nächsten Ausschreibungen

3. Themen Der Einkauf der Bundesagentur für Arbeit stellt sich auf - Ziele und Ausrichtungen - SGB II

4. Die regionalen Einkaufszentren (REZ) verantworten schwerpunktmäßig den Einkauf von Arbeitsmarktdienstleistungen und sind Kompetenzzentrum für einzelne Arbeitsmarktdienstleistungen. Hannover Berlin Betreuung der RD- Bezirke Nord und Berlin-Brandenburg Betreuung RD-Bezirk Nieder-sachsen/Bremen Düsseldorf Betreuung RD-Bezirk Nord-rhein-Westfalen Halle Betreuung der RD- Bezirke Sachsen undSachsen Anhalt-Thüringen Frankfurt Betreuung der RD-Bezirke Rheinlandpfalz-Saarland, Hessen Nürnberg Zentraleinkauf mit Schwerpunkt Güter & Leistungen für den. GeschäftsbetriebREZ Betreuung RD- Bezirk Bayern Stuttgart Betreuung RD-Bezirk Baden-Württemberg

5. Ziele der neuen Einkaufsorganisation • Arbeitsmarktdienstleistungen qualitativ hochwertig • und • durch Standardisierung und Bündelung wirtschaftlicher einkaufen.

6. Wege zur Zielerreichung • Dies soll erreicht werden durch die • - Entwicklung einheitlicher Leistungsbeschreibungen auf hohem qualitativen Niveau • Ausschreibung auf überregionaler Ebene • Entlastung der Agenturen für Arbeit von auf- wändigen und komplizierten Vergabeverfahren und Vertragsabschlüssen und • Verbesserung des Qualitäts- und Lieferanten- managements.

7. Einkauf • Erstellung von Marktanalysen und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, Markterkundung (Produkte, Leistungen und Lieferanten) • Beratung und Unterstützung des Bedarfsträgers bei der Standardisierung von Leistungen und Produktsortimenten sowie bei der Zeit- und Mengenplanung von Beschaffungsvorhaben • Erstellung von Leistungsbeschreibungen auf Basis von Vorgaben des Bedarfsträgers.

8. Vergabe • umfassende Überwachung der einheitlichen Rechtsanwendung • Koordination und Steuerung der Vergabeverfahren • Durchführen von Vergabeverfahren, einschließlich Beantwortung von Bieterfragen, Rügen und Nachprüfungen

9. Gesamte vertragsrechtliche Abwicklung und Koordination der Verträge sowie der Bearbeitung von Vertragsstörungen Definition von Qualitätsstandards in Zusammenarbeit mit dem Bedarfsträger Betreuung der Geschäftsbeziehungen zu Dritten (Träger bzw. Lieferanten) zur Überwachung der Qualitätsstandards Realisierung von kurzfristigen Bedarfen (im Rahmen bestehender Verträge oder durch Erweiterung bestehender Verträge) Erarbeitung von standardisierten Verträgen, Vertragsbedingungen und Einzelverträgen Vertrag

10. Mehrere Bedarfsträgergruppen: Agenturen • Arbeitsgemeinschaften • Optierte Kommunen • Die Regionalen Einkaufszentren kaufen für die Agenturen ein. • Den Arbeitsgemeinschaften wird seitens der REZ das Angebot unterbreitet, für sie einzukaufen.

11. Themen Das Vergaberecht

12. Das Vergaberecht Mit Beschluss vom 13.5.04 hat das Bundeskartellamt entschieden, dass privatrechtlich organisierte gemeinnützige Einrichtungen trotz möglicher Steuervergünstigungen nicht gem. § 7 Nr. 6 VOL/A vom Wettbewerb mit gewerblichen Unternehmen auszuschließen sind. Demzufolge ist eine freihändige Vergabe an solche Einrichtungen gem. § 3 Nr. 4 o VOL/A („Freihändige Vergabe soll nur stattfinden, wenn die Vergabe von Leistungen an Justizvollzugsanstalten, Einrichtungen der Jugendhilfe, Aus- und Fortbildungsstätten oder ähnliche Einrichtungen beabsichtigt ist“) nicht zulässig; sie müssen sich nun im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung beteiligen.

13. Themen Ergebnisse der Vergabe der Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

14. Ergebnisse – Aussagen und Zahlenwerte Anzahl der Lose

15. Anzahl der Angebote

16. Anzahl Angebote der Trägerkooperationen

17. Anzahl Zuschläge Trägerkooperationen

18. Ergebnisse – Aussagen und Zahlenwerte Auf 1.138 Lose wurden 4.283 Angebot abgegeben. Dies entspricht einem durchschnittlichen Angebot von 3,76 Losen. Die Anzahl der Angebote von Bieterkooperationen beträgt 34,1 %, beim Anteil der zugeschlagenen Lose 33,7 %. Dabei ist der Anteil der Bietergemeinschaften mit 8,1 % in Bayern am geringsten, im Bezirk Nordrhein-Westfalen mit 43,6 % am größten.

19. Durchschnittlicher Maßnahmepreis

20. Ergebnisse – Aussagen und Zahlenwerte Bei den drei Vergabeverfahren ergibt sich im gesamten ein gewichteter durchschnittlicher Maßnahmepreis von Euro 446,28 pro Monat. Auffällig ist, dass insbesondere die freihändige Vergabe an öffentliche Träger vergleichsweise überdurchschnittliche Maßnahmekosten ausweisen. Bei niedrigen Preisen wurde in der Regel die Kalkulation des Trägers eingesehen. Einige Preisangebote bewegten sich durchaus an der Grenze des noch wirtschaftlich vertretbaren für die Bundesagentur für Arbeit. Diese hohen Preise entstehen in erster Linie dort, wo es an Mitbewerbern fehlt.

21. Themen Die nächsten Ausschreibungen

22. § 37 SGB III Veröffentlichung: Januar 2005 § 48 SGB III Veröffentlichung: Januar 2005 § 421i SGB III Veröffentlichung: Januar 2005 § 240 SGB III abH Veröffentlichung: Februar 2005 § 241 SGB III BÜE Veröffentlichung: Februar 2005 § 61 SGB III Veröffentlichung: März 2005 § 37 c SGB III Veröffentlichung: März 2005 Hinweis: Plandaten – ohne Gewähr. Planung von mehrjährigen Optionen bei BÜE, abH und BvB