Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht

1. Bevölkerungsentwicklung und politische Handlungsoptionen- Anregungen aus der deutschen Diskussion - Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht Prof. Dr. Martin Junkernheinrich

2. Es gibt keine Alternative zum Wandel, wohl aber die Möglichkeit seiner Gestaltung. Florian Boettcher (2009 in Maastricht)

3. Gliederung • Ausgangsfrage:Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? • Kernproblem:Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz • Baustein 1:Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“) • Baustein 2:Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“) • Baustein 3:Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“) • Resümee:Fünf Thesen

4. Demografischer Wandel

5. Im Ruhrgebiet ist der demografische Wandel längst Realität: Bevölkerungsentwicklung 1950 bis 2020 Quelle: Eigene Berechnungen

6. Nebeneinander von Schrumpfung und Wachstum. • Der Anteil von Gemeinden mit abnehmender Bevölkerung nimmt zu, auch im Westen. • Bevölkerungswachstum gibt es nur noch außerhalb der Großstädte und Agglomerationszentren.

7. Ist Bevölkerungsentwicklung ein Problem? • Ist Bevölkerungsentwicklung ein neues Phänomen? • Muss Bevölkerungsverlust immer ein Problem sein? • Was induziert den politischen Handlungsbedarf?

8. Regionaler Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung) Löhne Güter/Dienstleistungen Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Konsumausgaben Arbeitskraft

9. Regionaler Güter- und Geldkreislauf unter Berück-sichtigung regionsüberschreitender Verflechtungen (vereinfachte Darstellung) „Exporte“ Löhne Zuwanderung / Einpendler „Importe“ Güter/Dienstleistungen Abwanderung / Auspendler Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Konsumausgaben Arbeitskraft

10. Lokale Daseinsvorsorge im regionalen Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung) Einpendler Zuwanderung Exporte Löhne Importe Güter/Dienstleistungen Abwanderung Auspendler Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Konsumausgaben Arbeitskraft Grundsteuer, Gebühren, Beiträge • Kommune: lokale Daseinsvorsorge • Einnahmenkraft • ./. Ausgabenbedarf • = Deckungslücke Zuweisungen v. Bund/Land Abflüsse an Bund/Land primär haushaltsorientierte Leistungen Einkommenssteuer primär unternehmensorienterte Leistungen Gewerbesteuer

11. Remanenzkosten kommunaler Aufgaben hohe Anpassungsflexibilität geringe Anpassungsflexibilität keine Anpassungsflexibilität

12. Wo stehe ich jetzt? • Ausgangsfrage:Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? • Kernproblem:Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz

13. Analyseschritte:Möglichkeiten und Grenzen der Aufgaben-anpassung

14. Determinanten der Anpassungsflexibilität kommunaler Aufgabenerfüllung

15. Wo stehen wir? • Ausgangsfrage:Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? • Kernproblem:Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz • Baustein 1:Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“)

16. Katalog oberzentraler Einrichtungen

17. Module

18. Exogene Einflussfaktoren (z.B. Konjunkturverlauf) Zuwanderung Grenzpendler Bevölkerung Wirtschaft Bevölkerungsstruktur Wirtschaftsstruktur Einwohner/Konsumenten Erwerbstätige/Unternehmen Nutzerstrukturen Bedarfsverursachung Infrastruktur Bedarfsdeckung räumliche Strukturen Staat Finanzierungskraft/Planung Steuern Steuern

19. Wirkungsmodell

20. Wirkungsmodell

21. Darstellung einer vereinfachter Simulation zur Berechnung des Schulbedarfs Bevölkerungs-prognose Klassenanzahl Lfd. Kosten Raumanzahl Klassenstärke Raumgröße Einschulungs-alter Zugänge Schülerzahl 2009 Fläche je Schüler Raumbestand 2009 Kosten je Schüler Bedarfs- deckung Bedarfs-verursachung Wiederholer Übergangs-quoten Wechsler Abgänger Abbrecher Schülerzahl 2030 Raumbedarf 2030 Baulicher Investitions-bedarf Finanzieller Bedarf

22. Wo stehen wir? • Ausgangsfrage:Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? • Kernproblem:Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz • Baustein 1:Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“) • Baustein 2:Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“) • Baustein 3:Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“)

23. Infrastrukturausstattung und -qualität sichern • Welche Aufgaben bzw. Angebote gehören zur Daseinsvorsorge? • Aufgabenkritik- Privatisierung Welches Niveau der Aufgabenerfüllung soll bzw. kann erfüllt werden? - Grundversorgung,- Erfüllung lokaler Präferenzen- Modernisierung entsprechend den sich ändernden Bedarfen Welche Strategien können zur Zielerreichung eingesetzt werden? - Flexibilisierung- Mobilisierung- Multifunktionalisie- rung - Konzentration- städtebauliche Reorganisation Interkommunale und regionale Kooperation

24. Strategische Anpassungsoptionen

25. Typen der Kooperation

26. Informelle Instrumente der Landes- und Regionalplanung

27. Resümee: Fünf Thesen • Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen.Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf!

28. Resümee: Fünf Thesen • Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen.Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! • Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem:Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren!

29. Resümee: Fünf Thesen • Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen.Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! • Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem:Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren! • Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure.Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“!

30. Resümee: Fünf Thesen • Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen.Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! • Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem:Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren! • Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure.Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“! • Anpassung und Rückbau sehen überall anders aus.Daher: Entscheidend für den Erfolg ist das Finden des regional angepaßtenStrategiemixes! • Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess ebenfalls erschweren.

31. Resümee: Fünf Thesen • 5. Achtung: Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess erschweren!

32. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Kontakt: junkernheinrich@arcor.de