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Die EU-15 hat 375 Mio. Einwohner.

Thema: Die Osterweiterung der Europäischen Union Die Heterogenität der Europäischen Union der 15 Mitgliedstaaten:. Die EU-15 hat 375 Mio. Einwohner. Deutschland ist mit 82 Mio. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land; Frankreich hat mit 550.000 km² die größte Landfläche.

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Die EU-15 hat 375 Mio. Einwohner.

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Presentation Transcript

  1. Thema: Die Osterweiterung der Europäischen UnionDie Heterogenität der Europäischen Union der 15 Mitgliedstaaten: • Die EU-15 hat 375 Mio. Einwohner. • Deutschland ist mit 82 Mio. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land; Frankreich hat mit 550.000 km² die größte Landfläche. • Luxemburg ist mit 429.200 Einwohnern und einer Landfläche von 2.596 km² das kleinste Land. • Das BIP pro Kopf beträgt im Durchschnitt 22.603 EURO (2001). • Griechenland ist mit einem BIP pro Kopf von 11.100 EURO das ärmste, Luxemburg mit einem BIP pro Kopf von 41.600 EURO das reichste Land. • In der EU-15 liegt die Arbeitslosenquote bei 7,7% (2001) • Spanien hat mit 11,3 % die höchste, Luxemburg mit 2,8 % die niedrigste Arbeitslosenquote

  2. Diskussion um die Erweiterung • Warum soll die Europäische Union größer werden? • Bedenken in den „alten“ Mitgliedstaaten: • Wird es mehr Arbeitslose durch die Osterweiterung geben? • Kommt es zu einem „Sozialdumping“ und werden die Löhne sinken? • Kann sich die EU die Erweiterung überhaupt leisten? • Wie sieht die Vorbereitung auf den Beitritt aus? • Polens Wirtschaft – fit für den Beitritt? • Die Kosten der Nichterweiterung der EU

  3. Die Chancen der Osterweiterung • Frieden und Stabilität in Europa:Die EU muss und will ihren Nachbarländern bei ihrer demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung helfen:Frieden und Stabilität sind die Voraussetzungen für eine blühende Wirtschaft und umgekehrt • Erhebliches Wachstumspotential durch den entstehenden größten Binnenmarkt der Welt (2000: 15 Mrd. Euro Handelsüberschuss der EU-15 gegenüber Beitrittskandidaten) • Größeres Gewicht der erweiterten EU auf der internationalen politischen Bühne (z.B. Nato, WTO, UNO)

  4. Die ökonomische Bedeutung der Osterweiterung Integration • einer Gruppe reicher Länder (375 Mill. Einwohner) mit einer Gruppe wesentlich ärmerer Länder (75 Mill. Menschen) • Zunahme der Bevölkerung um 20 %, Zunahme der Fläche um 23 % Unterschiede zu bisherigen Erweiterungen: • Das durchschnittliche BIP pro Kopf ist mehr als 50 % kleiner als in den alten Mitgliedstaaten • Die meisten der Mitglieder durchlaufen schwierige Wirtschaftsreformen: von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft • Die Erweiterung wird sich auf die angrenzenden Länder (Deutschland und Österreich) stärker auswirken

  5. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Erweiterung:Handel und Investitionen Mehr Handel: • Zusätzliches Wachstum für die alten Mitglieder (0,2 Prozentpunkte) und 300.000 Arbeitsplätze • Zusätzliches Wachstum für die neuen Mitglieder (1,5 bis 8 Prozentpunkte) Mehr Investitionen: • Günstige Faktoren durch die verbesserte Rechtssicherheit, die verbesserte Infrastruktur und die niedrigeren Löhne

  6. Binnenmarkt: Freizügigkeit für Arbeitnehmer • 850.000 Bürger aus den Beitrittsländern leben bereits in der EU (0,2 % der Bevölkerung) • 2/3 der Wanderarbeitnehmer leben in Deutschland, 14 % in Österreich • Die Erfahrungen aus vorherigen Beitritten ärmerer Länder (Spanien, Portugal) zeigen: es wird nicht zu größeren Wanderungen von Arbeitnehmern aus den Beitrittsländern kommen (Grund: Sprache, Kultur, soziale Bindungen). Aber: • Die derzeitigen Mitgliedstaaten haben das Recht, die Einwanderung von Arbeitnehmern aus den Beitrittskandidatenländern für 7 Jahre zu beschränken.

  7. Migration von Arbeitnehmern – für wen vorteilhaft? • Mangel an Fachkräften und ungelernten Arbeitskräften wird regional ausgeglichen – positiv für die alten Mitgliedstaaten • Qualifizierte Fachkräfte verlassen die Beitrittsländer – „brain-drain“ und negativ für deren Altersstruktur • Schätzung des EU-Integrationskonsortiums: • 335.000 Menschen würden bei Freizügigkeit in die derzeitige EU ziehen (0,1 % der derzeitigen EU-Bevölkerung) • Nach 30 Jahren kämen max. 1,1 % der Bevölkerung aus den Beitrittsländern – positiv bei der Alterung der Bevölkerung in den derzeitigen EU-Ländern

  8. Sozialdumping durch die Beitrittskandidaten? • Beitrittskandidaten: Niedrigere Löhne und geringere soziale Standards • Derzeitige EU: hohes Lohnniveau und höhere Arbeitsproduktivität aber: • Erreichen sozialer Mindeststandards (z.B. Kündigungsschutz, Krankenversicherung) müssen bei EU-Beitritt (oder nach Übergangsfrist) erfüllt werden • Wachstum in Beitrittsländern führt zu erhöhter Nachfrage nach Arbeitskräften und langfristig zu höheren Löhnen Folge: • Langfristig werden sich die Unterschiede in den Löhnen und sozialen Standards der EU-25 verringern

  9. Die Beitrittsbedingungen für die neuen Mitglieder • Erfüllung der Kopenhagener Kriterien (1993) • Politisches Kriterium: demokratische und rechtsstaatliche Ordnung (Vorbedingung für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen) • Ökonomisches Kriterium: funktionsfähige Marktwirtschaft und Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck in der EU standzuhalten • Übernahme des gesamten EU-Regelwerks (aquis communautaire) (die anderen Kriterien müssen zum Zeitpunkt des Beitritts erfüllt sein) • Nach Beitritt: Nachweis von Fortschritten in Richtung auf Übernahme des Euro; Erfüllung der Konvergenzkriterien

  10. Die Kosten der Erweiterung für die EU • 1990 – 1999: EU gab jährlich 680 Mill. Euro für die Beitrittskandidaten aus, das sind 0,008 % des BIP der EU-15. • 2000 -2003: EU gibt jährlich 3,3 Mrd. Euro für die Beitrittskandidaten aus, das sind 0,04 % des jährlichen BIP der EU-15. • 2004 – 2006: Die Beitrittsländer sollen insgesamt max. 40,8 Mrd. Euro erhalten (davon 9,8 Mrd. für die Landwirtschaft und 21,8 Mrd. für Strukturhilfen). Aber: Beitrittsländer zahlen ca. 15 Mrd. Euro Beiträge in die EU und rufen nicht alle Mittel ab (Nettobelastung der EU 10 – 15 Mrd. Euro). • 2007- 2013: Höhe der Mittel abhängig von der Haushaltsreform der EU

  11. Was finanziert die EU in den Beitrittsländern? • Heranführungshilfen: Aufbau des Rechtssystems, von Verwaltungsstrukturen und der Infrastruktur • Nach dem Beitritt: • Strukturhilfen: • Förderung rückständiger Gebiete und Gebiete im Strukturwandel • Förderung von Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit (2002:1/3 aller Ausgaben der EU: 32,1 Mrd. Euro) • Teilnahme an der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP): • Preisstützungen für Agrarprodukte • Direkte Einkommensbeihilfen an Landwirte(2002: knapp die Hälfte aller Ausgaben der EU: 44,3 Mrd. Euro) • Haushalt der EU 2002: 95,2 Mrd. Euro

  12. Wirtschaftliche Folgen für die Beitrittsländer Probleme: • Hohe Ausgaben für Übernahme der EU-Regelungen in den Bereichen wie Umwelt und Verkehr • Hohe Beträge für die Mitfinanzierung von Maßnahmen im Infrastrukturbereich (Straßen- und Eisenbahnbau, Telekommunikation, Universitäten etc.) • Rigide Haushaltspolitik (weniger staatliche Schulden), um sich für den Euro zu qualifizieren Vorteile: • Teilnahme am Binnenmarkt und dadurch mehr Absatzmöglichkeiten • Kapital aus der EU für Investitionen • Stärkere Berücksichtigung ihrer Interessen bei intern. Verhandlungen

  13. Ökonomische Schlüsseldaten der größten Beitrittsländer (2001)

  14. Die polnische Volkswirtschaft Die polnische (2001): Landwirtschaft (2001): • BIP pro Kopf (KKS): 9.200 Euro (42 % des EU-15 Durchschnitts) • Wachstum: 1,1 % (2000: 4,0%) • Arbeitslosigkeit: 18,4 % bei Jugendlichen: 41,5 % • Inflation: 5,3 % • Staatliches Defizit: 3,9 % (2000: 1,8 %) • Exporte: 29,8 % • PkW je 1000 Einw.: 272 • Handys je 1000 Einw.: 248 • Beschäftigte in der Land- u. Forstwirtschaft: 19,2 % • Bruttowerschöpfung: 3,4 % • Direktzahlungen an die Bauern: • 2004: 25 % des EU-15-Niveaus (Aufstockung aus EU-Regionalmitteln bis auf 65 % möglich) • Ab 2014: 100 % des EU-15-Niveaus • Problem: • Welcher poln. Bauer verlässt unter diesen Bedingungen freiwillig die Landwirtschaft?

  15. Ist Polens Wirtschaft fit für die EU? Die Assets: • Polen hat ein gutes Bildungssystem (knapp ein Drittel eines Jahrgangs besucht inzwischen eine Hochschule) und gut ausgebildete Fachkräfte • Die Privatisierung der ehemaligen staatlichen Betriebe ist weitgehend abgeschlossen • Einführung der Marktwirtschaft ist weitgehend abgeschlossen • Viele polnische Güter sind international wettbewerbsfähig und werden ins Ausland exportiert • Bewertung der EU: Polens Wirtschaft ist fit für den Beitritt – Reformen im Bereich der Steuern, der Landwirtschaft und der Unabhängigkeit der Zentralbank sind noch notwendig.

  16. Probleme für die polnische Volkswirtschaft – vor und nach dem Beitritt • Z.T. veraltete Wirtschaftsstruktur – zuviel Industrie mit veralteten Anlagen, zu großer Landwirtschaftssektor • Zu wenig Kapital (auch ausländisches) für neue Investitionen • Daher ist das größte Problem die Arbeitslosigkeit, insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit und bei wenig qualifizierten Personen • Problematisch beim Abbau der Arbeitslosigkeit ist die relativ geringe Mobilität der Arbeitnehmer • Schlechte Infrastruktur – insbesondere das Straßennetz muss dringend modernisiert werden

  17. Künftige Kosten der Erweiterung Abhängig von künftigen Entscheidungen der EU zum Finanzrahmen 2007 - 2013, besonders im Agrarbereich und bei den Strukturhilfen Vorschläge für die künftigen Ausgaben der EU ab 2007: • Die EU-Strukturhilfen sollten stärker mit Wirtschaftswachstum verknüpft werden: Förderung von Innovationen und der regionalen Integration durch grenzüberschreitende Infrastruktur • Gemeinsame Agrarpolitik (GAP): nicht mehr Preise und Mengen subventionieren sondern Qualität und ländliche Entwicklung, die die Verringerung von Arbeitsplätzen in der Landwirtschaft in den Beitrittsländern honoriert • Höhere Ausgaben in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Bildung

  18. Die Kosten der Nichterweiterung der EU • Beitrittskandidaten: Anreiz zu ökonomischen Reformen wird geschwächt, ausländische Investitionen werden verzögert und es kommt zu geringerem Wachstum • EU-15: durch Verzögerung eines großen Binnenmarktes und geringerem Wachstum bei den Beitrittskandidaten kommt es zu Wohlfahrtsverlusten bei der EU-15 • Keine Zusammenarbeit bei organisierter Kriminalität, illegaler Immigration oder Terrorismus Folgen: • größere politische Instabilität in Europa, der Prozess der Demokratisierung in den Kandidatenländern wird geschwächt • Euroskeptizismus in den Kandidatenländern steigt

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