Entwurf des Gesetzes über Zivilschutz

1. Entwurf des Gesetzes über Zivilschutz Frau Esther Waeber Départementsvorsteherin des Departements für Sicherheit, Sozialwesen und Integration Herr Nicolas Moren Dienstchef der Dienststelle für zivile Sicherheit und Militär

2. Inhaltsverzeichnis Einige Zahlen Katastrophenmanagement und Aufgabe des Zivilschutzes Arbeits-Chronologie Heutige Lage / identifizierte Probleme Vorschläge des Staatsrates im Gesetzentwurf Vorteile des neuen Konzepts Stellungnahme des Staatsrates Zusammenfassung

3. Katastrophen im Wallis 1946 Rawyl 1965 Mattmark 1970 Reckingen 1985 Täsch 1987 Münster 1990 Nendaz / Saastal 1991 Randa 1993 Brig / Saastal / Fully 1996 Pfynwald 1999 Goms / Lötschental / Evolène 2000 Gondo / Mörel / Baltschieder / Neubrück / Fully / Saillon 2001 Täsch 2003 Leuk 2007 Arbaz 2008 Münster ??????

4. Rekord-Regenfall : 132 mm Unzähling Ueberschwemmungen - Bergrutsch - Erdrutsch Ganzer Kanton betroffen Zahlreicher Flugbetrieb 16 Tote, davon 13 in Gondo Hunderte von Personen evakuiert Schadenbetrag im Kanton Wallis : über 650 Millionen Franken Zusammenfassung : 2000 36'738 T/Mann

5. Einsatz - Mannvom 15.10 bis 8.12.2000 Hilfsorganisation

6. Wiederaufbau Katastrophen-Management Ereignis spontane Hilfe organisierte Hilfe Instandstellung Zeit Katastrophen-Verhütung

7. Aufgaben • Betreuung obdachloser und schutzsuchender Personen • Unterstützung an der Stabführung in den Gemeinden und der Lage • Schutz und Betreuung der Bevölkerung • Schutz beweglicher und unbeweglicher Kulturgüter • Unterstützung der anderen Partnerorganisationsn • Erbringung logistischer Leistungen • Ausführung von Instand- stellungsarbeiten • Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft

8. Chronologie

10. Schwer erzielbare Ausführung Gleichmässige Aufteilung der finanziellen Verfügungen unter allen Regionen des Kantons ist nicht garantiert Distanzierung des ZS der anderen Partnern des Bevölkerungsschutzes Identifizierte Probleme

11. Schwierigkeit, die gegenwärtigen Verfügungen innerhalb der neuen Gesetzgebung in Sachen Verwaltung gewöhnlicher, besonderer und aussergewöhnlicher Situationen zu integrieren Wenig klares Genehmigungsregime, welches den lokalen Verantwortlichen eine weitlaufende Beurteilungsfähigkeit verleihte und als Konsequenz, z. B. die Explosion der Anzahl ZS-Tage im Kanton, erzeugte

12. 38 Zivilschutzorganisationen (ZSO)(Staatsratsentscheid vom 31.03.2004) 3 Einsatzdetachemente, geführt durch den Kanton 7 interkommunale Vereinbahrungen sind noch zu unterzeichnen(zu 31) Heute

13. 1 Detachement Sanität, dessen Aufgaben durch die aktuellen Strukturen der KWRO abgedeckt werden 1 Kantonales Spezialisten Detachement, welches nur auf dem Papier existiert Vermehrter Wohnortswechsel der Dienstpflichtigen vorallem in den Seitentälern, und dadurch zunehmende Bestandes-probleme in diesen Seitentälern

14. Die Koordination der Führung wird zu wenig berücksichtigt Zivile Führung ohne Erfahrung Wiederholungskurse werden nur als Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft durchgeführt Die Finanzierung des ZS ist unterschiedlich, ungerecht und zeugt nicht von Transparenz Die Strukturen der Zivilschutzorganisationen berücksichtigen die anderen Partner im Bevölkerungsschutz nicht

15. Vermehrte Schwierigkeiten beim Aufbieten und Einsatz der Mittel des Zivilschutzes Fehlende Instrumente zur Überprüfung der Qualität der Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes Fehlende Koordination in der Ausbildung der Dienstpflichtigen mit anderen Partnern

16. Der Entwurf

18. 6 ZS Organisationen

19. 6 Zivilschutzorganisationen (Brig-Glis, Visp, Sierre, Sion, Martigny et Monthey), deren Einsatzgebiet mit dem der Stützpunktfeuerwehr A identisch ist Eine dezentrale Organisation entsprechend den 15 SPFW B des Kantons, wobei jedem Sektor ein oder mehrere Elemente zugeteilt werden sollen Die Kantonalisierung der Zivilschutzmittel (Finanzierung/Verwaltung/Ausbildung/Leitung und Unterhalt), mit Delegation der operationellen Kompetenzen an die Regionen Die Professionnalisierung der operativen Leitung des Zivilschutzes

20. Die Bildung von 6 Schnelleinsatzgruppen ZS (SEG) innerhalb jeder Zivilschutzorganisation, welche die Ersteinsatzkräfte innert kürzester Zeit zu unterstützen im Stande sein soll Die Aufhebung der regionalen Einsatzdetachemente und der vom Kanton geführten Detachemente der Spezialisten Die Finanzierung des Zivilschutzes durch den Kanton, im Rahmen des NFA II- Projektes Die Weiterbildung der beiden Partner (FW und ZS) auf einer gemeinsamen Grundlage

21. Zwischen Kanton und Standortgemeinden wird ein Leistungsauftrag zu folgendem Punkten abgeschlossen : • Die Organisation des Korps des Zivilschutzes • Die zu erreichenden Ziele der ZSO • Der Anteil der Subventionen, welche für die Erreichung des Leistungsauftrages nötig sind • Die Form des Kontrolling und der Auswertung, ob die Ziele erreicht worden sind

22. Garantie für einen effizienten Einsatz, wirtschaftlich tragbar und qualitativ hochstehend Sicherstellung einer genügenden Anzahl von Einsatzkräften in jeder Region(zum Beispiel im Fall Pandemie) Verbesserung der aktuellen Strukturen durch die Schaffung von 6 dezentralen Einsatzregionen, die bei FW und ZS identisch sind

23. Garantie für die Vorbereitung eines angemessenen und einheitlichen Zustandes Synergie einer gewissen Anzahl von Mitteln zwischen den Partnern Durchsichtige, gerechte und wirtschaftliche finanzielle Verwaltung "Entwirren" der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden, nach den vom Staatsrat ausgesprochenen Prinzipien in seiner Sitzung vom 25. Juni 2008

24. Dieses Projekt hat zum Ziel, die einsatzfähige Verfügbarkeit des ZS in gewöhnlichen, besonderen und aussergewöhnlichen Situationen zu verbessern, um im Katastrophenfall eine bessere Vorbereitung zu gewähren. Es will naheliegende Einsätze gewährleisten, in Koordination mit den anderen Partnern des Bevölkerungsschutzes Es anerkennt das Konzept der Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden (Projekt RPT II) Es greift den zufünftigen Aenderungen des Bundesgesetzes über Bevölkerungsschutz und ZS vor Ansicht der Regierung

25. Eine durch Gemeinde- und Staatsvertreter zusammengestellte Kommission wird eine echte Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Gemeinschaften erlauben, sowie während der Einsatz-Vorbereitung als auch in Sachen Beherrschung von Schadenereignissen Der ZS wird somit Unterstützungseinsätze anlässlich grossen Veranstaltungen besser gewährleisten können (Ski-Weltcup, Tour de France, FIFO, usw.)

26. In Zusammenfassung

27. Danke für Ihre Aufmerksamkeit!!! Fragen?