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Politisches System Schweiz Vorlesung am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern

Politisches System Schweiz Vorlesung am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern Gemeinden Prof. Dr. Andreas Ladner IDHEAP Lausanne Frühjahrssemester 2012. Gemeindefusionen 2000-2010.

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Presentation Transcript

  1. Politisches System Schweiz Vorlesung am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern Gemeinden Prof. Dr. Andreas Ladner IDHEAP Lausanne Frühjahrssemester 2012

  2. Gemeindefusionen 2000-2010

  3. Bei den Gemeinden handelt es sich um Körperschaften, die gebietsmässig umgrenzt, mit hoheitlicher Gewalt ausgestattet und als rechtlich verselbständigte Verbände (mit Vermögensfähigkeit, eigenem Finanzhaushalt, eigenen Organen, mehr oder weniger weitreichender Organisationsgewalt) zu bezeichnen sind (Jagmetti 1972: 246 f.).

  4. sind im Rahmen von BV und Kantonsverfassungen selbständig. der äusserer Rahmen ihrer Aktivitäten und Befugnisse wird in erster Linie durch die kantonalen Gemeindegesetze festgelegt. ein Teil der Gemeindeaufgaben fällt in ihren eigenen Wirkungskreis, bei einem grossen Teil der Aufgaben handelt es sich jedoch um übertragene Aufgaben. Gemeinden …

  5. Weitere Merkmale der Gemeinden • Kommunalisierung zwischen 14. und 19. Jahrhundert • Wandel vom Bürgerprinzip zum Einwohnerprinzip verlief nicht ganz ohne fremde Hilfe (Helvetik) • 1874 Aufhebung aller politischen Vorrechte auf Gemeindestufe • 1998 erstmals explizite Erwähnung in Bundesverfassung: Art. 50 • Gemeindepluralismus • Finanz- und Steuerautonomie

  6. Anzahl und Grösse 2596 Gemeinden (1.1.2010). Ende 2007: Median: 1023 Einwohner, Mittelwert: 2’807 Einwohner (2010: Zürich: 380’499; Corippo: 18, Martisberg: 20) Aktuell: http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Gemeinde

  7. Entwicklung der Zahl der Gemeinden

  8. Entwicklung der Zahl der Gemeinden

  9. Entwicklung der Zahl der Gemeinden

  10. Anzahl Gemeinden nach Kanton 2003/31.12.2009, projets acceptés

  11. Gemeindegrösse und Bevölkerung

  12. Gemeindegrösse (%)

  13. Bevölkerung (%)

  14. Gemeindestruktur nach Kantonen

  15. Gemeindegrösse im internationalen Vergleich

  16. Ausgaben (und Aufgaben) der Gemeinden insgesamt (2004)

  17. Staatsrechtlich: Handlungsspielraum in Bezug auf die Gemeindeorganisation Ökonomisch: Gemeindeausgaben pro Kopf Einschätzung der Gemeindeschreiber Gemeindeautonomie

  18. Grosse Autonomie: ZH, SZ, OW, NW, GL, ZG, AI, AR, GR, AG, TG Mittlere Autonomie: BE, LU, UR, SO, BS, BL, SH, SG, TI, JU  Kleine Autonomie: FR, VS, VD, NE, GE. Giacometti (1952:19):

  19. Fünf gesamtschweizerische Befragungen der Gemeindeschreiber (1988, 1994, 1998, 2005, 2009) Empirische Grundlagen

  20. 1988: Gemeindeschreiber 1: Politische Akteure, politische Systeme 1994: Gemeindeschreiber 2: Leistungsgrenzen 1998: Gemeindeschreiber 3: Gemeindereformen 2005: Gemeindeschreiber 4: Gemeindereformen, Leistungsgrenzen, politische Systeme und Akteure 2009: Gemeindeschreiber 5: Gemeindereformen, Leistungsgrenzen, politische Systeme und Akteure, Gemeindeversammlung 2009: 1. Gesamtschweizerische Befragung der Exekutivmitglieder Themen der Befragungen

  21. Autonomie der Gemeinden (gemäss Gemeindeschreiber, 1994 und 2009, Mittelwerte) 1 = überhaupt keine Autonomie; 10 = sehr grosse Autonomie

  22. In welchen Aufgabenbereichen soll der Kantonen den Gemeinden mehr Autonomie zugestehen?

  23. In welchen Aufgabenbereichen soll sich der Kanton mehr engagieren, um die Gemeinden zu entlasten?

  24. Politische Autonomie: Dezentralisierung der Verwaltung

  25. L’autonomie communale: les déterminantes (Fiechter 2008)

  26. Aktuelle Probleme und Reformtrends

  27. Leistungsgrenzen erreicht oder überschritten (CH, 1998) N=1989-2374

  28. Zunahme der Leistungsgrenzen (CH, 1994-1998)

  29. Leistungsgrenzen gehen eher zurück

  30. Rechnungsabschlüsse in den drei vorangehenden Jahren

  31. Veränderung des Steuerfusses

  32. Verschuldungsquote der staatlichen Ebenen

  33. Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindeexekutive

  34. (ca.) 2600 Gemeinden 15‘000 Exekutivsitze + 17‘000 Legislativsitze + viele Kommissionsmitglieder = Total 130‘000 Personen Grosser Bedarf an politischem Personal

  35. Anzahl Amtsinhaber und Anteil Amtsinhaber, nach Gemeindegrösse

  36. Die zentralen Reformbereiche Kanton Aufgaben-teilung Finanz- und Lastenaus-gleich Gemeinde: P&V: NPM IKZ, Fusionen PP- Partnership, Outsourcing

  37. Aufgabenteilung (mit Finanzausgleich) Interkommunale Zusammenarbeit Gemeindefusionen New Public Management Zentrale Reformbereiche

  38. Schlüssel zu den Gemeindereformen Subsidiarität, Gemeindeautonomie Fiskalische Äquivalenz Aufgabenteilung

  39. Verschiebung wichtiger Aufgaben (Fürsorge, Schule, Gesundheitswesen) zum Kanton. Verschiebung von finanziellen Ressourcen (Steuerzehntel) zum Kanton. Aufgabenteilung am Beispiel des Kantons Bern:

  40. Zunahme der IKZ

  41. IKZ nach Aufgabengebiet N= 2156 (2005)

  42. Je nach Aufgabe und Gemeinden drängen sich unterschiedliche Rechtsformen auf. Demokratische Legitimation ist nicht immer sichergestellt. Hier besteht ein Reformbedarf (Output-Steuerung, Mandat für die Delegierten, gemeinsame Abstimmungen) Probleme der Zusammenarbeit

  43. Fusionen politischer Gemeinden Von den Projekten: 5% bereits fusioniert, 1,5% bereits genehmigt, 10,1% geprüft, 8,1% abgebrochen)

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