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AUF ZUM G8-GIPFEL!. Für eine demokratische, soziale und ökologische Weltordnung!. Die G8 – Entstehung und Entwicklung. Gründung als G6 1975 in Rambouillet: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, USA Kanada tritt 1976 bei (->G7)
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AUF ZUM G8-GIPFEL! Für eine demokratische, soziale und ökologische Weltordnung!
Die G8 – Entstehung und Entwicklung • Gründung als G6 1975 in Rambouillet: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, USA • Kanada tritt 1976 bei (->G7) • Reaktion auf weltwirtschaftliche Krise (Zusammenbruch von Bretton Woods, Ölkrise) • Erstes Ergebnis: freie Wechselkurse
Die G8 – Entstehung und Entwicklung • Zunehmende Themenvielfalt: • Ursprünglich nur Wirtschafts- und Konjunkturfragen untereinander • Ab 80er Jahre auch „Sicherheitsfragen“ • Weltwirtschaftliche Liberalisierung • Schuldenmanagement • Kooperation mit der WTO • In 90ern Erweiterung um Umwelt, Entwicklung, Terrorismus
Die G8 – Entstehung und Entwicklung • 1998 Mitgliedschaft Russlands (->G8) mit Abstrichen • Die EU-Kommission ist bei den Beratungen vertreten • Spanien bemüht sich um Aufnahme • China hat Italien und Kanada bei der Wirtschaftsleistung überholt
Aufbau und Struktur der G8 • Permanente Kooperation mittels Sherpas und Sous-Sherpas • Jährlicher Gipfel ist nur der Höhepunkt des Koordinierungsprozesses • Kein Verwaltungsapparat, bleibt informell • Nur Selbstverpflichtungen möglich
Kritik an der G8 • Fehlende demokratische Legitimierung • Intransparenz • Weltregierungsanspruch • Ballung wirtschaftlicher und politischer Macht ohne Einbeziehung der von dieser Politik Betroffenen • Keine Einbeziehung von NGOs und Privatwirtschaft –> Ausschluss wichtiger Akteure der Globalisierung • Symbol ungerechter Globalisierung
Clubcharakter der G8 • Selbsternannt • Exklusiv • Informell „Die G8 bleiben auch weiterhin ein informelles Abstimmungsforum. Die Beschlüsse der Gruppe entfalten dennoch politische Bindungswirkung und werden von den G8 mit gemeinsamer Stimme in andere multilaterale Foren eingebracht.“ (Papier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie)
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 1 „Die Entscheidungen der G8 sind illegitim und undemokratisch“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 2 „Die Treffen der G8 sind intransparent“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 3 „Die Länder der G8 sind für den meisten CO2-Ausstoß der Welt verantwortlich“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 4 „Es ist kein politischer Wille der G8 für verbindliche Klimakonventionen erkennbar.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 5 „Die G8 übergehen die UNO.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 6 „Die G8 setzen sich kaum für Schuldenerlasse ein.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 7 „Die Politik der G8 schadet direkt den Entwicklungsländern.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 8 „Die G8 lassen keine friedlichen Konfliktlösungskonzepte erkennen.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 9 „Die G8 brechen ihre Versprechungen.“
10 Gründe für uns, gegen die G8 zu demonstrieren 10 „Gerechte Globalisierung sieht anders aus.“
Vergangene Großdemonstrationen • Köln 1999 • Genua 2001 (Tod Carlo Giulianis) • Evian 2003 • Gleneagles 2005
2007: Der G8-Gipfel in Heiligendamm • Agenda steht noch nicht fest • Mögliche Schwerpunkte: • Energie • Intellektuelle Eigentumsrechte • Koordinierte Außenpolitik (z.B. bzgl. des Irans)
Protestplanung • 3 zentrale Vorbereitungsgruppen: • Lokales Bündnis • „Rostocker Bündnis“ • „Bündnis Ziviler Ungehorsam“ • Großdemonstration in Rostock mit breiter und internationaler Mobilisierung • Gegen-/Alternativgipfel • Kulturprogramm, evtl. mit Grönemeyer • AktivistInnen-Camp • Aktionen zivilen Ungehorsams
Probleme der Bündniszusammenarbeit • Thematische Klammer noch unklar -> Gefahr des „Bauchladens“ • Parteienfrage nicht endgültig geklärt • Gewaltfrage • Gefahr der Andockung von Rechtsextremisten
Die Rolle der Grünen Jugend • 10-köpfiges G8-Projektteam • Keine Anerkennung der G8, daher richten wir unsere Forderungen an die Bundesregierung als demokratische Institution • großer Einfluss der BR wegen G8- und EU-Ratspräsidentschaft -> Beeinflussung des Agenda settings • Prozess statt Event (z.B. Sommerakademie)
Die Themen der GJ – Alternativen aufzeigen! • Schwerpunktthema: Klimawandel • Nebenthemen: • Internationale Steuern • Globale Ernährungssicherheit • (Un)fairer Handel • Welthandelsrecht • Freies Reisen • Migration • Handlungsfähigkeit der Entwicklungsländer stärken
Die Materialien der Grünen Jugend • Inforeader: auf 34 Seiten ausführliche Information zu unserem Schwerpunkt- und den Nebenthemen • Aktionsreader (in Vorbereitung): Aktionsideen, Verhaltenstipps, rechtliche Hinweise,... • Mobilisierungsflyer: kurz und knapp für jedeN – warum ist der Protest gegen die G8 notwendig? • Power Point-Präsentation zur freien Verwendung
Aktionsvorschläge für Basisgruppen • Pinguin-Aktion (BT-Wahlkampf 2005) • Jagendes Klimamonster • Faire Produkte verteilen • Glücksrad Menschenrechte • Schuldenfalle: Mensch sitzt in Regentonne mit Wasser bis zum Hals • Pflanze mit Schild versehen: „Schon GEZahlt?“ (-> Patentierungsproblematik) • Globalisierungskritische Stadtführung • -> weitere Ideen erwünscht unter wiki.gruene-jugend.de
Wichtige Termine • 3. – 5. 11. 2006: GJ-BuKo • 10. – 12. 11. 2006: Rostock II • Frühjahr 2007: McPlanet III • Frühjahr 2007: GJ-BuKo, evtl. in Rostock • 1.6.-8.6. Internationale Jugendbegegnung in Berlin u. Rost. • 8. – 10. 6. 2007: G8-Gipfel
Kontakt, WWW-Adressen • GJ-Projektteam: • www.gruene-jugend.de -> „Globalisierung & G8“ • liste-konzepte@gruene-jugend.de • wiki.gruene-jugend.de -> „G8-Projekt der GJ“ • www.heiligendamm2007.de • www.g8-2007.de • www.gipfelsoli.org • www.g8-deutschland-hotel.de • www.g8-germany.info • http://www.g7.utoronto.ca (G8 Information Centre)
Literatur • 93 Seiten, 6,50 Euro • Inhalt: • Geschichte, Strukturen und Arbeitsweise der G 8 • Funktion der G 8 in der neoliberalen Globalisierung • Wirkung und Verortung der G 8 im internationalen System · • Geschichte der gipfelkritischen Bewegung von 1984 bis 2006 · • Nützliche Links