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Militärische Aspekte des österreichischen Präsidentschaftsprogramms im Bereich der ESVP Jänner 2006. Innere Sicherheit. durch. äußere Sicherheit. Inhalt. ESVP-Mandat Schwergewichtsthemen ESVP-Schlüsselveranstaltungen. ESVP-Mandat. Fortführung und Verstärkung der Aktivitäten der ESVP
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Militärische Aspekte des österreichischen Präsidentschaftsprogramms im Bereich der ESVPJänner 2006
Innere Sicherheit durch äußere Sicherheit
Inhalt • ESVP-Mandat • Schwergewichtsthemen • ESVP-Schlüsselveranstaltungen
ESVP-Mandat • Fortführung und Verstärkung der Aktivitäten der ESVP • Verbesserung der Leistungsfähigkeit der ESVP • Größere Kohärenz der Anstrengungen der EU • Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern
Schwergewichtsthemen • Zivil-militärische Koordinierung (CMCO), Reform des Sicherheitssektors (SSR), Katastrophenhilfe • Militärische Fähigkeiten • ESVP-Operationen • Balkan
Zentrale Prinzipien Betonung praktischer Aspekte Volle Nutzung der zivil- militärischen Zelle Umfassende Analyse Verfahren zur Evaluierung der Fortschritte GBR-AUT-FIN NON-Paper zu CMCO Umfassende Planung Management von Operationen Management von Fähigkeiten Zivil-militärische Koordinierung (CMCO) • Umfassende Planung • Praktische Anwendung • der konzeptionellen Grund- • lagen bei Planung und • Evaluierung von Operationen • Management von Operationen • Fragenkatalog der Präsidentschaft • zu zentralen Aspekten • Diskussion im Rahmen der • EU-Mitgliedsstaaten • Erarbeitung von Lösungsansätzen • durch das Ratssekretariat
Reform des Sicherheitssektors (SSR) Konzeptionelle Weiterentwicklung • Evaluierung bestehender konzeptioneller Grundlagen hinsichtlich eines ganzheitlichen EU-Ansatzes Praktische Umsetzung • Präsidentschaftsseminar zu EU-Aktivitäten im Bereich von SSR in den Ländern des Westlichen Balkans • Reform des Sicherheitssektors
Katastrophenhilfe • Beitragsleistung zu einer raschen und effektiven Präsenz von EU-Hilfe in den betroffenen Gebieten • Bestmöglich koordinierter Einsatz militärischer Mittel und Fähigkeiten in der Katastrophenhilfe • Katastrophenhilfe
Militärische Fähigkeiten • Militärisches Planziel 2010 • Fahrplan bis zur Entwicklung des Forschrittskataloges • Zusammenfassung der Beiträge der Mitgliedsstaaten • Entwicklung einer Methode für die qualitative Analyse der Beiträge • Fortführung laufender Studien • Maritime Dimension des Planzieles 2010 • Umfassendes Konzept für die Verlegefähigkeit • Fortführung der Arbeiten an der Entwicklung einer langfristigen militärischen Perspektive
Militärische Fähigkeiten • EU-Gefechtsverband-Initiative • Erneuerung des Fahrplanes zur Weiterentwicklung des Gefechtsverbandkonzeptes • Durchführung der halbjährlichen Koordinierungskonferenz • Europäische Verteidigungsagentur • Bestmögliche Unterstützung in der Umsetzung des Arbeitsprogrammes 2006
ESVP-Operationen und ESVP-Aktivitäten EUFOR Bosnien und Herzegowina EU PAT FYROM Zukünftige ESVP-Op. im Kosovo ? BAM Moldawien/Ukraine BAM Georgien EUPM Bosnien und Herzegowina EUJUST LEX Irak EU BAM Rafah Palästinensische Gebiete EUPOL COPPS Palästinensische Gebiete AMM Indonesien Humanitäre Hilfe/ Katastrophenhilfe weltweit EUSEC RD Kongo EUPOL KINSHASA Kongo Unterstützung für AMIS II Sudan
Balkan • Umfassende Unterstützung der Balkanregion • Ausbildung, Information, Kontakte, Erfahrungsaustausch • Reform des Sicherheitssektors (SSR)
ESVP-Schlüsselveranstaltungen Treffen der Strategischen Direktoren WIEN – 19/20 01 06 Inform. Treffen Verteidigungsminister INNSBRUCK – 06-07 03 06 Treffen der Strat. Direktoren BRÜSSEL – 25 04 06 Treffen der CHODS/EUMC BRÜSSEL – 11 05 06 RAA/AB mit Verteidigungsministern BRÜSSEL – 15 05 06 Europäischer Rat BRÜSSEL – 15 06 06