Parlamentarische Demokratie in der BRD

1. Parlamentarische Demokratie in der BRD

2. Geschichte Das „erste“ Parlament - Frankfurter Nationalversammlung 1848

3. Geschichte Nach dem Kaiserreich, der Weimarer Republik, der NS-Diktatur und Ende des Zweiten Weltkrieges : Parteien und Gewerkschaften

4. Parteien und Gewerkschaften Westliche Besatzungszonen (US-; brit, frz.) SPD: (Wählerpotential ca. 30%) CDU: (Wählerpotential mit CSU ca 31 % ) FDP (Wählerpotential ca 12 %) KPD (ca. 6%) (Kommunistische Partei)

5. Parteien und Gewerkschaften Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Zentrale Zulassung von Parteien Juni/Jui 1945 KPD, SPD, CDU, LDPD 22. April 1946 unter dem Druck der Sowjetische Militäradministration in Deutschland : Zwangsvereinigung von SPD (O. Grotewohl) und KPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) • ab 1948: SED Funktionäre besetzen Schlüsselpositionen der staatl. Macht

6. Parteien und Gewerkschaften Westliche Besatzungszonen Gewerkschaften: Ab August 1945: Zulassung von Betriebsräten, später Zulassung von Gewerkschaften auf lokaler Ebene Ende 1945: Durchsetzung des Industrieverbandsprinzips: autonome Einzelgewerkschaften nach Industriezweigen DGB(Deutscher Gewerkschaftsbund) als Dachverband

7. Parteien und Gewerkschaften Sowjetische Besatzungszone Gewerkschaften: Februar 1946 Gründung desFDGB: gewerkschaftliche Einheitsorganisation unter Führung kommunistischer Betriebsgruppen ab 1947 politisches Instrument der SED zur Beeinflussung der Massen und zur Kontrolle der Betriebe

8. Geschichte 1948: • „Parlamentarische Rat“ 1949: • 8. Mai: Grundgesetz • 14. August: Bundestagwahl • 7. September: Bundesrat & Bundestag • 12. September: Bundespräsident 1990: • 3. Oktober: Das Grundgesetz gilt nach der Wiedervereinigung für ganz Deutschland

9. Warum ist die BRD parlamentarische Demokratie? • Bundestag wählt Bundeskanzler/in • Bundespräsident nur representativ

10. Das Regierungssystem der Bundesebene 3 Gewalten: • Legislative • Exekutive • Judikative

11. Das Regierungssystem der Bundesebene Legislative ( Bundestag und Bundesrat ) • Gesetze verabschieden • Bundeshaushalt überwachen • Volk wählt Bundestag • Bundestag: Nur freies Mandat • Bundesrat: Nur imperiales Mandat

12. Das Regierungssystem der Bundesebene Exekutive ( Bundespräsident, -regierung, -polizei ... ) • gegebene Gesetze umsetzen • explizite Bindung an das Grundgesetz • Prüfung durch Verwaltungsgericht

13. Das Regierungssystem der Bundesebene Judikative ( Landesgerichte ) • Alle Staatstätigkeiten = Grundgesetz gebunden • Rechtsprechungen • Werden nicht von selbst tätig • Ordentliche Gerichtbarkeiten (Zivilgerichtsbarkeit & Strafgerichtsbarkeit)‏

14. Formen der Demokratie • Parlamentarische Demokratie • Präsidiale Demokratie • Direkte Demokratie

15. Parlamentarische Demokratie • Volk übt Herrschaft nicht direkt aus • Regierung geht aus dem Parlament hervor • Minderheitsregierung könnte in einem parlamentarischen System nicht auf Dauer im Amt bleiben

16. Präsidiale Demokratie • Präsident und der Kongress (Parlament) werden in den Vereinigten Staaten in getrennten Wahlen bestellt • Präsident kann nicht wegen politischer Meinungs- verschiedenheiten oder veränderter Mehrheiten gestürzt werden • In den vereinigten Staaten vereinigt der ,Präsident die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs in einer Person • besitzt nur die Möglichkeit , Gesetzesbeschlüsse des Kongresses mit seinem Veto zu belegen

17. Direkte Demokratie • Macht geht vom Volk aus • Bundesrat –Regierung wird auf 4 Jahre gewählt • Bundesrat kann Bundesversammlung nicht auflösen • Bundesversammlung kann Bundesrat nicht stürzen • Kontrolliert durch die Wahlberechtigten • Aktive Bürger stimmen jedoch nicht über Verfassungsänderungen ab • Volk hat die meisten direkten Einwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten

18. Ende