Zur Qualität der britischen und österreichischen Demokratie

1. Zur Qualität der britischen und österreichischen Demokratie Empirische Befunde und Anregungen für Demokratiereform von E. Robert A. Beck und Christian Schaller Lisa Trappl, 14. Dezember 2011

2. Übersicht • „Democratic Audit“ nach David Beetham • Studie von Beck und Schaller • Untersuchungsergebnisse • Fazit der Studie

3. „The Democratic Audit of the United Kingdom“nach David Beetham Ziel: • Entwicklung 1993 • Maßstäbe für den Entwicklungsstand einer Demokratie zu generieren • Rückschlüsse auf die Qualität 2 Grundprinzipien: • „Kontrolle durch das Volk“ • „politische Gleichheit“ Umsetzung: • Fragenkatalog hinsichtlich Definition, Operationalisierung und Messung von Demokratiequalität • Anwendung auf das poltische System in UK • Vergleich mit anderen politischen Systemen zulässig

4. Studie von Beck und Schaller I • Orientierung an den Grundprinzipien nach Beetham • Adaption des Kriterien- und Fragenkatalog an Spezifika des österreichischen poltischen System • Messung und Vergleich der britischen und österreichischen Demokratiequalität

5. Studie von Beck und Schaller II Untersuchungsbereiche: • Verhältnis von Parlament und Regierung auf Bundesebene • Parteiensystem (Bundesebene; die im Nationalrat vertretenen Parteien) • Zivilgesellschaftliche Organisation (Bundesbene) • Wahlsystem (v.a. Bundesebne) • Direkte Demokratie (v.a. Bundesebene) • Ein- und Ausschluss nicht-österreichischer StaatsbürgerInnen hinsichtlich bürgerlicher und politischer Rechte, v.a. Wahlrecht (Bundesebene)

6. Studie von Beck und Schaller III Untersuchungszeitraum: • 1990-2001 (fallweise Aktualisierungen bis September 2002) Nicht berücksichtigt: • Justiz • Staatliche Verwaltung • Mediensystems (Unabhängigkeit, Parteieinfluss)

7. Studie von Beck und Schaller IV Problematik der Messung: • Was ist „Demokratie“? Was ist „politische Demokratie“? Welche Normen? • konkurrierende theoretische Ansätze  Folge: unterschiedliche Indikatoren und Maßstäbe um Demokratie(-gehalt) eines politischen Systems zu definieren Folge: Sozialwissenschaftler konzeptualisieren Demokratie unterschiedlich  • Interpretative Bewertung: wie sehr demokratisch? Demokratiequalität eines Systems höher oder niedriger ist als ein anderes? • unterschiedliche Indexwerte und Skalierungen • Überprüfung der Validität des eigenen Konzepts problematisch

8. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Wahlsystem

9. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Politisches System / Parteien

10. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Politisches System / Parteien

11. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Politisches System / Parteien Proportionalitätsverhältnis bei österr. Nationalratswahlen 1999:

12. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Politisches System / Parteien

13. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Direkte Demokratie

14. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Verhältnis Parlament / Regierung

15. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Zivilgesellschaftliche Organisationen

16. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Politische Rechte „fremder“ StaatsbürgerInnen

17. Vergleich der Untersuchungsergebnisse Fazit

18. Danke für Ihre Aufmerksamkeit !