Fachhochschule Brandenburg Dozentin: Frau Prof. Schröter

1. Darstellung der Probleme, die bei der Umsetzung der EUe - Commerce Richtlinie in Deutschland bestehen und die Konsequenzen, die für deutschen Internetprovider bei der Harmonisierung von deutschem mit internationalem Recht. Fachhochschule Brandenburg  Dozentin: Frau Prof. Schröter

2. Einbringung der EU-Richtlinie in„Deutsches Recht“ • Die EU hat die Regierungen der Mitgliedsstaaten angewiesen diese Richtlinie bis zum 17. Januar 2002 in nationales Recht umzusetzen.

3. Neuregelungen der EU im „Deutschen Recht“ • Eu Richlinie (EGG) • Teledienstgesetz (TDG) neu • Fernabsatzgesetz (FernAbsG)

4. Darstellung der EU eCommerce Richtlinie 2000/31/EG • Schutzbereich • Informationspflichten • Vertragabschluss • E – Mail Werbung (Spam) • Haftung • Strafverfahren

5. Die neue deutsche Umsetzung • §3 TDG: „ Begriffsbestimmung“ • § 4 TDG: Das Herkunftslandprinzip • §6 TDG: Allgemeine Informationspflichten • §7 TDG: Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikation • §8 TDG: Allgemeine Grundsätze • §9 Durchleitung von Informationen • §10 Zwischenspeichern • §11 Speicherung von Informationen • §12 Bußgeldvorschriften

6. Abgrenzung • TDG Teldienstgesetz • (TKG) Telekommunikationsgesetz • (MDStV)Medienstaatsvertrag

7. Zugangssperren durch Provider • AOL Deutschland betonte, das ein 100 Prozent wirksames sperren zweifelhafter Inhalte auf fremden Servern technisch nicht machbar sei. • ( Gemeint sind damit zum Beispiel Naziseiten in den USA ! )

8. Fazit • Leider oder zum Glück, an dieser Stelle scheiden sich die Geister, ist das Internet von seiner Grundstruktur her, ein offenes Netz, das nur wenig bis gar nicht überwacht werden kann. So ist es zwar in vielen Fällen möglich, die Quelle einer Straftat zu ermitteln, den Täter wird man aber in der Regel nicht erwischen.

9. Wir Danken für eure Aufmerksamkeit