attac S tuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC?

1. attac Stuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC?www.attac-netzwerk.de/stuttgart .Zusammengefasst und ergänzt von Stephan Best Michael Müller, ATTAC Stuttgart Stuttgart, Oktober 2002 ATTAC-Stuttgart St.Best

2. Global ATTAC-Stuttgart St.Best

3. Globalisierung (GATS/WTO-Prozess) – wohin? • ·“Im Grunde wird er nicht aufhören, bevor Ausländer endlich beginnen, wie Amerikaner zu denken, wie Amerikaner zu handeln und - am wichtigsten - wie Amerikaner einzukaufen”. • ( Hochrangiger US-WTO Funktionär Zit. Nach: Maude Barlow über GATS, „The Last Frontier“) • · „ zu investieren, wo und wie sie wollen, zu produzieren ,was sie wollen, zu kaufen und zu verkaufen, was sie wollen, und dabei möglichst keine Rücksicht mehr nehmen zu müssen auf nationale Regierungen und deren Gesetze zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltgesetzen.“ (Percy Barnevik, der Chef von Asea Brown Bovery (ABB) , in: Mies 2001). • · „Wir testen das System. Wie tief können die Löhne fallen, wie hoch kann die Arbeitslosenquote steigen, ehe das System bricht. Ich glaube, dass die Menschen sich immer mehr zurückziehen ... Ich bin überzeugt, dass der Mensch in der Regel erst dann die Notwendigkeit einsieht, Dinge zu ändern, wenn er in eine Krise gerät.“ (Spiegel 40/96, S. 16) Nach Franz J. HINKELAMMERT Wieviel Markt hält der Mensch noch aus? S. 230 H. ATTAC-Stuttgart St.Best

4. Plurilaterale Abkommenbindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten WTOAufgaben heute: Struktur der Abkommen WTO Multilaterale Abkommenbindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten GATT 94Güter GATSDienstleistungen TRIPSGeistiges Eigentum z.B.: • Agreement on Government Procurement • Agreement on Trade in Civil Aircraft ATTAC-Stuttgart St.Best Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN 3-7890-4817-8, S. 429

5. GATSGegenstand • Professional services(z.B.:Pflegedienste, Krankenhäuser) • Business services(z.B.: Notariate, Stadtplanung, TÜV) • Courier and postal services • Telecommunication services • Construction and related engineering services(z.B. Bauaufsicht) • Distribution services • Environmental services(z.B.:Wasserversorung, Kläranlagen) • Financial services(z.B.: Versicherungen, Steuerberatung) • Tourism and travel related services(z.B.: Fremdenverkehrsamt) • Transport services(z.B.: ÖPNV) • Energy services(z.B.:Strom, Gas) ATTAC-Stuttgart St.Best Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)

6. 4 Mio Thailändischer Baht abwertungsverdächtig Globale FinanzwirtschaftBeispiel Devisenspekulation 1. Schritt:Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung Kreditaufnahme100 Mio. Baht (THB) Umtausch zum Kurs100 THB = 4 USD=> 4 Mio. USD 2. Schritt:Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar 100 Mio d.h. der Kredit über100 Mio Baht kostetjetzt umgerechnetnur noch 2 Mio USD 3. Schritt:Fremdwährungwird abgewertet Thailändischer Baht wird 50% abgewertet 4. Schritt:Rücktausch bzw.Rückzahlung des Kredits Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt 2 Mio 100 Mio Profit: 2 Mio USD(abzüglich Zinsen u. Gebühren) ATTAC-Stuttgart St.Best

7. Globalisierung?Investiert wird nur in USA, EU, Japan! Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001 ATTAC-Stuttgart St.Best

8. Demokratische Kontrolle?Wer setzt sich durch auf dem Weltmarkt? Aus: Global Lernen ATTAC-Stuttgart St.Best

9. Indices des Weltungleichgewichts Wohlstand für alle aus dem Reichtum weniger? Im Jahr 2000 mußten 1,2 Mrd. Menschen von weniger als 1 US-$ pro Tag leben, 3 Mrd. Menschen < 2 Dollar/Tag ATTAC-Stuttgart St.Best

10. ATTAC-Stuttgart St.Best

11. Globale FinanzwirtschaftGrundidee von James Tobins • Entschleunigung • Quantitative Reduktion • „Sand in the wheels“ Finanztransaktionz.B. Devisenspekulation SteuerDevisenumsatzsteuer = Tobin Tax ATTAC-Stuttgart St.Best

12. Unternehmen Arbeitnehmer PolitikLeere Staatskassen! - Warum? ATTAC-Stuttgart St.Best

13. ÖL-Verflechtungen Dick Cheney Vorstand in 90ern Vice Condolezza RiceAufsichtsrat Condolezza Rice Apparently the current chief foreign policy advisor to President George W. Bush prophetically stated, "One day, Ill be in that house."  Über ein Jahrzehnt Chef der Gasgesellschaft Handelsminister ATTAC-Stuttgart St.Best

14. Vortrag im Erdölmuseum Wietze, 10. März 2000. Das Erdöl im 21. Jahrhundert -Mangel oder Überfluß? P. Kehrer, Bundesanstalt für Geowissenschaften und ...www.bgr.de/b11/erdoel_keh.htm ATTAC-Stuttgart St.Best

15. Länder der Energiereserven http://www.bgr.de/b123/erdgas_21/erdgas_21.pdf ATTAC-Stuttgart St.Best

16. US-Ölimporte ATTAC-Stuttgart St.Best

17. Wettbewerber: Russland, China, Türkei, Iran, Pakistan, Saudiarabien (pot. failing states) • Konkurrenz mit fr./belg. Ölmulti Total-Fina-Elf (ENI), • Installation US-freundlicher Regierungen (Vgl. Aserbeidschan) • Joint Ventures mit BP-AMOCO (60%Anteile AIOC) und Chevron • umgehen des Hafens Noworossisk (Schw. Meer) • Seidenstraßenstrategie = Miliarisierung des eurasischen Korridors,Freihandelszone • US-Militärbasen (Usbekistan) Geopolitik und strategische Pipeline Linien ATTAC-Stuttgart St.Best

18. Lokal Verkauft ! ....unser Stuttgarter Wasser wurde am 7.2.2002 ohne Not an die EnBW, eine Aktiengesellschaft verkauft... das sollten alle BürgerInnen wissen ! ATTAC-Stuttgart St.Best

19. Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. Wasser in Stuttgart verkauft seineWasserrechte an oder auf Amtsdeutsch: "Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von 2.349.983.169,94 EUR (4.596.167.583,27 DM) wird zugestimmt.“ Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: 8110-00 Sitzungstermin: 07.02.2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen. ATTAC-Stuttgart St.Best

20. Das ist noch mehr drin... • Es gibt ja diverse Veröffentlichungen mit Schätzungen und Spekulationen, die davon ausgehen, dass weltweit z.B. mit der • Trinkwasserversorgung über 1 Billion Dollar erzielt werden könnten. • Im Gesundheitswesen rechnet man mit ca. 2 Billionen Dollar und im • Bildungsbereich sogar mit bis zu 3,5 Billionen Dollar. • Schon allein die national beschränkte „Riester-Rente“ hat ja 35 Milliarden DM auf den Finanzmärkten freigesetzt zugunsten der kommerziellen Versicherungskonzerne.Es ist also zu ahnen, welche Begehrlichkeiten dahinterstecken, nunmehr auch den breitgefächerten kommunalen und regionalen Dienstleistungssektor noch zusätzlich für den Kapitalmarkt zu erobern. • Beitrag von Wilhelm Neurohr, Stadt-und Regionalplaner und Personalratsvorsitzender in Recklinghausen*, • gehalten im Forum 3, Stuttgart, Freitag, 12. April 2002. ATTAC-Stuttgart St.Best

21. Querstrukturen von ATTAC-Stuttgart ATTAC-Stuttgart St.Best

22. ATTAC-D Strukturen Stand: Oktober 2002 >160 Regionalgruppen ATTAC-Stuttgart St.Best