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Zerfallene Staaten. Gliederung. 1. Definition – was ist ein zerfallener Staat? 2. Gründe für den Zerfall 3. Somalia 4. Bedrohung durch zerfallene Staaten 5. Maßnahmen gegen den Zerfall 6. Quellen. Definition. Verfeindung einzelner Bevölkerungsteile
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Gliederung • 1. Definition – was ist ein zerfallener Staat? • 2. Gründe für den Zerfall • 3. Somalia • 4. Bedrohung durch zerfallene Staaten • 5. Maßnahmen gegen den Zerfall • 6. Quellen
Definition • Verfeindung einzelner Bevölkerungsteile • Ausbeutung der Bevölkerung durch das Regime • Bevölkerung sucht zweifelhaften Schutz bei Warlords , die rechtsstaatliche Kontrollen aushebeln • Missachtung der Menschenrechte • Keine Demokratie, sowie unabhängige Justiz und staatliche Bürokratie • Korruption • Narungsmittelknappheit und Hungernöte • BIP sinkt
Gründe für den Zerfall • Koloniales Erbe • - Zerstörung von Traditionen ohne Ersatz • - Willkürliche Grenzziehungen • Ende des kalten Krieges • - Unterstützung der Regimes aus ideologischen und strategischen Gründen • - Fallen lassen der Staaten nach dem Krieg
Gründe für den Verfall • Globalisierung • - Ausbeutung • - Umstrukturierung der internen, labilen Wirtschafts struktur durch Weltbank und IWF • - Besonders hoher Druck auf fragilen Gesellschaften
Geschichte • 1960: Unabhängigkeit Britisch-Somalilands (heutiges Somaliland) und Italienisch-Somalilands, Vereinigung zur Republik Somalia • 1969: Machtübernahme durch Gen. Siad Barre • 1989: Gründung des United Somali Congress (UNC) • 1991: Sturz Barres durch UNC-Truppen, Somaliland erklärt sich für unabhängig, Süden spaltet sich in zwölf Regionen, die von Kriegsfürsten beherrscht werden Beginn des Bürgerkriegs
Frühere „Friedensmissionen“ • 1992: UNO startet Operation »Restore Hope« unter Führung der USA. Krieg gegen den mächtigsten Warlord Farah Aidid • Ziele: - Verteilung von Hilfsgütern, insbesondere von Nahrungsmitteln - Sicherung dieser Hilfe - Beendigung des Bürgerkrieges
Frühere „Friedensmissionen“ • Hungersnot aufgrund von Plünderungen der Hilfsgüter • gipfelte in der Schlacht von Mogadischu • folglicher Rückzug der US-Truppen 1993 • ca. 12000 Opfer und 45000 Verletzte • 1995: UNO erklärt Mission für gescheitert • Kosten: 1,66 Mrd. US-Dollar
Innere Verhältnisse • Seit dem Sturz Barres herrscht Rechtlosigkeit • Politisches Vakuum: Clans, Warlords und Bürgerkrieg bestimmen den Alltag - keine Polizei - kein Militär - keine Gerichte - kein Schutz für Einwohner
Innere Verhältnisse • 1995-1999: Zahlreiche Versuche der Clans, eine Regierung zu bilden, schlagen fehl, Waffenstillstandsabkommen werden geschlossen und gebrochen. • 1998: Puntland im Nordosten erklärt Autonomie, will aber anders als Somaliland in der Föderation mit Somalia bleiben.
Innere Verhältnisse • Staat Somalia existiert nur auf der Landkarte • Somaliland weitgehend stabil „Demokratie“ • In den weiteren Teilen Somalias herrschen Clans und ihre Warlords • Eingriffe Äthiopiens eigene Interessenssicherung
Gefahren für globale Sicherheit • Aktueller Bezug: Piraterie • „Somalia war ein Land, das al Quaida Unterschlupf gewährte, und nach meinem Wissen immer noch gewährt.“, sagt US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld • (Finanzielle) Unterstützung des Terrors
Maßnahmen gegen den Staatsverfall • Einrichtung gemeinsamer Finanzierungsinstrumente mit starken Staaten • Schaffung einer zivilen Infrastruktur durch multilaterale Teams, unterstützt von NGO´s
Maßnahmen gegen den Staatsverfall • Good Governance • - Prinzipien der Good Governance: • -Transparenz, Effizienz, Partizipation, Verantwortlichkeit, Marktwirtschaft • - Demokratie nicht aufgeführt • - werden diese Prinzipien durchgesetzt, kann der Staat von Schuldenerlassen der G8-Staaten profitieren
Quellen • http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Somalia/warlords.html • http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_Mogadischu • http://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Restore_Hope • http://www.hamburger-bildungsserver.de/welcome.phtml?unten=/konflikte/kriegter/somaliaippnw.html
Quellen • http://www.gsoa.ch/gsoa/zeitung/101/index.php?selection=4 • http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Somalia.html • http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Somalia.html • APuZ 28-29/2005, 11.Juli 2005, bpb
Quellen • http://www.foreignpolicy.com/issue_mayjune_2006/fsindex/map.html • http://de.wikipedia.org/wiki/Schwacher_Staat