Juristische Implikationen täglicher Anwendungen

1. Juristische Implikationen täglicher Anwendungen Computer und Recht Seminar Januar 2000 Thomas Heymann

2. Überblick • Nutzung eines Programms auf lokalem Rechner • Erstellung von Sicherungskopien • Nutzung von Netzwerkrechnern • Browsen im Web • Caching auf lokalem Rechner • Versenden von Nachrichten im Web • Proxy Caching • Hyperlinks

3. Fragen • wann werden Vervielfältigungsrechte benötigt • wann liegt eine Verbreitung vor? • wann liegt eine Sendung vor? • warum "making available“ Recht? • Verantwortung für interne Server, Intranets • Verantwortung ISP • Verantwortung bei Links

4. Lokale Nutzung • Laden in Arbeitsspeicher • UNIX/NT • Datei lesen mit Editor (ungeklärt) • Datei ausführen • „Mapping“ • Flüchtige und teilweise Vervielfältigung • § 69 c Nr. 1 UrhG: „vorübergehende Vervielfältigung“, • Laden „soweit Vervielfältigung erfordert“

5. Nutzung vom Server: Server als Speichermedium • Programm Festplatte Server • Laden Arbeitsspeicher Client • Instruktion durch Arbeitsspeicher Server durch • (Ausnahme cashen) • Installation Vervielfältigung, eigenes Verbreitungsrecht? • Laden: Vervielfältigung

6. Client-Server Applikation (Datenbanken, Internet Explorer) • Programm Festplatte und Server • Laden Arbeitsspeicher Client • Laden Arbeitsspeicher Server (Frontend) • Laufen verschiedener Programme • Laden und Speichern

7. Reine Server Applikation (Unix-textbasierte Systeme, R/3, teilweise Internet ) • Programm Festplatte Server • Ausführen auf Server • Umleiten der Ein-/Ausgabe auf Client (zum Beobachten) • Speichern nur auf Server • „Laden“ auf Client zweifelhaft, da nur Beobachten • Bearbeiten? Daten nicht Programme

8. Erstellen von Sicherungskopien • § 69 d: Erstellen einer Sicherungskopie zulässig • Bei Installation auf Festplatte: Originaldatenträger als Kopie • Backup/Kopien von Festplatten: incl. Adaptionen und Parametrisierung • Mutmaßliche Einwilligung, Zweckbindung • Zulässig andere vertragliche Regelung

9. Was ist das Internet

10. Internet-Browsing (Textseiten/Musik) • Multitasking der Server Programme • Making Available: Programm Start für Nutzer • User: kein ausführbarer Code, sondern Daten • Musikstück: direkt oder datastream, § 87 b UrhG: Datenbank? • Pufferung alsl Zwischenspeicherung • Einstellmöglichkeiten: Durchlaufen oder Recording (allg. VervielfältigungsR)

11. Cashing • Voreinstellungen Browser: Bilder und Texte cashing • Formate: HTML, jpg, gif • Möglichkeit Offline Browsing (Einwilligung abgedeckt?) • DS-probleme (ind. Nutzerprofile)

12. Proxy-cashing • Kosten externer Traffic für Provider • Abgepuffert durch Proxy-server • FTP-Proxy-server: Dateien, Programme, Bilder, Musik, etc. • Wird erzwungen durch Provider • Raubkopien, Chatrooms etc. • Umgehung durch User: Sperrung durch Provider • Anwendbarkeit

13. E-mail

14. Hyperlinks • Verantwortlichkeit für fremde Inhalte • Zitat? • Schutz?

15. Frames • Herkunftstäuschung

16. Verantwortlichkeit ISP‘s - § 5 IuKDG • (1) Volle Verantwortung für eigene Inhalte • (2) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereithalten, wenn Kenntnis und Nutzungsverhinderung technisch möglich und zumutbar • (3) Zugangsvermittlung zu fremde Inhalte - incl. automatische und kurzzeitige Vorhaltung auf Grund Nutzerabfrage. • (4) Verpflichtungen zur Sperrung wenn Kenntnis und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.