Proliferation

1. Proliferation Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

2. Definition Massenvernichtungswaffen • Kernwaffen sind Waffen, bei denen die Explosionswirkung und die Sekundäreffekte (Strahlung, radioaktive Verseuchung, Elektromagnetischer Impuls) von Kernspaltung oder von Kernfusion für militärische Zwecke genutzt werden. • ChemischeWaffen sind solche, bei denen überwiegend die toxischen (sowie erstickenden, reizerregenden, lähmenden oder die menschliche Psyche verändernden) Eigenschaften synthetischer Verbindungen für Zwecke der Kriegführung genutzt werden. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

3. Definition Massenvernichtungswaffen • Biologische Waffen sind Waffen, die lebende Krankheitserreger zum Zwecke der Kriegführung ausbringen, um Menschen, Tiere oder die Umwelt zu schädigen. • Unter Raketenwaffen versteht man sowohl ballistische Raketen (Flugkörper mit einer ballistischen Bahn) wie Marschflugkörper (Cruise Missiles, Flugkörper, die keine ballistische Bahn verfolgen) mit unterschiedlichen Reichweiten. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

4. Proliferation- eine Definition • (lat.: Verbreitung). • Proliferation wird als Bezeichnung für die Verbreitung von Atomwaffen (gelegentlich auch für B- und C-Waffen) und die Kenntnisse über die Technologie ihrer Herstellung verwendet, um auf die besondere Gefahr für den Weltfrieden hinzuweisen, die von diesen Waffen ausgeht. Quelle: Schubert, Klaus/ Martina Klein: Das Politiklexikon. 3. aktualisierte Auflage, Bonn: Dietz 2003. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

5. Proliferation • Problematik • Kernenergie seit mehr als einem halben Jahrhundert kontroverser Gegenstand der internationalen Politik • Atomkraft bedeutende Quelle zur Energiegewinnung • Aber auch ein permanenter Gefahrenherd • Mit zunehmender Verbreitung der nuklearen Technologie auf der Welt ist auch ihr internationales Konfliktpotential gewachsen • Dafür sind im Wesentlichen drei Faktoren verantwortlich: Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

6. Proliferation • Intensive nationalstaatliche Politisierung der Atomenergie • Nationalstaatliche Politisierung entstand aus dem Bestreben der Industriestaaten Zugang zur nuklearen Technologie erlangen unter Anwendung strikter nationalstaatlicher Kontrolle • Industrie-, Forschungs- und Technologiepolitik richteten sich seit dem 2. Weltkrieg in vielen Ländern vorrangig auf die Entwicklung der Kernenergie • In allen Ländern, in denen heute Atomreaktoren stehen, wurde die Entwicklung und mit kostspieligen und langfristigen staatlichen Förderungsmaßnahmen unterstützt und forciert Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

7. Proliferation • Die umfassende transnationale Verflechtung der Atomwirtschaft • Durch immensen Aufwand bei nuklearen Brennstoffkreislauf Verflechtung der Staaten • Nur Russland verfügt über einen völlig autarken Brennstoffkreislauf • Aus den technischen und ökonomischen Zwängen der nuklearen Arbeitsteilung erwächst für die beteiligten Staaten die Notwendigkeit zu enger und vielfältiger internationaler Kooperation und Abstimmung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

8. Proliferation • Die untrennbare Verbindung zwischen ziviler und militärischer Anwendung der Atomtechnik • Untrennbare Verbindung zwischen ziviler und militärischer Nutzung belastet die friedliche Nutzung der Kernenergie mit außergewöhnlichen Risiken • Wichtige Teilbereiche des nuklearen Brennstoffkreislaufs sind technisch identisch mit der Herstellung von atomaren Sprengköpfen • Gefahr der missbräuchlichen Verwendung von Kernbrennstoffen als Kernsprengstoffe droht überall dort auf der Welt, wo nukleare Spaltmaterialen dem Zugriff nationalstaatlicher Regierungen oder subnationaler Terrorgruppen ausgesetzt sind • Internationale Verbreitung der Kernenergie verschafft einer wachsenden Zahl von Staaten und Personen Zugang zu militärisch verwendbaren atomaren Technologie, Anlagen und Materialen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

9. Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

10. Historische Entwicklung der Kernenergie • 1938 Entdeckung der Urankernspaltung durch Otto Hahn • 1945 zwei amerikanische Atombomben über Japan • Atomares Wettrüsten (50 einsatzbereite Sprengköpfe) • 1956 liefert ein britischer Graphitreaktor erstmals Atomstrom • Seit Ende der 70er weltweite Krise der Nuklearwirtschaft Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

11. Tschernobyl • 26. April 1986 • noch heute sind in Großbritannien 75.000 Hektar Weideland von Einschränkungen betroffen • Weniger als 27 Kilogramm freigesetztes Cäsium-137 verursachten eine weltweite Kontamination • Dreihundert mal so viel lagert heute in Form von abgebrannten Brennelementen in La Hague Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

12. Verbreitung von Reaktoren Weltweit 443 Reaktoren in 31 Ländern Atomkraft ist sowohl eine bedeutende Energiequelle als auch ein permanenter Gefahrenherd Die größten Mengen an radioaktivem und waffenfähigem Material fallen heute bei der zivilen Nutzung an Nur ein geringer Anteil des Weltenergieverbrauchs wird heute durch die Atomkraft abgedeckt ( deckt keine 2% des Energiebedarfs) Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

13. Nichtverbreitung von Kernwaffen • Furcht vor dem Atomkrieg vereint Kernwaffenstaaten und Nichtkernwaffenstaaten in dem Wunsch, die weitere Ausbreitung der nuklearen Rüstung in der Welt nach Möglichkeit zu verhindern • Multilaterale Übereinkunft zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und zur Nichtverbreitung von Kernwaffen wurde im Rahmen der VN seit 1945 immer wieder angestrebt • 1956 Gründung IAEO (blieb unverbindlich) Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

14. Nichtverbreitung von Kernwaffen • Regionale Vereinbarungen über das Verbot der Herstellung und Stationierung von Kernwaffen sind für die Antarktis (1960), Lateinamerika (1968), südpazifischen Raum (1986), Südostasien (1995), und Afrika (1996) in Kraft getreten • Langjährige Bemühungen, den Mittleren Osten einschließlich Israel zur kernwaffenfreien Zone zu erklären bisher gescheitert Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

15. Nichtverbreitung von Kernwaffen • 1970 Atomwaffensperrvertrag auf Initiative von USA und Russland • Vertrag untersagt den Kernwaffenstaaten die Weitergabe von Kernwaffen an dritte Staaten und verpflichtet sie zu nuklearen Abrüstungsmaßnahmen • Aus heutiger Sicht ist die Bilanz zwiespältig; 188 Staaten dem Vertrag bis Mitte 2004 beigetreten; drei wichtige Länder ferngeblieben; Israel, Pakistan und Indien, die inzwischen inoffiziell als Kernwaffenstaaten gelten • Nordkorea zum Jahresende 2002 ausgetreten Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

16. Rolle der internationalen Organisationen • Seit dem Beginn des Atomzeitalters gilt unbestritten die Einsicht, dass eine dauerhafte und allgemein verträgliche Regelung der mit der friedlichen und militärischen Kernenergienutzung zusammenhängenden Probleme letztlich nur im Rahmen einer internationalen Organisation möglich ist • Internationale Atomenergieorganisation; IAEO • unpolitische Organisation mit technisch begrenztem Mandat und rechtlich beschränkten Kompetenzen => auf dem Gebiet der Kernwaffen zur entscheidenden int. Organisation entwickelt Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

17. Internationale Atomenergiebehörde • Erste und einzige internationale Organisation, der die Nationalstaaten Einblick in einen potentiellen Kernbereich ihrer Sicherheitspolitik gewähren • Obliegt die regelmäßige Kontrolle von derzeit mehr als 900 nuklearen Anlagen aus 70 Ländern • Kontrolle für alle Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages- ausgenommen für Kernwaffenstaaten- obligatorisch und umfassend Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

18. Heutige Konfliktkonstellation- Das iranische Atomprogramm • Iranische Atomprogramm für die gesamte internationale Staatengemeinschaft eine zentrale Herausforderung • Sollte der Iran eines Tages über Kernwaffen verfügen, hätte dies weitreichende Folgen für die europäische Nachbarregion des Mittleren Osten; denn es steht zu befürchten, dass weitere Länder wie Saudi-Arabien oder Ägypten folgen • Iran auch ein breit gefächertes Raketenprogramm; Iran könnte daher in einigen Jahren über Raketen mit atomaren Sprengköpfen verfügen, mit denen Zentraleuropa erreichbar wäre Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

19. Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr? • 1970 Beitritt Irans in den Atomwaffensperrvertrag – damit momentan Kontrolle durch die IAEO • 2006 Herstellung mit russischer Hilfe eines Leichtwasserreaktors für die Stromerzeugung- schwere Unbaumaßnahmen notwendig, um waffenfähiges Plutonium herzustellen • Problematischer die im Bau befindliche Anlage in Natanz • Anlage zur Uran- Anreicherung, um es für die Herstellung von Brennstäben zu nutzen • Beteuerung Irans nur niedrig angereichertes Uran zu produzieren Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

20. Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr? • Es kann jedoch in der Anlage ohne große bauliche Veränderungen auch hoch angereichertes Uran hergestellt werden, also der Ausgangsstoff für Atombomben • Momentan noch Kontrolle durch die Inspektoren der IAEO; schwer möglich hoch angereichertes Uran herzustellen • Möglichkeit des Austritts aus dem Atomwaffensperrvertrags ähnlich Nordkorea; damit hätten Inspektoren keine Möglichkeit der Kontrolle mehr • Indizien sprechen dafür, dass Iran mit seinem Atomprogramm neben zivilen auch militärische Absichten verfolgt Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

21. Iranische Motive • Motive Irans für das Atomprogramm • Gibt es für das öl- und gasreiche Land überhaupt einen wirtschaftlichen Grund, sich mit der zivilen Nutzung der Kernenergie zu befassen? • Oder Mix aus ökonomischen und militärstrategischen Motiven? • Schwer zu beantworten, da keine einheitliche Meinung in der iranischen Politik; sondern vier überschneidenden Argumentationsstränge: Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

22. Iranische Motive • Iran braucht die zivile Nutzung der Kernenergie aus ökonomischen Gründen, um die iranische Wirtschaft und Gesellschaft allgemein voranzubringen • Öl- und Gasreserven begrenzt; es könnte mehr exportiert werden • Atomwaffen und Islam sind nicht miteinander zu vereinbaren • Klerikern Atomtechnologie suspekt; Nutzung hätte die Abhängigkeit vom Westen „manifestiert“ • Die stolze persische Nation sollte über die gleichen Waffen verfügen wie seine Nachbarn, beispielsweise Pakistan • Historisch und kulturelle abgeleitete Führungsrolle in ihrer Region Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

23. Iranische Motive • Iran sollte aus Gründen der nationalen Sicherheit zumindest eine Atomwaffenoption haben • Entscheidender Faktor • Iran von Kernwaffenstaaten umgeben, mit denen die Mullahs teilweise problematische Beziehungen unterhalten • Pakistan sowie Indien im Osten • Russland im Norden • Amerikanische Flotte im Persischen Golf im Süden • Amerikanische Präsenz in Afghanistan und Irak den iranischen Machthabern ein Dorn im Auge • Aggressive amerikanische Rhetorik in Teheran so wahrgenommen, dass es Ziel Amerikas ist das Regime ähnlich wie im Irak auch im Iran zu wechseln => Iran benötigt Atomwaffen um das Überleben des Regimes zu sichern Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

24. Das iranische Atomprogramm- Tatsächliche Gefahr? • Problem des iranischen Atomprogramms wird internationale Staatengemeinschaft noch einige Zeit beschäftigen • Falls Iran nicht kompromissbereit keine andere Möglichkeit als durch nicht kooperative Mittel von seinem allen Anschein nach bestehenden Absichten, sich eine Atomwaffenoption zu verschaffen abzubringen • Echte Zwangsmaßnahme gegen Iran würde die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen einer Vielzahl von Staaten betreffen und wären daher nur schwer durchzusetzen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

25. Nordkorea • Chronik des Atomprogramms von Nordkorea • 1985 auf Druck der UdSSR Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag • Koreanische Insel Atomwaffenfreie Zone • 1992 Verweigerung der Inspektion durch die IAEO • 1994 Kompromiss zwischen USA und Nordkorea, Konflikt beigelegt, Inspekteure inspizieren die nordkoreanischen Atomanlagen – Genfer Rahmenabkommen Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

26. Nordkorea • Bush bezeichnet Kim Jong Il, den Staatschef in Nordkorea abschätzig als „Pygmäe“ und äußert die Absicht zum Sturz des Staatschefs • 2002 landet Nordkorea in der Rede zur Lage der Nation auf der Liste der „Schurkenstaaten“, der „Achse des Bösen“ • Beschuldigung der Amerikaner, dass die Nordkoreaner nach Geheimdienstinformationen an dem Atomprogramm weiterarbeiten • Nordkoreaner äußern sich nicht, lassen nur verlauten, dass sie auf Grund der amerikanischen Aggressionen zu diesem Programm berechtigt wären • 10. März 2003 Austritt Nordkoreas aus dem Atomwaffensperrvertrag Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke

27. Nordkorea • 10. Februar 2005 öffentliche Bekanntgabe, einsatzfähige Atomwaffen zu besitzen • Rückzug aus den Sechs- Parteien- Gesprächen (N+S-Korea, Japan, China, Russland, USA) • 5. Juli 2006 misslungener Atomtest • Am 03.10. 2006 erfolgreicher Atomtest und Drohung an Südkorea mit Krieg • Februar 2007 Wiederaufnahme der Sechs- Parteien- Gespräche Abrüstung für Energielieferungen • Strom- und Öllieferungen als „Bezahlung“ für Abrüstung Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. W. Woyke