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Eine Stadt für alle. JobCenter, Amt für Soziales und Senioren, Amt für Wohnungswesen, Interkulturelles Referat, Behindertenbeauftragte, Referat für LST, Gesundheitsamt, Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz, Koordinierungsstelle Klimaschutz, Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
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EineStadt für alle JobCenter, Amt für Soziales und Senioren, Amt für Wohnungswesen, Interkulturelles Referat, Behindertenbeauftragte, Referat für LST, Gesundheitsamt, Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz, Koordinierungsstelle Klimaschutz, Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Das Gesamtbudget beträgt 846 Mio. € p.a. Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Struktur des Dezernatsbudgets sog. „freiwillige Leístungen“ ca. 3% ca. 23 % Pflichtleistungen mit Gestaltungsspielraum Pflichtleistungen ca. 74 % Budgetanteil in Prozent Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Pflichtleistungen • Kosten der Unterkunft • Grundsicherung im Alter • Hilfe zur Pflege - ambulant und stationär • Eingliederungsleistungen für Menschen mit Behinderung • Hilfen zur Gesundheit • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz • Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen • Infektionsschutz • Umwelthygiene • Umweltschutz / Immissionsschutz • Verbraucherschutz / Lebensmittelkontrolle • Tierschutz Beispiele Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Pflichtleistungen mit Gestaltungsspielraum • Einmalige Beihilfen • Bestattungskosten • Überwindung von besonderen sozialen Schwierigkeiten z.B. Obdachlosigkeit • 4-jährigen Check in Kita‘s • Kommunale Umsetzung der UN-Behinderten- • rechtskonvention • Kommunale Eingliederungsleistungen (Schuldnerberatung und psychosoziale Beratung für SGB II-Empfänger) Beispiele Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
sog. „freiwillige Leistungen“ • ca. 3 % des Budgets entfallen auf sog. „freiwillige Leistungen“ • Altenhilfe • Einschulungsbeihilfe / Kölnpass • Schülermittagessen • Betrieb von Bürgerhäusern und Bürgerzentren • Zusätzliche Angebote für Senioren • Studentisches Wohnen – „Wohnen für Hilfe“ • Klimaschutz und Umweltbildung • Referat für Lesben, Schwule und Transgender • Personal- und Sachaufwand für Interkulturelle Arbeit (Interkulturelles Referat) • Haushaltsnahe Dienstleistungen Beispiele Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt
Konsolidierungsmaßnahmen 2013/2014 • Aufgabenabbau • Einschulungsbeihilfe • Subventionierung Schülermittagessen • Personal- und Sachaufwand für Interkulturelle Arbeit • Referat für Lesben, Schwule und Transgender • Standardreduzierung • Bürgerhäuser / Bürgerzentren • Kommunale Eingliederungsleistungen (psychosoziale Betreuung) • Förderung der Seniorenarbeit durch freie Träger und Seniorenberatung • Globalzuschüsse an Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege • Gebührenfreie Beauftragung der AWB • Aufwandsreduzierung • Zinsersparnis aus Wohnungsbauförderungsprogramm • Kosten der Unterkunft Dezernat für Soziales, Integration und Umwelt