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Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament. Vertretung der Völker und Menschen in Europa. Sitz des Europäischen Parlaments. Arbeitsorte des Europäischen Parlaments: Brüssel (Belgien) Luxemburg Straßburg (Frankreich). Dienstort Brüssel. Tagungsort der Ausschüsse und Fraktionen

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Das Europäische Parlament

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Presentation Transcript

  1. Das Europäische Parlament Vertretung der Völker und Menschen in Europa

  2. Sitz des Europäischen Parlaments • Arbeitsorte des Europäischen Parlaments: • Brüssel (Belgien) • Luxemburg • Straßburg (Frankreich)

  3. Dienstort Brüssel • Tagungsort der Ausschüsse und Fraktionen • zusätzliche Plenarsitzungen

  4. Dienstort Straßburg • Plenarsitzungen • Anzahl: 12 mal im Jahr • Dauer: 4 Tage

  5. Dienstort Luxemburg • Sitz des Generalsekretariats

  6. Organisation des EP • Präsident • Abgeordnete • Fraktionen • Parlamentarische Ausschüsse • Delegationen • Politische Gremien • Generalsekretariat

  7. 1. Der Präsident • derzeitiger Präsident ist Josep Borrell Fontelles • wird von 14 Vizepräsidenten unterstützt • Amtszeit: 2 ½ Jahre • Vertreter des Parlaments

  8. 2. Die Abgeordneten • 732 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedsstaaten • Amtszeit: 5 Jahre • arbeiten in Brüssel, Straßburg und dem eigenen Wahlkreis

  9. Anzahl der Sitze je Land

  10. 3. Die Fraktionen • bestehen aus mindestens 19 Abgeordneten • Mindestvertretung von 5 Mitgliedsstaaten pro Fraktion • zur Zeit gibt es 7 Fraktionen im EP • manche Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, sie sind fraktionslos

  11. Anzahl der Sitze nach Fraktionen

  12. 4. Die Parlamentarischen Ausschüsse • insgesamt gibt es 20 parlamentarische Ausschüsse • sie bestehen aus 25 bis 78 Abgeordneten • außerdem gibt es Unterausschüsse und nicht-ständige Ausschüsse

  13. 5. Die Delegationen • insgesamt gibt es 35 Delegationen • sie bestehen aus etwa 15 Abgordneten • es gibt vier Arten von Delegationen: • Interparlamentarische Delegationen • Gemischte parlamentarische Ausschüsse • Delegation des EP in der Paritätischen AKP- Versammlung • Delegation des EP in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer

  14. 6. Die politischen Gremien • Konferenz der Präsidenten • Präsidium • Quästoren

  15. a) Konferenz der Präsidenten • Mitglieder sind der Präsident des EP und die Vorsitzenden der Fraktionen

  16. b) Präsidium • besteht aus dem Präsidenten des EP, den 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren • Amtszeit: 2 ½ Jahre • vom Plenum gewählt

  17. c) Qästoren • 5 Qästoren • zuständig für verwaltungstechnische und finanzpolitische Angelegenheiten

  18. 7. Das Generalsekretariat • Ca. 4.000 Beamte arbeiten unter des Aufsicht des Generalsekretärs • Befindet sich in Luxemburg und in Brüssel

  19. Aufgaben • Gesetzgebende Gewalt • Demokratische Kontrolle • Haushaltsbefugnis

  20. 1. Gesetzgebende Gewalt • Beim Gesetzgebungsverfahren sind EP und Rat einander gleichgestellt (Mitentscheidungs-recht). • Verfügt der Rat über die alleinige Rechtsetz-ungsbefugnis, muss das EP angehört werden. • Beim Beitritt neuer Länder zur EU ist die Zu-stimmung des EP erforderlich. • setzt Impulse für neue Rechtsvorschriften

  21. 2. Demokratische Kontrolle • Das EP übt eine demokratische Kontrolle über die europäischen Organe, insbesondere über die Kom-mission aus. • Kontrolle wird durch die regelmäßige Prüfung der Berichte der Kommission ausgeübt. • Prüfung der von Bürgern eingereichten Petitionen.

  22. 3. Haushaltbefugnis • Der Haushalt wird jährlich von EP und Rat gemeinsam verabschiedet. • Der Haushaltsplan wird erst nach Unter-zeichnung des Präsidenten des EP wirksam.

  23. Parlamentarische Arbeit (1) • Stufe 1: Vorbereitung der Plenartagungen • Die zu behandelnden Themen werden von den Abgeordneten in den verschiedenen Aus-schüssen vorbereitet. • Die Themen werden auch in den einzelnen Fraktionen erörtert.

  24. Parlamentarische Arbeit (2) • Stufe 2 : Plenartagung • Das EP berät über vorgeschlagene Rechtsvorschriften. • Zuerst wird über Änderungsvorschläge abge-stimmt, dann der Gesamttext beschlossen.

  25. Präsentation von: • Andrea Wenking, • Kerstin Eiter und • Heike Kappelhoff • Stand: Juni 2006

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