Für eine liberale Wirtschaftsordnung – für eine erfolgreiche Schweiz

1. Für eine liberale Wirtschaftsordnung – für eine erfolgreiche Schweiz NEIN zur 1:12-Initiative der Jungsozialisten

2. Erfolgsmodell Schweiz Die Schweiz ist eine Erfolgsgeschichte: Unser materieller Wohlstand und die soziale Wohlfahrt basieren auf einer liberalen Wirtschaftsordnung. Im Namen der «Verteilgerechtigkeit» steht in den nächsten zwei bis sechs Jahren jedoch eine Anzahl koordinierter Volksinitiativen und Referenden an, die den zukünftigen Erfolg der Schweiz in hohem Masse gefährden. Auch die Angriffe auf die Personenfreizügigkeit, als zentraler Bestandteil der Bilateralen Verträge, bedrohen den Wirtschaftsstandort Schweiz.

3. Aktuelle Vorlagen Aktuelle Vorlagen, die das Erfolgsmodell und den Wirtschaftsstandort Schweiz gefährden: • 1:12 – Für gerechte Löhne (1:12-Initiative der Jungsozialisten) • Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative) • Gegen Masseneinwanderung • Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung) • Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen (ECOPOP-Initiative) • Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)

4. Unsere Argumente (1) NEIN zur 1:12-Initiative der Jungsozialisten • «Don't fix it – it's not broken!» Ändern wir nicht ein System, das gut funktioniert: • Unser materieller Wohlstand und die soziale Wohlfahrt der Schweiz basieren auf einer liberalen Wirtschaftsordnung. • Unser Lebensstandard, die tiefe Arbeitslosigkeitsquote und die stabile Einkommensverteilung sind im internationalen Vergleich beachtlich. • Überregulierung führt zu einem Wettbewerbsnachteil für den Standort Schweiz und einem unflexiblen Arbeitsmarkt. • Durch die geänderten Rahmenbedingungen, weg von einem liberalen Arbeitsmarkt, werden weniger Firmen angesiedelt oder gegründet und damit weniger neue Arbeitsplätze geschaffen. • Nur mit einem flexiblen Arbeitsmarkt können wir unser Erfolgsmodell erhalten, davon profitieren wir alle.

5. Lohnverteilung Die Initianten der 1:12-Initiative behaupten, dass die Lohnschere immer weiter auseinander driftet und das Lohneinkommen ungleicher verteilt wird. Das stimmt nicht! Im europäischen Vergleich schafft es kein anderes Land wie die Schweiz, einen so hohen Wohlstand zu schaffen und diesen gleichzeitig relativ breit zu verteilen.

6. Unsere Argumente (2) NEIN zur 1:12-Initiative der Jungsozialisten • Mit Annahme der Initiative • werden tiefe Löhne nicht angehoben. Firmen können Tieflohnjobs auslagern. Durch die Auslagerung der Arbeitsplätze profitieren die Tieflohnbezüger nicht mehr von den meist besseren Pensions-kassenbedingungenund den Lohnentwicklungen der Stammhäuser. Oder die Stellen am unteren Ende der Lohnskale werden ganz gestrichen, wodurch die Arbeitslosigkeit steigt. • wird Abzockerei nicht verhindert. Grossverdiener können sich z.B. im Beratermandat anstellen lassen, Überstunden mit einem Zuschlag auszahlen lassen oder einen Teil der Arbeit über Ausland-Niederlassungen abrechnen (wo andere Arbeitsbestimmungen gelten). • wird das Lohnniveau wird grundsätzlich sinken. Ein Absenken der höchsten Löhne führt auch zu einem Anpassen der darunterliegenden Saläre, damit die Abstufung zwischen den Hierarchien bestehen bleibt.

7. Unsere Argumente (3) NEIN zur 1:12-Initiative der Jungsozialisten • Mit Annahme der Initiative • drohen Ausfälle und Mehrausgaben für die öffentliche Hand. Weniger Lohn für die Spitzenverdiener bedeutet weniger Steuereinnahmen für den Staat. Das reichste Prozent kommt für rund 40 Prozent der direkten Bundessteuern auf. • drohen massive Einbussen für AHV und Sozialwerke. Seit Jahren wird um die langfristige Finanzierung unseres Sozialsystems gerungen. Wird die Initiative angenommen, entgehen den Sozialversicherungen zusätzlich Millionenbeiträge, auf die wir und vor allem die kommenden Generationen nicht verzichten können. Die Initiative gefährdet unser Rentensystem und unsere Arbeitslosenkasse. • werden die gesamte Lohnsumme und damit die Steuereinnahmen sinken, was durch eine Erhöhung anderer Abgaben und Gebühren kompensiert werden muss und die Gesamtheit der Bevölkerung, insbesondere den Mittelstand, zusätzlich belastet.

8. Steuerausfälle Über die Sozialversicherungen und Steuern werden jährlich Milliarden von den besser Verdienenden zu den weniger gut Verdienenden umverteilt. Werden die hohen Löhne gedeckelt, führt dies zu massiven Ausfällen! Bei den Sozialver-sicherungen würde eine halbe Milliarde und bei den Steuern eine Milliarde fehlen. 8

9. Unsere Argumente (4) NEIN zur 1:12-Initiative der Jungsozialisten • Mit Annahme der Initiative • wird der Staat die Löhne festlegen und somit die Vertragsfreiheit massiv eingeschränkt. Es soll weiterhin Sache zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber sein, wie sie ihren Arbeitsvertrag ausgestalten (unter Berücksichtigung der geltenden Gesetzgebung). Die Leistung zählt. Die Unternehmensfreiheit muss gewährleistet bleiben. • wird ein Ausbau der Bürokratie stattfinden. Die offene und unklare Formulierung des Initiativtextes droht eine Flut von Verordnungen und Kontrollen nach sich zu ziehen. • wird der Anreiz zu ausserordentlichen Leistungen auf allen Gebieten fälschlicherweise herabgesetzt. Einzelne Exzesse in 50 oder 100 Firmen dürfen nicht dazu führen, die Wirtschaftsfreiheit der übrigen 330'000 Unternehmen einzuschränken.

10. Werden Sie Mitglied! Mit succèSuisse wollen wir alle liberalen Kräfte mobilisieren, die gemeinsam und entschieden für das Erfolgsmodell und den Wirtschaftsstandort Schweiz einstehen – basierend auf Freiheit, Rechtssicherheit, einer offenen, sozialen und durchlässigen Gesellschaft, Leistung sowie Eigenverantwortung. succèSuisse • ist eine einfache Gesellschaft und vorerst als Projekt bis Ende 2015 konzipiert • wird bereits von über 600 Mitgliedern, mehrheitlich Unternehmer/-innen und einer namhaften Trägerschaft unterstützt • hat engagierte Mitglieder, die sich im Bekanntenkreis, am Arbeitsplatz, am Stammtisch, bei Podiumsdiskussionen oder an öffentlichen Anlässen für eine liberale Wirtschaftsordnung einsetzen • unterstützt, wo nötig und gewünscht, bestehende Verbände und Parteien Weitere Informationen und Mitglieder-Registrierung: www.succesuisse.ch