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Territorialer Zusammenhalt aus Sicht des Ausschusses der Regionen. Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen Brüssel, 30. März 2009. Territorialer Zusammenhalt. Lissabon-Vertrag: Neues Ziel, jedoch keine Definition
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Territorialer Zusammenhalt aus Sicht des Ausschusses der Regionen Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen Brüssel, 30. März 2009
Territorialer Zusammenhalt • Lissabon-Vertrag: Neues Ziel, jedoch keine Definition • Territoriale Agenda der EU von 2007: Ziel ist eine polyzentrische Entwicklung; Gewährleistung gleichwertiger Entwicklungschancen aller Bürger, unabhängig vom Wohnort • Grünbuch der europäischen Kommission von 2008 – keine Defintion
Arbeiten des AdR • Stellungnahme zum Grünbuch, Verabschiedung im Februar • Beiträge zu und Teilnahme an den EU Ministertreffen • Vorbereitung der AdR-Beiträge zum „Impact Assessment“ • Expertengremium zu EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
Hauptaussagen des AdR in der Stellungnahme zum Grünbuch • Territorialer Zusammenhalt soll Querschnittsaufgabe der EU sein • Harmonische Entwicklung Europas als Ganzes – Zugang zu Dienstleistungen • Einsatz neuer Indikatoren zur Feststellung regionaler Ungleichgewichte • Bessere „Governance“ zur Umsetzung europäischer Regionalpolitik
Die Verteilung des Reichtums in Europa Quelle: ESPON database
Eine europäische Raumplanung? • Ist territorialer Zusammenhalt gleichbedeutend mit abgestimmter Raumplanung? • Wer plant? Wer führt aus? • Berücksichtigung des Prinzips der Subsidiarität! • Die Entwicklung starker und schwacher Regionen kann Europa in Gänze helfen – polyzentrische Entwicklung
Territoriale Kooperation • Zusammenhalt auch durch Kooperation • Lösungen müssen auch jenseits traditioneller politischer Grenzen gefunden werden • Raumordnungspläne können abgestimmt werden (siehe Beispiel Oberrhein)
Beispiel Oberrhein • Sachorientierte Zusammenarbeit für mobile Menschen (Kultur, Wirtschaft, Katastrophenschutz, Verkehr, etc.) • „Vorläufer“ der EVTZ, ermöglicht durch bilaterale Abkommen der Regierungen • Schnittstelle zwischen EU und Schweiz • Vorbild für ähnliche Kooperationen innerhalb der EU
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit www.cor.europa.eu