I. Die Entwicklung der Europäischen Union

1. I. Die Entwicklung der Europäischen Union • Integrationsprinzipien: Dersupranationale Ansatz ( Übertragung von Hoheitsrechten auf eine übergeordnete/ supranationale Ebene) vs. Der intergouvernementale Ansatz ( Zwischenstaatliche Kooperation, ohne direkte Übertragung von Hoheitsrechten) Prof. Dr. W. Woyke

2. Staaten Staaten Supranationale Integration u. zwischenstaatliche Kooperation

3. Stufenfolge der regionalen Integration Politische Union Gemeinsame politische Institutionen Parlament, Regierung, Gerichtsbarkeit Währungs- union Gemeinsamer Markt Zollunion Freihandels- zone Vollständiger Freihandel bzw. nationalst.System von Schutzzöllen System von Nationalstaaten, Durch den Markt verbunden

4. Integration – Für und Wider • Verlust von Souveränität • Verlust nationaler Identität • Verminderte Kompetenzen der nat. Regierungen • Schaffung unpersönlicher „Großakteure“(Brüssel) • Zu wenig Beteiligung von öffentlicher Meinung • Stärkerer Wettbewerb • Bremsung „fortschrittlicher Staaten“ • Wachsender Drogenverkehr Prof. Dr. W. Woyke

5. Integration – Für und Wider • Kriege und Konflikt wenig wahrscheinlich • Binnenmarkt bietet europ. Anbietern einen großen Konsumentenmarkt • Bessere internationale Vertretung • Größere Freiheit durch Grenzaufhebung • „Pooling“ der ökon. Und sozialen Ressourcen • Durch Kooperation größeren intern. Einfluss • Weniger entwickelte Staaten werden durch weiter entwickelte Staaten gefördert • Fonds und Investitionen ergeben neue Chancen, bes. für ärmere Staaten • Verankerung von Demokratie und Marktwirts. Prof. Dr. W. Woyke

6. Motive der europäischen Integration • Überwindung des Nationalismus; • Lösung der deutschen Frage; • Schaffung neuer Sicherheitsstrukturen; • Beschleunigter Wiederaufbau; • Selbstbehauptung Europas und der Versuch, Einfluss in der internationalen Politik zurückzugewinnen Prof. Dr. W. Woyke

7. Geschichte der europäischen Integration OEEC 1948 Haager Kongress 1948 Europarat 1949 Schumann Plan 1950 EGKS 1951 Römische Verträge 1957 Gründung EWG + Euroatom

8. Der Schumann Plan – 9. Mai 1950 „Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst die Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der Jahrhunderte alte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. Das begonnene Werk muss in erster Linie Deutschland und Frankreich erfassen... Prof. Dr. W. Woyke

9. Der Schumann Plan... Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohlen- und Stahlproduktion unter eine gemeinsame Oberste Aufsichtsbehörde zu stellen, in einer Organisation, die anderen Ländern zum beitritt offen steht... Die Solidarität der Produktion, die so geschaffen wird, wird bekunden, dass jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich ist“. Prof. Dr. W. Woyke

11. Vorgestellt am 9. Mai 1950 • Erarbeitet von Robert Schuman und Jean Monnet • Robert Schuman, französischer Aussenminister: • „Die französische Regierung schlägt vor, die gesamte französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, im Rahmen einer Organisation, die der Teilnahme der anderen Länder Europas offensteht. “ • Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) • Montanunion

12. Deutschland: Aufschwung Beendigung aller Beschränkungen Politische und wirtschaftliche Annäherung Gleichberechtigung Souveränität Frankreich: Kontrolle über den „Erzfeind“ Deutschland Zugang zu deutschen Rohstoffen Kontrolle über kriegswichtige Rohstoffe Integration und Aufbau Deutschlands vor dem Hintergrund des Ost-West Konflikts

13. Vertrag von Paris Unterzeichnet am 18. April 1951 Tritt am 23. Juli 1952 in Kraft Laufzeit: 50 Jahre Endet am 23. Juli 2002

14. Frankreich Deutschland Italien Luxemburg Belgien Niederlande

15. Sicherung eines dauerhaften Friedens • Abschaffen der Binnenzölle zwischen den Mitgliedsstaaten • Vereinheitlichen der Außenzölle • Gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl • Kontrolle der Preisgestaltung • Steigerung der Beschäftigung und Verbesserung der Lebenshaltung • Modernisierung der Produktion und Verbesserung der Qualität  Vorreiter der europäischen Integration

16. Überblick: • Hohe Behörde • Heute Europäische Kommission • Beratender Ausschuss • Heute Wirtschafts- und Sozialausschuss • Ministerrat • Heute Rat der Europäischen Union • Gemeinsame Versammlung • Heute Europäisches Parlament • Gerichtshof • Heute Europäischer Gerichtshof Kontrolle  Fusionsvertrag 1965: Verschmelzen der Organe mit EWG und EURATOM

17. Hohe Behörde: Sitz in Luxemburg Ausführendes Organ der EGKS  Exekutive 9 Mitglieder  einfache Stimmenmehrheit 1. Präsident: Jean Monnet Beratender Ausschuss: 51 Mitglieder Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter, Verbraucher und Händler Gerichtshof: 7 Mitglieder Für Streitigkeiten innerhalb des EGKS-Vertrages zuständig

18. Ministerrat: Jeweils 6 Ressortsminister der einzelnen Länder 1 Vertreter pro Land Dient zur Abstimmung zwischen Behörde und Regierungen Vorsitz wechselt wie bei EU Gemeinsame Versammlung: 78 Mitglieder der nationalen Parlamente  keine Wahlen Kontrolle der Hohen Behörde  Misstrauensvotum 1. Präsident wird der Belgier Paul Henri Spaak D F I B NL L

19. Titel „ ... wird dieser Vorschlag den ersten Grundstein einer europäischen Föderation bilden, die zur Bewahrung des Friedens unerlässlich ist.“ „Der Beitrag, den ein organisiertes und lebendiges Europa in die Zivilisation einbringen kann, ist für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen unverzichtbar.“ Robert Schuman, am 9. Mai 1950 "Ich bin mit Robert Schuman oft zu vertraulichen Gesprächen und bei Konferenzen der verschiedensten Arten zusammengetroffen und habe ihn kennen und schätzen gelernt als einen klugen und gütigen Menschen, als einen von christlicher Verantwortung getragenen Staatsmann, als großen Franzosen und als großen Europäer - ich bin glücklich, ihn Freund nennen zu können." Konrad Adenauer

21. EVG/EPG • 1950 – Ausbruch Korea-Krieg • Forderung USA nach deutschem NATO-Beitritt • Frz. Antwort Pleven-Plan • Ergebnis= EPG • Scheitern von EVG/EPG 1954

22. Etappen der europäischen Einigung • 1957 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), Rom • 1959 Beginn des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft • 1960 Fouchet-Pläne • 1962 Europäischer Agrarfonds nimmt seine Arbeit auf • 1963 „Non“ zum britischen EG-Beitritt • 1963 Elysée-Vertrag • 1965 Politik des “leeren Stuhls“ • 1966 Luxemburger Kompromiss • 1967 erneuter Beitrittsantrag von GB, EIR, DK und N • 1968 Realisierung der Zollunion

23. Erklärung von Messina 1955 • Die Regierungen der sechs EGKS-Staaten sind der Ansicht, dass Europa zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet gebaut werden muss. • Sie erachten es als notwendig, die Schaffung eines vereinigten Europas durch die Weiterentwicklung gemeinsamer Institutionen, durch die schrittweise Fusion der nationalen Wirtschaften, durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes und durch die schrittweise Harmonisierung ihrer Sozialpolitik fortzusetzen.