Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Rechtsextremismus in Europa - Ein Transnationaler Vergleich

1. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Rechtsextremismus in Europa -Ein Transnationaler Vergleich Dresden, 15. Mai 2008 Britta Schellenberg

2. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Ausgangspunkt und Hintergrund des Projekts • Ausgangspunkt: - Rechtsextremismus ist dauerhafte Herausforderung für die Demokratie • Suche nach adequaten Reaktionen und Strategien gegen Rechtsextremismus, dabei ausgehen vom aktuellen Rechtsextremismus • Projekt ‚Strategien gegen Rechtsextremismus‘ (2002-2005): Fokus: Analyse der Potentiale von meinungs- und verhaltensprägenden Einrichtungen Ebenen: Bildungseinrichtungen und Medien Zentrale Fragestellung: Wie können tolerante Haltungen vermittelt werden? Wie kann demokratiefördernd gewirkt werden? Publikationen: Bertelsmann Stiftung / Bertelsmann Forschungsgruppe Politik des C A P (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 1: Ergebnisse der Recherche. Gütersloh 2005. Georgi/Hartmann/Schellenberg/Seberich (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 2: Handlungsempfehlungen an Politik und Praxis. Gütersloh 2005.

3. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Neue Initiative: Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa (2007-2010) Fokus: Analyse der Potentiale politischer Steuerungsmechanismen Ebenen: 1. Gesetzgebung/Umsetzung 2. Politische Akteure und Institutionen 3. Zivilgesellschaft Zentrale Fragestellungen: • Wie kann effektiv gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden? • Welche strukturellen Schritte sind hilfreich, um die demokratischen Kräfte zu stärken? • Wie kann politische Steuerung verbessert werden?

4. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Phasen des Projekts • Phase I:Entwicklung des Leitfadens - guideline • Phase II: Wissenschaftliche Analyse - Erstellung der Ländergutachten - research + writing of reports --> Publikation der Analysen (Gutachten, Vergleichbarkeit, Überblick): Gütersloh Dezember 2008 • Phase III:Bündeln und Vertiefen - summarize and consolidate u.a. Auseinandersetzung in Experten- und Praktikerworkshops und -gesprächen • Phase IV:Politikempfehlungen und Strategien - Policy recommendations and strategies for Germany and at the EU level. --> Publikation der Handlungsempfehlungen

5. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Länder - Countries • Austria - Österreich • Belgium -Belgien • Denmark - Dänemark • France - Frankreich • Hungary - Ungarn • Italy - Italien • Netherlands - Niederlande • Sweden - Schweden • Switzerland -Schweiz • United Kingdom - Großbritannien/England

6. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Kern des Leitfadens - Core of the Guideline Schutzmechanismen / Protective mechanisms of democracy - Strategien gegen Rechtsextremismus / Strategies against right-wing extremism Struktur des Rechtsextremismus / Structure of right-wing extremism

7. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Inhalt der Gutachten - Contens of the reports B. Strategies against the radical right I.Legal order +law enforcement Norms and developments Effectiveness Good practice and strategic outlook II. Political actors and institutions Institutional responsibilities Political interaction with the radical right Good practice and strategic outlook Civil society Organizations and civic engagement Activities Good practice and strategic outlook Structure of the radical right History Actors Main traits Socio-political environment Future trends Current state of data concerning the radical right

8. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

9. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

10. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

11. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischen-Ergebnisse: Struktur des Rechtsradikalismus

12. Ausbreitung des Rechts-Populismus Kernpunkte: 1. Ethnische Vielfalt wird zur zentralen Ursache gesellschaftlicher Probleme erklärt - Durch Anti-Islamische Kampagnen (z.B. gegen Moscheenbau) werden zum Teil erfolgreich neue Sympathisanten gewonnen => Schädigt inter-kulturelle Beziehungen 2. „Parteienschelte“ => Schädigt Zufriedenheit mit Demokratie 3. häufig, aber nicht immer: Globalisierungs- und Kapitalismuskritik Wähler und Unterstützer sind häufig (früheres) Arbeitermilieu (traditionelle Wähler der Sozialdemokraten) Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischenergebnisse: Trends im Rechtsextremismus

13. Ausbreitung und Ausdifferenzierung einer rechtsextremen Subkultur/Bewegung 1. junge Leute (NL: „Longsdale-Youth“) mit rechtsextremer Orientierung, die nicht durch Organisationen, sondern Netzwerke verbunden sind und sich über Codes, Mode und Musik identifizieren 2. Zunehmende Radikalisierung von Neo-Nazi-Gruppen (Gewalttätigkeit) 3. Internationalisierung/Europäisierung ==> Problem für die öffentliche Ordnung/Sicherheitsproblem ==> rechtsradikales Wählerpotenzial Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischenergebnisse: Trends im Rechtsextremismus

14. „Cordon sanitaire“ und repressive Gesetzgebung existiert weitgehend, wird aber dann ‚weich‘, wenn Parteien legitimen Populismus mit rechtsextremen Elementen kombinieren. Teilweise Verminderung des Repressionsdrucks und der Wachsamkeit politischer Institutionen als Nebeneffekt der Reaktion auf islamistischen Fundamentalismus (weniger Kapazitäten, geringerer politischer Wille) aktueller Umgang mit Rechtsextremismus ist in vielen Ländern stark am Nationalsozialismus orientiert, was zur Folge hat, dass nicht immer adequat gegen Erscheinungsformen des aktuellen RE vorgegangen werden kann. Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Zwischenergebnisse: Strategien gegen Rechtsextremismus

15. 1. Gesetzgebung/Umsetzung Z. T. Repressive Gesetzgebung gegen Rechtsextremismus Gemeinsames Vorgehen der EU Sensibilisierungs- und Trainingsmaßnahmen bei Polizei, Justiz und Strafvollzug 2. Politische Akteure und Institutionen Koordinierende Stelle, die Politik gegen Rechtsextremismus steuert bzw. mitgestaltet Berichterstattung (Rassismus, Positive Effekte von Migration, Rechtsextremismus) (über-)parteiliche Auseinandersetzung und Absprachen 3. Zivilgesellschaft - Initiativen die Informieren/Rechtsextreme Überfälle etc. öffentlich machen (häufig von Journalisten), Ernst der Situation ist zu thematisieren - Opferberatungsstellen - Opferhilfe, insbesondere lokale Initiativen Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa Was hat sich bewährt?Einige Beispiele

16. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Thank you for your attention! Dresden, 15. Mai 2008 Britta Schellenberg