Am Atomausstieg festhalten

1. Am Atomausstieg festhalten Argumente gegen Atomenergie

2. Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Der Weg zum Atomausstieg • 1986 beschloss die SPD (Parteitag in Nürnberg) den Ausstieg aus der Atomenergie. • 1998 wurde der Atomausstieg im rot-grünen Koalitionsvertrag fixiert. • 2000 hat die rot-grüne Bundesregierung gemeinsam mit den Energiekonzernen den Konsens über den Ausstieg aus der Atomenergie ausgehandelt. 2002 wurde er mit der Novelle des Atomgesetzes umgesetzt. • 2005 wurde der Atomausstieg im Koalitionsvertrag der Großen Koalition erneut festgeschrieben.

3. Ausgangsituation Am Atomausstieg festhalten Das geänderte Atomgesetz • Das Atomgesetz untersagt in seiner jetzigen Fassung den Neubau von Atomkraftwerken. • Bestehenden Atomkraftwerken (AKW) werden fest definierte Reststrommengen bis zur Abschaltung zugeordnet. • Das Gesetz regelt die Möglichkeiten der Energiekonzerne zur Übertragung von Reststrommengen. • Dabei ist als Regelfall nur die Übertragung von Restrommengen von älteren auf neuere Anlagen vorgesehen. Ausnahmen bedürfen der Überprüfung durch den Bundesumweltminister und anschließend der Zustimmung in der Bundesregierung.

4. Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Fakt ist: Die AKW-Betreiber haben sich im Jahr 2000 ebenso wie die Bundesregierung dazu verpflichtet, den Inhalt des Atomkonsenses dauerhaft umzusetzen.

5. Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Atomlobbykampagne I Die Auseinandersetzung in der Energiepolitik läuft jedoch auf vollen Touren. Die Atomlobby inklusive Union und FDP verunsichert die Bevölkerung mit Reden von: • Stromversorgungslücken • Preissteigerungen • Steigender Abhängigkeit • Nichteinhaltung der Klimaschutzziele bei Verzicht auf Atomenergie.

6. Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Atomlobbykampagne II Gleichzeitig preisen die Atomlobbyisten • die „Klimafreundlichkeit“ von Atomenergie • die „Preiswürdigkeit“ von Atomstrom Ihr Ziel: Dafür stecken sie Millionen in Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit Milliarden kassieren Laufzeiten von AKW verlängern

7. Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Atomlobbykampagne III Aber sie wollen sogar noch mehr: Neue Atomkraftwerke bauen! Denn sie schließen den Neubau von AKW nicht aus! Die Atomlobby inklusive Union und FDP will den Ausstieg aus dem Atomausstieg. Der Beweis ….

8. „Wenn europäische Länder den Neubau planen, kann Deutschland nicht abseits stehen“ Katherina Reiche, stellv. Vorsitzende der Unionsfraktion in „Bild am Sonntag", 8.Februar 2009 „Es geht im Kern um fünf Dinge: um Energiemärkte und Wettbewerb, um Erneuerung bei den Kernkraftwerken, um Effizienzsteigerung, um Energieforschung und um erneuerbare Energien.“ Katherina Reiche lt. Stenographischer Bericht der 32. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages vom 6. April 2006, S. 2644

9. "Ich würde dann auch, wenn wir erhebliche Fortschritte verzeichnen können, einen Neubau von Kernkraftwerken der vierten Generation nicht ausschließen wollen." Andreas Pinkwart, Welt am Sonntag, 08.02.09

10. Die Ausgangssituation Am Atomausstieg festhalten Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Atomausstieg fest Unser Ziel: Unsere Strategie: Energieeinsparung, Energieeffizienz und Ausbau der Erneuerbaren Energien Nachhaltige Energieerzeugung Atomausstieg bis 2020

11. Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten Kein Klimaschutz durch Atomenergie • CO2-Emissionen durch: • Bau von AKW, Wiederaufbereitungsanlagen, Endlagerstätten • Erschließung, Abbau, Transport und Veredelung von Uran sowie Brennstäbeaufbereitung • Rückbau von Atomanlagen sowie Suche, Erschließung, Nutzung und jahrhundertelange Sicherung von Endlagern • Zentralistische Struktur und Unflexibilität der Großkraftwerke behindert Ausbau der Erneuerbaren Energien

12. Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten Versorgungssicherheit ohne Atomenergie • Importabhängigkeit bei Uran: 100 % • Drosselung oder Abschaltung von AKW durch Zunahme extremer Klimaereignisse: • Zu hohe Wassertemperatur • Überschwemmungen • Kühlwassermangel • Bedarfsgerechte Stromversorgung durch Kombination diverser Erneuerbarer Energien mit Speichertechnologien und verbessertem Nachfragemanagement

13. Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten Atomenergie kostet Steuerzahler Milliarden • 45-100 Milliarden EURO Steuergelder für Atomenergie • 9 Milliarden EURO für Gescheiterte Projekte (inkl. schneller Brüter) • Kernbrennstoffe und Rückstellungen werden nicht besteuert • Laufzeitverlängerung: Strompreis sinkt nicht, nur Gewinne erhöhen sich (bis zu 300 Millionen EURO pro AKW und Jahr) • Milliardenkosten für Steuerzahler  Anteil Atomenergie am deutschen Endenergieverbrauch 2007: nur 5,4 %

14. Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten Keine Renaissance der Atomenergie • In den letzten zwei Jahrzehnten sind mehr AKW vom Netz gegangen als neue hinzugekommen • 2008: Erstmals seit 42 Jahren kein neuer Reaktor in Betrieb genommen • Die Internationale Energieagentur der OECD (IEA) erwartet bis 2030 Verminderung des Anteils von Atomenergie an weltweiter Stromproduktion von 15 auf 10 % • Weltweiter Boom bei den Erneuerbaren Energien • Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ist Exportschlager

15. Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten Atomenergie – eine gefährliche Energiequelle • AKW wurden für 25 Jahre Laufzeit konzipiert. Aber 13 von 17 deutschen AKW haben dieses Alter erreicht oder bereits überschritten. • Alte AKW sind nicht so sicher wie neue: • Baukonstruktion: keine Kuppelform, geringere Wanddichten • Materialermüdung, Korrosion, Risse etc. • BMI: Wahrscheinlichkeit eines Terrorangriffs aus der Luft deutlich erhöht . Aber laut der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) bietet kein deutsches AKW 100% Schutz vor Terrorangriff.

16. Kein sicheres Endlager Endlagerfrage bisher weltweit ungelöst Probleme bei Asse II und in Morsleben zeigen: Es gibt kein absolut sicheres Endlager Laufzeitverlängerung von 10 Jahren = 4.500 Tonnen zusätzlicher hochradioaktiver Atommüll Wir brauchen: eine ergebnisoffene und auf international anerkannten Auswahl- und Sicherheitskriterien basierende Endlagersuche Vergleich geologisch geeigneter Standorte mit Gorleben Unsere Argumente gegen Atomenergie Am Atomausstieg festhalten

17. Eine kleine Anekdote zum Schluss Am Atomausstieg festhalten Wir werfen zunächst einen kurzen Blick zurück. Und dann sehen wir uns die Realität an.

18. Anzeige des Informationskreises Kernenergie in „DIE ZEIT“ vom 22. Juni 1990: „Die Dänen sind europäischer Spitzenreiter bei der Nutzung der Windenergie: 1988 wurde in Dänemark fast jede hundertste Kilowattsunde aus Wind erzeugt – das entspricht einem Anteil von 0,9 Prozent am gesamten Stromverbrauch. Eine vergleichbar intensive Nutzung der Windkraft ist in der Bundesrepublik wegen anderer klimatischer Bedingungen nicht möglich. Am gesamten Stromverbrauch deckte die Windenergie 1989 nur einen Anteil von 0,03 Prozent ab. Wir sind daher auch weiterhin auf andere umweltfreundliche Formen der Stromerzeugung angewiesen, wie zum Beispiel die Kernenergie, deren Anteil derzeit bei 40 Prozent der Stromproduktion liegt.“

19. Strombereitstellung aus WindenergieIn Deutschland von 1990 bis 2007 Stromerzeugung (Endenergie) in Gigawattstunden

20. Vielen Dank Am Atomausstieg festhalten • Wenn Sie Interesse an noch mehr Argumenten gegen Atomenergie haben: Es steht umfangreiches Material zur Verfügung. • Ich freue mich auf Ihre Fragen und Anmerkungen!