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Zypern und die EU. Die 3 Teile der Erweiterung. - Europa-Konferenz. - Beitrittsprozess: Zypern 30. März 1998. - Beitrittsverhandlungen: Zypern 31. März 1998. Umfang der Erweiterung. Assoziierungsabkommen und deren Folgen. EU Beitritt.
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Die 3 Teile der Erweiterung - Europa-Konferenz - Beitrittsprozess: Zypern 30. März 1998 - Beitrittsverhandlungen: Zypern 31. März 1998 • Umfang der Erweiterung • Assoziierungsabkommen und deren Folgen
EU Beitritt „Jeder europäische Staat kann beantragen Mitglied in der Union zu werden! Vorraussetzung hiefür ist, dass er einen Antrag beim EU-Rat stellt.“ Zypern stellte seinen Antrag am 03. Juli 1990
Kopenhagener Kriterien • Stabilität der Institutionen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Menschenrechten garantieren • Eine funktionierende Marktwirtschaft die dem Wettbewerbsdruck des EU-Marktes standhält • Fähigkeit zur Übernahme der Pflichten der Mitgliedschaft, einschließlich dem Einverständnis mit den Zielen der politischen- Wirtschafts- und Währungsunion
Entwicklung der Demokratie auf Zypern • „Order in Council“ 1878 • Neuregelung des „Order in Council“ 1882 • Kolonie und „Cyprus Order in Council“1925 • Aufstand 1951 und Ende des „demokratischen Frühlings“ • Ende der Kolonialherrschaft und Neue Republik 1960 • Die Verfassung von 1960 • Bürgerkrieg 1963, politische und ethische Trennung • Militärputsch 1974 „Operation Aphrodite“ • Türkische Gegenwehr 1974 • Zypernkonferenz in Genf 1974 • Endgültige Teilung, zweiter Staat
Der Zypernkonflikt Bürgerkrieg
Zypern heute: Regierungsaufbau, Legislative ,Exekutive,Judikative • Regierungsaufbau - 80 Mitglieder (56 griech.und 24 türk.) - Staats- und Regierungschef(griech.) - Vize-Staats- und Regierungschef(türk.) - 50 Mitglieder - Staatschef(türk.) - Regierungschef(türk.) In beiden Teilen werden sowohl Parlament als auch Staatsoberhäupter alle 5 Jahre vom Volk gewählt. Auf ganz Zypern herrscht Wahlrecht ab 18 Jahren.
Asyl • BtmG • Effizienz • Notstandsgesetze • Korruptionsbekämpfung • Straftaten durch Polizeibeamte Justizsystem
Legislative • Legislative: „Schnellverfahren“ Mai 2001
Exekutive • Maßnahmen und Fortbildungen • Menschenrechte und Minderheitenschutz
Entwicklung der Wirtschaft auf Zypern • Entwicklungsland • Wirtschaftlicher Aufschwung • Zyperntürken-“Gastarbeiter im eigenen Land“ • Bewältigung
Gemeinschaftlicher Besitzstand Kriterien werden von Kommission vorgeschlagen Zypern hat nahezu alle Kriterien erfüllt Meist kleinere Gesetzesänderungen Anpassung an EU Standart