Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema „Kommunikation und Rechtswissenschaft“

1. Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema„Kommunikation und Rechtswissenschaft“

2. Ziele und Inhalte unserer Präsentation • Überblick über die österr. Medienlandschaft • Regulierung in Österreich (Presse, Rundfunk) • Entgegnungsrecht • Digitalisierung in Österreich

3. Grundzüge der österreichischen Medienlandschaft • Zwei Besonderheiten der österreichischen Medienstruktur: 1.) hohe Konzentration am Tageszeitungsmarkt 2.) die Monopolstellung des ORF am Rundfunkmarkt bis 1994

4. Regulierung in Österreich • Staatlicher Einfluss auf Medien • Ökonomische und politische Gründe • Ziele von Regulierung (z.B. Marktzutrittsbeschränkung, Verhinderung von Marktmacht, Erhaltung der Informationsvielfalt,..) • Regulierung im Printmedienbereich • Regulierung im Rundfunkbereich • Kartellrecht

5. Das Kartellrecht • Zweck: Konkurrenz auf den Märkten verstärken bzw. Konzentrationstendenzen behindern / verhindern • Staat greift regulierend ein (KartellG) • Unterscheidung zwischen drei Formen von Konzentration

6. Das Kartellrecht - Konzentrationen • Horizontale Konzentration • Diagonale Konzentration • Vertikale Konzentration

7. Kartellrechtliche Bestimmungen • Zusammenschlusskontrolle • Missbrauchsaufsicht • Fusionskontrollverordnung (Gemeinschaftsrecht)

8. Regulierung im Printmedienbereich Grundlegende gesetzliche Bestimmungen zur Freiheit der Massenmedien • Art 13 StGG • Beschluss der prov. Nationalversammlung (30.10.1918) • Art 10 EMRK

9. Regulierung im Printmedienbereich • Die Presseförderung (direkt-indirekt) • Besondere Presseförderung • Allgemeine Presseförderung • Publizistikförderungsgesetz

10. Regulierung im Rundfunkbereich • ORF ist eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt • Versorgungsauftrag • Zahlreiche Novellierungen • ORF-G, PrR-G, PrTV-G

11. Wichtige Änderungen • ORF Digitalisierungsauftrag • Neue Rechtsform (Stiftung) • Bundesweites analoges terrestrisches Privatfernsehen • Bundesweiter terrestrischer Privat-Hörfunk

12. Rechtliche Bestimmungen für den Rundfunk • Rundfunkklausel Art 10 EMRK • BVG - Rundfunk

13. Das Entgegnungsrecht • Gegen falsche Berichterstattung • Erforderlich: namentliche Nennung des Betroffenen; Person erheblich betroffen • Werturteile u. Wirtschaftswerbung ausgenommen • Kostenlos zu schalten • Entgegnung darf nicht verändert werden

14. Digitalisierung in Österreich • Begriff meint die Transformation von Information in das binäre Zahlensystem • ORF hat gesetzlichen Digitalisierungsauftrag (§3 Abs 4 ORF-G) • Digitalisierung bereits vorhanden (Mobilkomm., Computerbranche,...) • Digitale Plattform Austria • Digitale Technologie terrestrisch ab 2003

15. Digitalisierung in Österreich • Möglichkeit der Nutzung mehrer Programme und anderer Dienste zur gleichen Zeit • Interaktives Fernsehen, Multimedia Programme • Settop – Box mit verschiedenen Schnittstellen

16. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!