PwC

1. Transfer Pricing – Eine Einführung Dr. Ludger Wellens, PwC AG Düsseldorf PwC

2. Transfer Pricing – Eine Einführung Inhalt • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

3. Transfer Pricing – Eine Einführung • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

4. Grundlagen Leistungsbeziehungen innerhalb eines Konzerns • Bereitstellung von Know-how • Lieferung von Rohmaterialien, Halbfertigprodukten oder Fertigprodukten • Lieferung von Maschinen und Ersatzteilen • Produktionsdienstleistungen • Entsendung von Personal • Vergabe von Markenrechten • Erbringung von Dienstleistungen (z. B. in den Bereichen Produktionsplanung, Einkauf, Qualitätsmanagement, Produktmarketing etc.) Transfer Pricing – Eine Einführung

5. Grundlagen Definitionen des Begriffs Verrechnungspreis • Betriebswirtschaftlich • Wertansätze, zu denen innerbetrieblich erstellte Leistungen zwischen rechnerisch abgegrenzten Teilbereichen einer Unternehmung oder zwischen Gliedbetrieben einer Unter-nehmensgruppe ausgetauscht werden. • Steuerrechtlich • Preise, zu denen Lieferungen und Leistungen zwischen rechtlich selbständigen Einheiten einer Unternehmensgruppe abgerechnet werden. Transfer Pricing – Eine Einführung

6. Grundlagen Relevanz konzerninterner Verrechnungspreise Erfolgsabgrenzung für Zwecke des externen Rechnungswesens Erfolgsmessung Funktionen von Verrechnungspreisen Steuerlich sachgerechte Einkunfts-abgrenzung Koordination und Lenkung Unternehmens-/ Investitionsplanung Steueroptimierung im Konzern Transfer Pricing – Eine Einführung

7. Grundlagen Fremdvergleichsgrundsatz • Fortschreitende Globalisierung unternehmerischer Tätigkeit • Steuersatzgefälle zwischen den Staaten • Konzernsicht: Generierung von Gewinnen vorzugsweise in Niedrigsteuerländern • Sicht der nationalen Steuerbehörden: Sicherstellung von Steuer-einnahmen nach einem „fairen“ Aufteilungsmaßstab International anerkannter Grundsatz: Konzernverbundene Unternehmen haben für Leistungsbeziehungen untereinander Bedingungen (und Preise) zu vereinbaren, wie sie unabhängige Dritte unter vergleichbaren Umständen vereinbaren würden: FREMDVERGLEICHSGRUNDSATZ / ARM‘S LENGTH PRINCIPLE Transfer Pricing – Eine Einführung

8. Transfer Pricing – Eine Einführung • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

9. Rechtliche Regelungen • Korrekturvorschriften in Deutschland • Berichtigung von Einkünften nach § 1 AStG • Verdeckte Gewinnausschüttung (§ 8 Abs. 3 S. 2 KStG) • Verdeckte Einlage, § 8 Abs. 1 KStG / § 4 EStG • Verdeckte Entnahmen (§ 4 Abs. 1 S. 2 EStG) • Fremdvergleichsgrundsatz im Doppelbesteuerungsrecht • Art. 9 Abs. 1 und 2 OECD-MA • Art. 7 Abs. 2 OECD-MA • Internationale Konfliktlösung • Verständigungsverfahren nach Art. 25 OECD-Musterabkommen • EU-Schiedsverfahren • Advance-Pricing-Agreements (proaktive Konfliktlösung) Transfer Pricing – Eine Einführung

10. Rechtliche Regelungen Einkünftekorrektur nach § 1 AStG • Kodifizierung: § 1 Abs. 1 AStG • Einkunfskorrektur, wenn: „Einkünfte eines Steuerpflichtigen aus einer Geschäftsbeziehung zum Ausland mit einer ihm nahe stehende Person dadurch gemindert wird, dass er seiner Einkünfteermittlung andere Bedingungen, insbesondere Preise (Verrechnungspreise) zugrunde legt, als sie voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder vergleichbaren Verhältnissen vereinbart hätten (Fremdvergleichsgrundsatz), …“ • Außerbilanzielle Einkommenskorrektur • Beispiel:Gewährung eines zinslosen Darlehens an eine ausländischeTochtergesellschaft Transfer Pricing – Eine Einführung

11. Rechtliche Regelungen Verdeckte Gewinnausschüttung • Kodifizierung: § 8 Abs. 3 S. 2 KStG • Definition laut A 36 Abs. 1 KStR 2004: • Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung, die sich auf das Einkommen auswirkt • Veranlassung aus dem Gesellschaftsverhältnis • Kein Zusammenhang mit einer „offenen“ Gewinnausschüttung • Außerbilanzielle Einkommenskorrektur • Beispiel: Deutsche Vertriebsgesellschaft kauft Handelsware bei ihrer ausländischen Muttergesellschaft zu einem überhöhten Preisein. Transfer Pricing – Eine Einführung

12. Rechtliche Regelungen Verdeckte Einlage • Definition laut A 40 Abs. 1 KStR 2004: • Zuwendung eines einlagefähigen Vermögensvorteil • Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis • Unentgeltliche Nutzungsüberlassung kein einlagefähiger Vermögensvorteil • Gesellschafter: Erhöhung der Anschaffungskosten der Beteiligung • Gesellschaft: außerbilanzielle Einkommenskorrektur • Beispiel: Deutsche Muttergesellschaft verkauft Fertigproduktezu einem zu niedrigen Preis an die ausländische Vertriebs-gesellschaft. Transfer Pricing – Eine Einführung

13. Rechtliche Regelungen Verdeckte Entnahme • Kodifizierung: § 4 Abs. 1 S. 2 EStG • Definition: Nicht betrieblich veranlasste Wertabgabe zu einer Personengesellschaft • Barentnahme, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen, Leistungen • Eindeutige, unmissverständliche (ausdrückliche oder schlüssige) Entnahmehandlung • Bewertung zum Teilwert • Beispiel: Überhöhte Zinszahlungen für ein Darlehen einer inländischen Personengesellschaft an den ausländischen Gesellschafter Transfer Pricing – Eine Einführung

14. Transfer Pricing – Eine Einführung • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

15. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Verrechnungspreismethoden • Transaktionsbezogene Methoden • Kostenaufschlagsmethode (Cost Plus Method – C+) • Wiederverkaufspreismethode (Resale Price Method – RPM) • Preisvergleichsmethode (Comparable Uncontrolled Price (Transaction) Method (CUP) • Gewinnbezogene Methoden • Transaktionsbezogene Netto- margenmethode (transaction net margin method – TNMM) • Gewinnaufteilungsmethode (profit split method - PSM) • Gewinnvergleichsmethode (comparable profits method – CPM) Transfer Pricing – Eine Einführung

16. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (1) • Abschnitt 2.6 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: „Die Preisvergleichsmethode vergleicht den bei einem konzerninternen Geschäft verrechneten Waren- oder Dienstleistungspreis mit jenem, der bei einem vergleichbaren Geschäft zwischen unabhängigen Unternehmen unter vergleichbaren Verhältnissen verrechnet wird.“ • Verlässlichste Methode für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes Transfer Pricing – Eine Einführung

17. M – AG (Produzent) U– AG Vertrieb Vergleichs- transaktion Unternehmens- verbund T1 – S.A. Vertrieb U– S.A. Vertrieb Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (2) • Äußerer Preisvergleich: Vergleich von Preisen zwischen unabhängigen Dritten für gleiche/gleichartige Waren oder Dienstleistungen • Keine Konzernunternehmen • Z.B. Börsenpreise, branchenübliche Listenpreise • Direkter Preisvergleich: Identische/gleichartige Verhältnisse bei den relevanten Einflussfaktoren • Indirekter Preisvergleich: Vergleichbare Geschäfte unter Elimination abweichender preisbeeinflussender Faktoren Transfer Pricing – Eine Einführung

18. M – AG (Produzent) Unternehmens- verbund Vergleichstransaktion T1 – AG Vertrieb T2 – AG Vertrieb U– AG Vertrieb Methoden zur Erfolgsabgrenzung Preisvergleichsmethode – CUP (3) • Innerer Preisvergleich: Vergleich mit Preisen, die das betrachtete verbundene Unternehmen mit unabhängigen Dritten für gleiche/gleichartige Waren oder Dienstleistungen vereinbart • Wieder Unterscheidung: direkter versus indirekter Preisvergleich Transfer Pricing – Eine Einführung

19. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Wiederverkaufspreismethode – RPM (1) • Abschnitt 2.14 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: • „Die Wiederverkaufspreismethode geht von dem Preis aus, zu dem ein Produkt, das von einem verbundenen Unternehmen erworben worden ist, an ein unabhängiges Unternehmen weiterveräußert wird. Dieser Preis (der Wiederverkaufspreis) wird sodann um eine angemessene Bruttomarge reduziert und stellt den Betrag dar, aus dem der Wiederverkäufer seine Aufwendungen für den Vertrieb und sonstige betriebliche Aufwendungen zu bestreiten hat und – angesichts der wahrgenommenen Funktionen (unter Berücksichtigung des Kapitaleinsatzes und der übernommenen Risiken) – einen angemessenen Gewinn zu erzielen sucht. Der Restbetrag, der nach Abzug der Bruttomarge verbleibt, kann – nach einer Berichtigung aufgrund der sonstigen Kosten, die mit dem Kauf des Produktes im Zusammenhang stehen (z.B. Zollabgaben) – als Fremdpreis für die ursprüngliche Lieferung zwischen den verbundenen Unternehmen angesehen werden.“ • Bevorzugte Methode für Handelsgeschäfte Transfer Pricing – Eine Einführung

20. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Wiederverkaufspreismethode – RPM (2) Beispiel Transfer Pricing – Eine Einführung

21. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Kostenaufschlagsmethode – C+ (1) • Abschnitt 2.32 OECD Verrechnungspreisrichtlinien: • „Die Kostenaufschlagsmethode geht von den Kosten aus, die dem Lieferanten (oder dem Erbringer der Dienstleistung) bei einem konzerninternen Geschäft für Lieferungen oder Dienstleistungen erwachsen. Es erfolgt sodann ein angemessner Kostenaufschlag (cost plus mark-up), um einen angemessenen, den wahrgenommenen Funktionen und dem Marktbedingungen entsprechenden Gewinn zu erzielen. Durch Hinzurechnung des Kostenaufschlages zu den genannten Kosten gelangt man zum Fremdpreis für das konzerninterne Geschäft.“ • Bevorzugte Methode für die Lieferung von Halbfertigfabrikaten und für Dienstleistungen Transfer Pricing – Eine Einführung

22. Methoden zur Erfolgsabgrenzung Kostenaufschlagsmethode – C + (2) Beispiel Transfer Pricing – Eine Einführung

23. Transfer Pricing – Eine Einführung • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

24. Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Funktionseinheit Strategieträger • eher „funktionsbezogener“ Beitrag zur Wertschöpfung • starke Abhängigkeit von den Strategievorgaben • Funktionen sind am Markt vergleichbar • „Dienstleister“ für den Strategieträger • Ziel: stabiler „limited risk“-Gewinn • typische „Unternehmerfunktion“ • Träger der Strategieentscheidungen • grds. keine „Vergleichbarkeit“ • bei Verrechnungspreisbildung kein Gewinnziel • Träger der Marktrisiken • Gewinn/Verlust als Residualgröße • „was übrig bleibt“ Transfer Pricing – Eine Einführung

25. Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Lieferung Strategieträger Funktionseinheit Kostenaufschlagsmethode Wiederverkaufspreismethode Lieferung Funktionseinheit Strategieträger Transfer Pricing – Eine Einführung

26. Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode anteiliger Residualgewinn anteiliger Residualgewinn Strategieträger Strategieträger Forschung und Entwicklung Strategisches Marketing Produktionsfunktion Vertriebsfunktion Funktionseinheit Funktionseinheit stabiler „limited risk“ Gewinn stabiler „limited risk“ Gewinn Transfer Pricing – Eine Einführung

27. Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode Gewinnaufteilung / Profit Split Methode Strategieträger Strategieträger Forschung und Entwicklung Strategisches Marketing Produktionsfunktion Vertriebsfunktion Funktionseinheit Funktionseinheit Kostenaufschlagsmethode Wiederverkaufspreismethode Transfer Pricing – Eine Einführung

28. Transfer Pricing – Eine Einführung • Grundlagen • Rechtliche Regelungen • Methoden zur Erfolgsabgrenzung • Ableitung der angemessenen Verrechnungspreismethode • Dokumentationsvorschriften Transfer Pricing – Eine Einführung

29. Dokumentationsvorschriften Dokumentationsvorschriften International - Entwicklung Länder mitTP-Regelungen Zeit Transfer Pricing – Eine Einführung

30. Dokumentationsvorschriften Gesetzliche Regelungen • Neuer § 90 Abs. 3 AO enthält gesetzliche Verankerung der Verpflichtung zur Dokumentation der Verrechnungspreise • Wirtschaftliche und rechtliche Grundlagen • Angemessenheit der Preisgestaltung • Zeitnahe Aufzeichnung nur bei außergewöhnlichen Geschäftsvorfällen • Aufzeichnungspflichten auch zwischen Stammhaus und Betriebsstätte • Vorlagefrist 60 Tage nach Aufforderung der Finanzbehörde • Erlass einer Rechtsverordnung zur Bestimmung von Art, Inhalt und Umfang der Dokumentation Transfer Pricing – Eine Einführung

31. Dokumentationsvorschriften Strafvorschriften • Einführung von Strafvorschriften bei Nichtbeachtung der Dokumentationspflichten nach § 90 Abs. 3 AO • § 162 Abs. 3 AO: Schätzung • Bei Nichtvorlage, bei im Wesentlichen unverwertbaren Aufzeichnungen oder bei nicht zeitnah erstellten Aufzeichnungen • § 162 Abs. 4 AO: Strafzuschläge • Bei Nichtvorlage oder bei im Wesentlichen unverwertbaren Aufzeichnungen • 5% bis 10% der Einkommenskorrektur (mind. € 5.000) • Bei verspäteter Vorlage mind. € 100 p. Tag der Fristüberschreitung, max. € 1 Mio. Transfer Pricing – Eine Einführung

32. © 2007. PricewaterhouseCoopers bezeichnet die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und die anderen selbstständigen und rechtlich unabhängigen Mitgliedsfirmen der PricewaterhouseCoopers International Limited. PwC Vielen Dank. Für weitere Fragen steht Ihnen zur Verfügung: Dr. Ludger Wellens Partner Transfer Pricing PricewaterhouseCoopers AG Moskauer Straße 19 40227 Düsseldorf Tel.: +49(211)981-2237 ludger.wellens@de.pwc.com