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U3-Ausbau

U3-Ausbau. Aktuelles aus dem Landesjugendamt Rheinland Landesjugendhilfeausschuss Rheinland Köln, 20.1.2012 Dr. Carola Schneider. Finanzausstattung U3-Ausbau (NRW). 150 Mio. €. 415 Mio. €. 482 Mio. €. Antrags- und Bewilligungsvolumen I (LVR). Förderverfahren – Kommunikationswege.

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Presentation Transcript

  1. U3-Ausbau Aktuelles aus dem Landesjugendamt Rheinland Landesjugendhilfeausschuss Rheinland Köln, 20.1.2012 Dr. Carola Schneider

  2. Finanzausstattung U3-Ausbau (NRW) 150 Mio. € 415 Mio. € 482 Mio. €

  3. Antrags- und Bewilligungsvolumen I (LVR)

  4. Förderverfahren – Kommunikationswege

  5. Antrags- und Bewilligungsvolumen II (LVR) • von 6.814 Anträgen, die dem LJA vorliegen sind 5.969gefördert • dies entspricht einer Förderquote von 87,6%. • weitere505 Maßnahmen wurden durch Mittel gefördert, die den Jugendämtern pauschal zur Verfügung gestellt wurden und zu denen beim LJA kein Antrag vorzulegen war.(U3-Sonderprogramm 2011/2012). • 845 unbewilligte, aber bearbeitete Anträge beim LJA Rheinland • Antragsvolumen: rd. 103Mio. €

  6. Verzögerungen und ihre Ursache • faktischer Bewilligungsstopp Mitte 2010 • Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns nach dem 01.07.2010 • Mittelbereitstellung durch das MFK JKS Ende Juni 2011 • Das Landesjugendamt hat, • sobald ein Antrag die förder- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt hatte und die erforderlichen Mittel bereit standen, die Bewilligung erteilt.

  7. Aktuelle Sachlage • Problem Ende 2011 • Ausfinanzierung von bereits bewilligten Maßnahmen, die sich im Laufe des Jahres verzögert haben.(Übertragbarkeit von Mitteln in das HHJ 2012) • Lösung des MFK JKS: • Bei Maßnahmen, die aus dem Nachtragshaushalt 2010 bewilligt wurden, wird der Bewilligungszeitraum durch das Land NRW verlängert (Gelder auch in 2012 verfügbar). • Bei Maßnahmen aus dem U3-Sonderprogramm gilt eine entsprechende Lösung. MFK beabsichtigt, den JÄ die fachbezogene Pauschale aus 2011/12 bis zum Ende 2013 zu überlassen – sofern Haushalt 2012 unverändert verabschiedet wird.

  8. Ausblick • Für den U3-Ausbau stehen bis 2013 NRW-weit insgesamt noch 170 Mio. EUR Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. In 2012/2013 sollen noch 90 Mio. Euro Landesmittel als fachbezogene Pauschale zur Verfügung gestellt werden (60 Mio. VE für 2012 sind bereits in 2011 gebunden worden) – insgesamt 415 Mio. Landesmittel seit 2010. • Das Ausbauprogramm U 3 soll laut Aussage des Ministeriums weiterhin einer Steuerung unterliegen. Details dazu sind noch nicht bekannt.

  9. Informationen zum Krippengipfel vom 19.12.2011 • NRW ist Schlusslicht beim U 3 – Ausbau • Teilnehmer bekannten sich zum Rechtsanspruch für Unter Dreijährige • Bundesministerin Schröder lehnt Bundes-Krippengipfel ab • Anregung Landesministerin Ute Schäfer zu Spitzengespräch Bund/Länder • Thema des Krippengipfels: Reibungsverluste zwischen allen Beteiligten minimieren! • ausstehender Konnexitätsausgleich • baurechtliche Vorgaben und Verfahren • haushaltsrechtliche Vorgaben (Jährlichkeit/ Nothaushaltskommunen) • Appell an Kommunen/ Träger, jeden U 3 Platz auch zu besetzen • Genehmigungserfordernisse/ Genehmigungsstandards • vorläufige/ befristete BE • Einrichtung Task Force im Ministerium (konkrete Probleme vor Ort?)

  10. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! • Fragen? • Anregungen? • Wünsche?

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