Letter of Intent von Sophie Wolfram Management von Projekten 08.05.2019

1. Letter ofIntentvon Sophie WolframManagement von Projekten08.05.2019

2. Begriff/ Nutzen Besonderheiten Weicher LOI Harter LOI Bestandteile Vor- & Nachteile weiterer Verlauf Fallstricke Zusammenfassung Letter of Intent Gliederung 08.05.2019

3. unverbindliche Absichtserklärung zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern Parteien stehen in Verhandlungen über einen Vertragsabschluss (Grundlage des Vertragsabschlusses) Verwendung meist bei größeren Projekten Stand der Verhandlungen und deren Ernsthaftigkeit darlegen Letter of Intent 1. Begriff/ Nutzen 08.05.2019

4. Abbruch der Verhandlungen möglich Keinerlei Rechtsansprüche einzelne Regelungen sind für die vereinbarte Dauer dennoch verbindlich (Exklusivitätsklauseln,…) Unterschiedliche Bezeichnungen:bilateralem (zwei Vertragspartner) und multilateralen (mehreren Vertragspartner) LOI Unterschieden in: „weichen“ und „harten“ LOI, einem Memorandum of Understanding oder einer Verhandlungsvereinbarung  Letter of Intent 2. Besonderheiten 08.05.2019

5. unverbindliches Schreiben, welches nur bestätigt dass die benannten Parteien in Vertragsverhandlungen stehen Aufgabe: einzelne Regelungen wie Exklusivitätsklauseln und Geheimhaltungspflichten für eine bestimmte Dauer als verbindliche geltend festzuhalten Ziel: Ernsthaftigkeit darstellen, jedoch unverbindlich, da dennoch kein Anspruch auf den Abschluss des Vertrags besteht Letter of Intent Weicher LOI 08.05.2019

6. wird konkreter verfasst, da zusätzlich rechtlich bindende Erklärungen wesentliche Vertragsbestandteile werden festgelegt (z.B. Vertragspartner, Kaufgegenstand, Kaufpreis, .. ) keine Verbindlichen Nebenabreden (z.B. Geheimhaltungsklauseln) kein Vorvertrag —> einhalten einiger Pflichten der Parteien (§ 311 Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung § 241 Abs. 2 BGB) Letter of Intent Harter LOI 08.05.2019

7. Verhandlungspartner und ihre Vertreter evtl. Vorbemerkungen Inhalt des Verhandlungsgespräches Zeitplan Inkrafttreten und Laufzeit der Erklärung Geheimhaltung Schlussbestimmungen Letter of Intent 3. Bestandsteile 08.05.2019

8. Letter of Intent 4. Vor - & Nachteile 08.05.2019

9. Letter of Intent weiterer Verlauf 08.05.2019

10. Tipp 1: den Prozess juristisch sauber aufsetzen juristische Unterstützung einholen, da Eckpunkte der Vereinbarung sich zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr so leicht wegverhandeln lassen Tipp 2: Begriffe/Formulierungen eindeutig klären Benutzung vieler Fremdwörter und deren Bedeutung meist nicht eindeutig einfache Begriffe sollten zusätzlich definiert werden (z.B. „Gewinn“) „wir sichern zu“  verbindliche Verpflichtung! Tipp 3: Gewerbliche Schutzrechte beachten Exklusivitätsklauseln, Geheimvereinbarungsklauseln, … wem gehört das Produkt? Gibt es Patente? Lizenzbedingungen? Letter of Intent Fallstricke 08.05.2019

11. nicht rechtlich bindend gibt Sicherheit über die Absicht des Verhandlungspartner Entstehung von Rechten und Pflichten hilfreich besonders bei einem Firmenkauf, langfristigen Projekten oder sonstigen wichtigen Projekten, da sich Verhandlungen oft in die Länge ziehen —> man verliert das Ziel nicht aus den Augen Letter of Intent Zusammenfassung 08.05.2019

12. https://axel-schroeder.de/letter-of-intent-was-ist-das-und-kann-es-kleinen-unternehmen-helfen/https://axel-schroeder.de/letter-of-intent-was-ist-das-und-kann-es-kleinen-unternehmen-helfen/ https://www.manager-magazin.de/unternehmen/karriere/a-466297-2.html https://www.it-recht-kanzlei.de/letter-of-intent.html https://www.ra-plutte.de/letter-of-intent-loi-uebersicht-worauf-man-achten-sollte/ https://www.gevestor.de/details/ein-musterbeispiel-daraus-besteht-der-letter-of-intent-676221.html https://it-onlinemagazin.de/ma-juristische-fallstricke-beim-verkauf-von-it-unternehmen/ http://www.it-rechts-praxis.de/meldungen/Rechtliche-Weichenstellungen-und-Fallstricke-in-der-vorvertraglichen-Phase--34 Letter of Intent Quellen 08.05.2019

13. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Letter of Intent 08.05.2019