180 likes | 305 Views
Systemkrise braucht Systemtherapie: Ein „New Deal“ für Europa. Stephan Schulmeister. Vortrag am Bundeskongress der Grünen am 15. Oktober 2011 in Innsbruck. Wo stehen wir im langen Entwicklungszyklus?. 1920er Jahre: Finanzkapitalismus & Neoliberalismus
E N D
Systemkrise braucht Systemtherapie: Ein „New Deal“ für Europa Stephan Schulmeister Vortrag am Bundeskongress der Grünen am 15. Oktober 2011 in Innsbruck
Wo stehen wir im langen Entwicklungszyklus? • 1920er Jahre: Finanzkapitalismus & Neoliberalismus • Talfahrt 1929/33: Börsen- und Bankenkrach, Sparpolitik, Lohnsenkungen, Abwertungswettläufe • Lernen aus der Katastrophe (Talsohle) 1933 bis 1945 > • Keynes/BrettonWoods/Marshall-Plan/Sozialstaat/Sozialpartnerschaft > neue Spielanordnung • Realkapitalismus & Soziale Marktwirtschaft • Wirtschaftswunder > Machtverschiebung in den 1960er • Übergang1970/1980: Dollarverfall/Ölpreisschocks/Inflation/Zinspolitik • Finanzkapitalismus & Neoliberalismus ~1980 bis 2007 • Talfahrt 2007/???: Implosion dieser Spielanordnung
Die Phasen der Krise • Krisenphase 1: „Panik, Furcht und Reue“ > • "Lasst uns unser Geld retten" > Bankenpakete • Krisenphase 2: „Aufwärts geht's“ (an Börsen) > • Verleugnung und Verdrängung > Weitermachen wie vorher • Krisenphase 3: „Heulen und Zähneknirschen“ durch: • Steigende Staatsschuld & hohe Arbeitslosigkeit & labile Finanzmärkte & synchrone Sparpolitik • Krisenphase 4: „More ofthe same“ • Krisenphase 5: Lernen der systemischen Ursachen • Analogie zu 1929 bis 1949
Systemische Erklärung der Krise • 3-facher Entwertungsprozess nach Dreifachboom > • Durch „business as usual“ nach dem Motto: • „Lassen Sie ihr Geld arbeiten“ • Politik bekämpft die Hauptsymptome • Bankenrettung: Problemverschiebung > • Staatsschulden > CDS-Spekulation > Euro-Krise • „Krisenpotential“ langfristig „aufgestaut“ • Krise = Anfang vom Ende des Finanzkapitalismus • Talsohle im „langen Zyklus“
Spekulationssysteme:Dollar/Euro-Kurs Tagesdaten 1999- 2010 (29.10.) 5-Minutendaten, 6.-13. Juni, 2003 Quelle: Wifo-Datenbank.
Dollarkurs und Ölpreis Q: Wifo-Datenbank. 1) Gegenüber DM, Franc, Pfund, Yen.
Akkumulation der nicht-finanziellen Kapitalgesellschaften in Deutschland
Langfristige Entwicklung in (West)Europa Quelle: Wifo-Datenbank.
Leitlinien eines "New Deal“ für Europa • Bessere Balance zwischen • Konkurrenz/Kooperation • Ökonomie/Politik • Markt/Staat • Gewinnstreben > Realwirtschaft • Globalisierung der Politik • Balance technische/soziale Innovationen • Ökologisierung der Wirtschaft • Budgetkonsolidierung durch Expansion • Sozialstaatlichkeit und europäische Identität • EU-weite Solidarität statt „Rette sich, wer kann“
Der Europäische Währungsfonds (EWF) • Finanzierungsagentur der Eurostaaten • Begibt Eurobonds zu festen Zinssätzen • Unter der mittelfristigen Wachstumsrate • Unbeschränkte Garantie aller Euro-Länder • „Rückendeckung“ durch EZB (kauft ev. Eurobonds) • Eurobonds = „Euroschatzbriefe“ = jederzeit flüssig, aber nicht handelbar (kein Spekulationsmittel) • Mittelvergabe nach klaren Kriterien (auch Wachstums-, Beschäftigungs- und Umweltziele)
Sonstige Europäische Strategien I • Geldpolitik: Zins < Wachstumsrate • Stabilitätsbänder für die wichtigsten Wechselkurse > Ziel: Globo als „Welt-ECU“ • Langfristige Rohstoffpreisabkommen • Insbesondere für Rohöl (im Hinblick auf Erschöpfbarkeit, Klimawandel, Dollardominanz) • „Rückführung“ der Finanzderivate bis zum Verbot (der „Massenvernichtungswaffen“) • Finanztransaktionssteuer • „Rückbau“ der kapital“gedeckten“ Altersvorsorge
Sonstige Europäische Strategien II • Umweltinvestitionen als die Chance für eine offensiv-optimistische Politik: • Thermische Gebäudesanierung, „Öko-Autos“, öff. Verkehr, etc. • Transeuropäische Netze • Innovative Arbeitszeitmodelle: • Milderung der Folgen von Konjunkturschwankungen • Langfristige Arbeitszeitverkürzung • Abbau atypischer Beschäftigungsformen • Sicherung sozialer Minimalstandards durch die EU
Finanzierung der Maßnahmen • Grundsatz: Nicht der Konsum, sondern das Sparen der Haushalte soll sinken. • Kurzfristig: Solidarabgabe auf die Höhe der Wertpapierdepots und/oder • Erhöhung der Zinsertragssteuer auf 35% und/oder • Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab 100.000 € • Generelle Vermögens- und Erbschaftssteuer ab Netto-Vermögen von 300.000 € • EU-weite Finanztransaktionssteuer (1% bis 2% vom BIP)